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epa07366859 Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif speaks during a presser in Tehran, Iran, 13 February 2019. Media reported that Zarif said that the US-led conference in Warsaw was 'dead on arrival'.  EPA/STRINGER

Mohammed Dschawad Sarif Bild: EPA/EPA

Treibende Kraft hinter dem Atomabkommen mit dem Iran: Aussenminister Sarif tritt zurück



Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt verkündet. «Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit», erklärte Sarif am Montagabend.

Sarif war seit 2013 Aussenminister und massgeblich an der Verabschiedung des Atomabkommens mit dem Iran 2015 verantwortlich. Er dankte auf Instagram der Bevölkerung und den «anerkannten Anführern» für ihre Unterstützung.

Der Rücktritt wurde von offizieller iranischer Seite bestätigt. Er muss jedoch noch von Präsident Hassan Ruhani akzeptiert werden. Sarif leitete das Aussenministerium in Teheran während der ersten Amtszeit des als gemässigt geltenden Ruhani und blieb auch nach dessen Wiederwahl im Amt.

Beobachter in Teheran waren überrascht, dass Sarif eine derart wichtige Entscheidung kurz vor Mitternacht Ortszeit über ein soziales Medium bekanntgab. Es wurde davon ausgegangen, dass Präsident Hassan Ruhani den Rücktritt seines Chefdiplomaten nicht akzeptieren werde und Sarif daher weiterhin im Amt bleiben werde.

Charismatischer Auftritt

Mitte Februar hatte Sarif an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, wo er die Europäer zu einem robusteren Auftreten gegenüber den USA im Streit um das Atomabkommen aufgefordert hatte. Er hatte den Verhandlungen über das Atomabkommen zum Durchbruch verholfen. Seit der einseitigen Aufkündigung durch die USA im Mai 2018 stand er unter massiver Kritik konservativer Kräfte in Teheran.

Die fünf Vetomächte des Uno-Sicherheitsrats sowie Deutschland hatten im Juli 2015 das Abkommen nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran geschlossen. US-Präsident Donald Trump hatte es im Mai einseitig aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso wie China und Russland.

Iranian President Hassan Rohani speaks during an innovation and industry forum during Rohani's official visit to Switzerland in Bern, Tuesday, July 3, 2018. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Hassan Ruhani im Juli 2018 auf Staatsbesuch in der Schweiz. Bild: KEYSTONE

Nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran hat Ruhani für den erfahrenen Diplomaten Sarif derzeit jedoch keine Alternative. In Frage kämen am ehesten sein Stellvertreter Abbas Araghchi oder Atomchef und Vizepräsident Ali-Akbar Salehi. Aber keiner der beiden verfügt über das Charisma Sarifs. (sda/afp/dpa)

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