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Italienisches Parlament stimmt für Verkleinerung um ein Drittel



epa07905900 Members of the Chamber of the House applaud after voting to approve cutting the number of parliamentary seats, in Rome, Italy, 08 October 2019. The draft law will reduce the number of elected legislators from 630 to 400.  EPA/ALESSANDRO DI MEO

Klare Sache im Abgeordnetenhaus. Bild: EPA

Das italienische Parlament hat am Dienstag einen starken Personalabbau um etwa ein Drittel beschlossen. Bei der abschliessenden Abstimmung im Abgeordnetenhaus stimmten am Abend 553 Abgeordnete mit Ja, 14 mit Nein, und 2 enthielten sich der Stimme.

Für die Annahme der Verfassungsänderungen wäre die absolute Mehrheit von 316 Stimmen ausreichend gewesen.

Demnach sinkt die Zahl der Abgeordneten von 630 auf 400 und die der Senatoren von 315 auf 200. Der Senat hatte dieser Änderung bereits zugestimmt. Die Initiative dazu geht vor allem auf die Fünf-Sterne-Bewegung zurück. Sterne-Chef Luigi Di Maio sprach am Dienstag von einem «grossen Sieg des italienischen Volkes».

Die nächste Parlamentswahl steht in Italien regulär im Frühjahr 2023 an. Für die Verkleinerung der Kammern müssen nun die Wahlkreise neu zugeschnitten werden. Auch eine Änderung des Wahlrechts ist in der Diskussion. (sda/dpa)

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Wie alles begann: Italiener in der Schweiz

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    Alle Leser-Kommentare
  • Nocciolo 09.10.2019 08:04
    Highlight Highlight Kann ich nicht nachvollziehen. Je weniger Parlamentarier, desto schlechter ist die Bevölkerung abgebildet. Das ist doch eine Schwächung der Demokratie?!? Wo soll hier nun ein Sieg für das italienische Volk sein?
  • amazonas queen 08.10.2019 23:27
    Highlight Highlight Wollte das nicht schon Renzi machen?
    • Thadic 09.10.2019 07:57
      Highlight Highlight Ja und hat dafür ein ganzes Paket geschnürt und es vors Volk gebracht mit der Ankündigung, dass wenn es nicht durchkomme er zurücktrete. Das war der grösste Fehler seiner Karriere denn er hätte wissen sollen dass für alles und alle in Italien die Opposition stets grösser ist als die Zustimmung. Er erreichte stattliche 40% ja was aber eben nicht reichte und zur nächsten Regierungskrise führte. Nun ist es gut dass die Reduktion durch ist und Italien endlich kein überdimensioniertes Parlament mehr hat. Das Ganze wird aber erst nach den nächsten Wahlen umgesetzt.
    • FITO 09.10.2019 18:00
      Highlight Highlight Ähnlich aber nicht ganz.
      Da ging es nicht nur um eine Verkleinerung, sondern um eine umfassende Verfassungsreform.
      Dass dieses Thema jetzt wieder vom M5S auf's Tapet gebracht wurde zeigt was dies für eine Opportunisten-Partei es ist.
      Damals haben sie das Referendum noch vehement bekämpft um Renzi zu schaden.

      http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsreferendum_in_Italien_2016
    • Thadic 10.10.2019 05:58
      Highlight Highlight @Fito: ich bin kein fan der 5S aber ich fand den Vorschlag von Renzi damals ziemlich unglücklich denn es sah vor einfach die 2.Kammer den Senat abzuschaffen. Bist du auch Secondo? Findest du nicht, dass wir unfähig sind uns über positive Änderungen zu freuen, denn wir sehen immer noch ein Haar in der Suppe. Endlich hat Italien eine angemessene Parlamentsgrösse und darüber sollte man sich freuen, statt immer zu sagen „in Italia non cambia mai niente“, den es stimmt nicht dass sich in Italien nichts geändert hat, sowohl im positiven wie auch im negativen.

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