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Der Reform-Elan von Emmanuel Macron ist gebrochen

epa07527929 French President Emmanuel Macron announces a series of reforms during his first-ever domestic press conference at the Elysee Palace in Paris, France, 25 April 2019. This announcement comes ...
Hat den Gelbwesten zumindest ein bisschen nachgegeben: Der französische Präsident Emmanuel Macron.Bild: EPA/EPA
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Der Reform-Elan von Emmanuel Macron ist gebrochen

Stefan Brändle, Paris
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Emmanuel Macron kann nur noch reagieren, statt agieren. Ein Kommentar von Frankreich-Korrespondent Stefan Brändle.
25.04.2019, 22:24

Nach sechs Monaten harter Gelbwestenproteste versucht Emmanuel Macron die Lage mit einer ganzen Latte an Massnahmen zu entschärfen: Steuersenkungen, dazu Hilfen für alleinerziehende Mütter, das Ende der Eliteschule ENA und lokale Volksinitiativen. Wie erwartet reagierten die Gelbwesten enttäuscht. Sie wollten viel mehr.

In einem Monat sind Europawahlen, und der einst so standsichere Reformator stellt bereits weitere Konzessionen und Sozialmassnahmen in Aussicht. Seine mutige, ursprünglich für 2019 angesagte Rentenreform scheint dagegen kein Thema mehr zu sein. Macron fehlt heute die Kraft dazu.

Anders als die verwandte Fünf-Sterne-Bewegung in Italien haben die Gilets jaunes zwar nicht die Amtsgeschäfte übernommen; mit ihren widersprüchlichen, oft populistischen Maximalforderungen treiben sie den Präsidenten aber trotzdem vor sich her. Unpopulär, isoliert und politisch in der Defensive, kann Macron nur noch reagieren, statt zu agieren.

epa07528068 French Marine Le Pen, president of the Rassemblement National (RN) far-right party attends the MENF (Movement for a Europe of Nations and Freedom) public meeting in Prague, Czech Republic, ...
Kann Marine Le Pen profitieren?Bild: EPA/EPA

Wenn er den Elan seiner Anfangszeit aber nicht wiederfindet, wird Frankreich erneut stagnieren. Die Nutzniesserin wäre Marine Le Pen.

«L’acte 4»: Massenproteste der «Gelbwesten» in Paris

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«L’acte 4»: Massenproteste der «Gelbwesten» in Paris
Ein Tränengaseinsatz der Polizei nahe der Champs-Elysées.
quelle: epa/epa / christophe petit tesson
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60% der Radarfallen in Frankreich sind zerstört

Video: srf/SDA SRF
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13 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Oh Dae-su
25.04.2019 22:32registriert Mai 2017
Fehlt da irgendwie die Hälfte des Texts oder soll der Kommentar wirklich so kurz und inhaltsleer sein?
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mille_plateaux
26.04.2019 00:28registriert Juni 2017
...darf ich auch FrankreichkorrespondentIn sein?
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Kaspar Floigen
26.04.2019 03:00registriert Mai 2015
Den Kommentar könnte man fast ungekürzt im Kommentarbereich publizieren.
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Konservativer zum Parlamentspräsidenten in Portugal gewählt

Portugals Parlament hat am Mittwoch den konservativen Abgeordneten José Pedro Aguiar-Branco zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Für den Politiker des konservativen Bündnisses Demokratische Allianz (AD) stimmten 160 der insgesamt 230 Abgeordneten der «Assembleia da República» in Lissabon, wie das Parlament mitteilte. Zudem wurden vier Stellvertreter anderer Parteien gewählt. Die Wahl von Aguiar-Branco wurde erst möglich, nachdem die oppositionelle sozialistische Partei PS ihren Widerstand gegen den Konservativen aufgegeben hatte.

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