Draghi verpasst Ziel bei Vertrauensvotum – Rücktritt wahrscheinlich
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat bei der Vertrauensabstimmung im Senat die von ihm gewünschte breite Zustimmung deutlich verfehlt.
Der 74-Jährige gewann zwar am Mittwochabend in Rom das Votum mit 95 Ja-Stimmen bei 39 Nein-Stimmen, seine grossen Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten jedoch nicht mit ab. Damit ist es wahrscheinlich, dass Draghi erneut seinen Rücktritt bei Staatschef Sergio Mattarella anbieten könnte.
Ohne die Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung kann der 74-Jährige nicht wie erhofft eine breite Zustimmung in der kleineren der zwei Parlamentskammern erreichen – dies hatte er selbst zur Bedingung gemacht, um an der Spitze der Regierung weiterzumachen. Lega und Forza Italia wollten nicht mit abstimmen, weil sie über einen anderen Beschlussantrag votieren wollten, der ein Weiterregieren mit der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschlossen hätte.
Nach seinem in der vorigen Woche vom Staatspräsidenten noch abgelehnten Rücktritt hatte Draghi am Mittwoch vor dem Senat gesprochen. Er forderte alle Parlamentarier seiner Vielparteienregierung auf, ihre Differenzen zu überwinden und der Exekutive zum Wohl des Landes das Vertrauen auszusprechen. Die Krise in Rom war eskaliert, weil die Fünf-Sterne-Bewegung schon in der Vorwoche der Regierung - in der sie selbst als wichtige Partei sitzt - nicht das Vertrauen ausgesprochen hatte. (sda/dpa)
