US-Wahlen 2024: Biden macht Wahlkampf in Michigan

Joe Biden muss sich zunehmend mit Kritik aus der eigenen Partei auseinandersetzen.Bild: keystone

Liveticker

Biden macht Wahlkampf in Michigan ++ Ashley Judd fordert Bidens Rückzug

Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner ihren Präsidenten. Joe Biden tritt zur Wiederwahl an, sein Herausforderer ist Donald Trump, der bereits von 2016 bis 2020 im Weissen Haus sass. Alle News zur Wahl hier im Ticker.

Das Wichtigste im Überblick:

• Am 5. November 2024 findet die Wahl zum 47. US-Präsidenten statt.
• Präsident Joe Biden tritt für die Demokraten zur Wiederwahl an, er hat sich 2020 gegen den Republikaner Donald Trump durchgesetzt.
• Trump tritt nach 2016 (Sieg gegen Hillary Clinton) und 2020 (Niederlage gegen Biden) zum dritten Mal zu einer Präsidentschaftswahl an.
• Seit Längerem wird über den Gesundheitszustand von Joe Biden diskutiert. Sein schwacher Auftritt im ersten TV-Duell hat die Debatte über den geistigen und körperlichen Zustand des Präsidenten weiter befeuert.
• In der Zwischenzeit fordern sogar Vertreter aus dem Lager der Demokraten, dass Biden zurücktritt und den Weg für eine andere Person frei macht. Biden will jedoch an seiner Kandidatur festhalten.

4:01

Biden macht Wahlkampf in Michigan

Ein in der Debatte um seine geistige Fitness weiterhin unbeirrter US-Präsident Joe Biden hat im Bundesstaat Michigan um Wählerstimmen geworben. «Soviel dazu, dass meine Kampagne auseinanderfällt», sagte der 81 Jahre alte Demokrat bei einem Auftritt in Detroit.

Wie bereits bei der Pressekonferenz nach dem Nato-Gipfel liess sich der Präsident keine Selbstzweifel anmerken. Er wolle und werde seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump erneut schlagen, machte Biden deutlich. Seine Rede las er dabei von Telepromptern ab, improvisierte nur wenig. An einer Stelle schien er den Faden zu verlieren, lenkte aber schnell mit einer Anekdote davon ab. (sda/dpa)

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6:45

Nach Clooney: Auch Ashley Judd fordert Bidens Rückzug

US-Schauspielerin Ashley Judd hat sich den Forderungen ihres Kollegen George Clooney angeschlossen und Joe Biden ebenfalls zu einem Rückzug aus dem Rennen um die Präsidentschaft aufgefordert. In einem bei «USA Today» veröffentlichten Meinungsbeitrag schrieb Judd, der 81-Jährige solle sich «freiwillig und in Würde» zurückziehen und Platz machen für einen «talentierten und starken Kandidaten».

Es falle ihr als überzeugte Demokratin nicht leicht, diese Forderung zu erheben. Sie wisse, was Biden für das Land getan habe. Doch die Wählerinnen und Wähler verdienten eine echte Alternative zu Donald Trump. Der Republikaner, der nach der US-Wahl im November wieder ins Weisse Haus einziehen will, drohe die «Macht der Präsidentschaft mit beispielloser, unberechenbarer Grausamkeit und Ungerechtigkeit» auszuüben, warnte die 56-Jährige. (sda/dpa)

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22:36

Bericht: Demokraten-Spender halten Millionen für Wahlkampf zurück

Einige Spender der Demokratischen Partei sollen einem Medienbericht zufolge Wahlkampfunterstützung in Höhe von schätzungsweise 90 Millionen US-Dollar zurückhalten, solange US-Präsident Joe Biden an der Kandidatur festhält. Dies hätten die Spender der Biden-Unterstützergruppe «Future Forward» mitgeteilt, berichtete die «New York Times» unter Berufung auf zwei nicht namentlich genannte Quellen. Diese wollten sich nach Angaben der Zeitung nicht konkreter dazu äussern, um wen es sich bei den Spendern genau handelt.

Ein Berater von «Future Forward», einem sogenannten Super-Pac, sagte der Zeitung zufolge, dass er davon ausgehe, dass Spender, die ihre Gelder eingefroren hätten, diese wieder freigeben würden, sobald die Ungewissheit geklärt sei. «Future Forward» selbst habe sich nicht äussern wollen.

Das Kürzel «Pac» steht für politisches Aktionskomitee. Super-Pacs sind Organisationen, die Spenden in unbegrenzter Höhe annehmen und sie zur Werbung für bestimmte Kandidaten oder politische Anliegen verwenden können - auch wenn die Gruppen Kandidaten nicht direkt Gelder zukommen lassen dürfen. Damit ist ihr Einfluss auf den Wahlkampf gross. Wahlkämpfe in den USA sind extrem kostspielig. Nur wer das nötige Kleingeld hat, kann sich dauerhaft im Rennen halten - und behaupten. (sda/dpa)

19:47

Führender Demokrat aus US-Kongress trifft Biden

Der demokratische Minderheitsführer des US-Repräsentantenhauses, Hakeem Jeffries, hat sich persönlich mit US-Präsident Joe Biden getroffen und ihm die Sorgen seiner Parteikollegen übermittelt. «In meinem Gespräch mit Präsident Biden habe ich direkt die ganze Bandbreite an Erkenntnissen, aufrichtigen Perspektiven und Schlussfolgerungen über den Weg nach vorn zum Ausdruck gebracht, welche die Fraktion jüngst zusammen geteilt hat», schrieb Jeffries in einem Brief an die demokratischen Abgeordneten der Parlamentskammer.

Rund 20 Parlamentarier haben mittlerweile öffentlich den Rückzug Bidens von der Präsidentschaftskandidatur gefordert. Der 81-Jährige gibt sich aber unbeirrt und lässt sich keine Selbstzweifel mit Blick auf seine geistige Fitness anmerken.

Das Gespräch mit Biden habe Donnerstagabend (Ortszeit) stattgefunden, so Jeffries. Offen war, ob die Unterhaltung nach Bidens Pressekonferenz stattgefunden hat. Angesichts des straffen Terminplans des 81-Jährigen während des Nato-Gipfels ist das aber sehr wahrscheinlich. Jeffries schrieb in seinem Brief weiter, dass die Gespräche mit Parteikollegen, die er vor der Unterhaltung mit Biden geführt habe, «offen, klarsichtig und umfassend» gewesen seien. Auffällig ist, dass Jeffries in dem Brief nicht schreibt, dass er Biden Unterstützung für dessen Präsidentschaftskandidatur zum Ausdruck gebracht habe. (dab/sda/dpa)

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6:49

US-Radiosender: Biden-Team bat um Kürzung von Interview

Ein US-Radiosender gibt an, ein zu Monatsbeginn ausgestrahltes Interview mit US-Präsident Joe Biden auf Bitten von dessen Wahlkampfteam an zwei Stellen gekürzt zu haben. Der im US-Bundesstaat Wisconsin angesiedelte, als links geltende Sender Civic Media veröffentlichte heute das vollständige Interview und machte ausserdem die herausgeschnittenen Passagen kenntlich.

Das Telefon-Interview war am 3. Juli aufgezeichnet und am 4. Juli ausgestrahlt worden. Laut Civic Media rief das Biden-Team unmittelbar nach der Aufzeichnung an und bat um die Kürzungen. Das Produktionsteam habe diese als «nicht substanziell» angesehen und das Interview in der Folge geschnitten veröffentlicht.

An der einen, elf Sekunden langen Stelle äussert sich der Demokrat zum Anteil schwarzer Menschen in seiner Regierung und verwendet in diesem Kontext das englische Wort «Blacks», das in den USA als problematisch angesehen wird. An der anderen, fünf Sekunden langen Stelle geht es um die sogenannten «Central Park Five», die 1989 zu Unrecht wegen Vergewaltigung verurteilt wurden und für die Bidens republikanischer Herausforderer Donald Trump damals die Todesstrafe gefordert hatte. Biden spricht in diesem Zusammenhang von einer Verurteilung wegen Mordes, was nicht wirklich Sinn ergibt.

«Angesichts der Schwere des aktuellen politischen Moments, der Bedeutung dieser Wahl und der Notwendigkeit der öffentlichen Kontrolle von Menschen ihn höchsten Ämtern halten wir es für wichtig, diese Informationen zu teilen», hiess es in der Mitteilung des Radiosenders. «Bei einem hochkarätigen Interview erwarten die Zuhörer, dass journalistische Standards eingehalten werden. (…) Diese Erwartungen haben wir nicht erfüllt.» (sda/dpa)

21:08

Berichte: Berater haben Zweifel an Biden-Sieg bei Wahl

Einige der Berater von US-Präsident Joe Biden sind Medienberichten zufolge nicht davon überzeugt, dass der 81-Jährige bei der Präsidentschaftswahl im November gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump gewinnen kann. In den vergangenen Tagen hätten sie versucht, Möglichkeiten zu finden, Biden davon zu überzeugen, sich aus dem Rennen zurückzuziehen, berichtete die «New York Times» unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen.

Biden sei weiter felsenfest davon überzeugt, im Rennen bleiben zu wollen. Dafür würde sich auch sein engster Beraterkreis aussprechen, zu dem seine Familie gehört, so die Zeitung.

Das Weisse Haus dementierte, dass Bidens Team nicht geschlossen hinter dem Demokraten stehen würde. «Das ist eindeutig nicht wahr», zitierte die Zeitung Andrew Bates, einen Sprecher des Weissen Hauses. «Das Team von Präsident Biden steht voll hinter ihm.»

Aber auch der US-Sender NBC berichtete, dass mehrere von Bidens Verbündeten die Gewinnchancen bei der Wahl im November bei null sehen würden. «Er muss aussteigen», zitierte der Sender einen nicht namentlich genannten Vertreter aus Bidens Wahlkampfteam. «Davon wird er sich nie mehr erholen.» (dab/sda/dpa)

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20:07

«Politico»: Clooney war vor Biden-Text mit Obama in Kontakt

Hollywood-Schauspieler George Clooney soll einem Medienbericht zufolge vor dem Erscheinen seines Meinungsstücks zu US-Präsident Joe Biden in der «New York Times» mit Barack Obama in Kontakt gestanden haben. Der frühere US-Präsident solle Clooney zwar nicht zu seinen Äusserungen ermutigt haben, berichtete das Portal «Politico» unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen, die mit dem Gespräch vertraut seien. Obama soll demnach aber auch nicht versucht haben, Clooney von dem Text abzuhalten.

Ein Vertreter von Obamas Team habe es abgelehnt, eine Stellungnahme dazu abzugeben, so «Politico». Das Portal machte keine Angaben dazu, wann und in welcher Form der Austausch zwischen dem Demokraten und dem Hollywood-Star stattgefunden haben soll.

Clooney hatte Biden in der «New York Times» zum Rückzug aus dem Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur aufgefordert. Der 81-Jährige sei zu alt und habe schon bei einer Spendengala in Hollywood vor drei Wochen nicht fit gewirkt, schrieb der 63-Jährige. Der Text erhielt grosse Aufmerksamkeit. (dab/sda/dpa)

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5:37

Schumer hält Biden-Alternative für möglich – Senator spricht sich offen gegen ihn aus

In Washington spitzt sich die Lage für Biden weiter zu. Mit Peter Welch ruft der erste Senator Biden offen zum Rückzug auf. Und einem Bericht zufolge soll sich auch der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, gegenüber Spendern offen gezeigt haben, Biden auszutauschen. Das berichtete das Portal Axios unter Berufung auf zwei nicht namentlich genannte Quellen. Öffentlich hat Schumer sich bisher bedingungslos hinter Biden gestellt. Das öffentliche Urteil eines anderen Biden-Unterstützers kam zuvor mit der Gewalt eines Donnerschlags: Hollywoodstar George Clooney rechnete in der «New York Times» mit Bidens Kandidatur ab und forderte ihn zum Rücktritt auf.

Sollte sich auch Schumer derart öffentlich gegen Biden wenden, könnte der 81-Jährige endgültig den Rückhalt im Kongress verlieren. Dann dürfte das Schicksal von Bidens Kandidatur besiegelt sein. Bereits Pelosis Worte sind für Biden aber ein Schlag ins Gesicht. Sie nicht nur eine enge Vertraute von Biden. Die einstige Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses ist auch eine mächtige Figur in der Demokratischen Partei.

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20:56

Biden kontert kritische Frage mit geballter Faust

Eine geballte Faust: Mit dieser Geste hat US-Präsident Joe Biden die Frage einer Journalistin gekontert, ob Nancy Pelosi noch hinter seiner Präsidentschaftskandidatur steht. Die Demokratin gilt als enge Vertraute des 81-Jährigen. Sie hatte sich in einem Fernsehinterview am Mittwoch geweigert, sich klar hinter ihren Parteikollegen zu stellen. «Es liegt am Präsidenten zu entscheiden, ob er kandidiert», sagte sie. «Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen, denn die Zeit wird knapp.»

Zu der Szene mit der geballten Faust kam es beim Nato-Gipfel in Washington. Die Staats- und Regierungschefs der 32 Nato-Staaten versammelten sich zu einem Familienfoto. Eine Journalistin rief Biden dort die Frage zu. Bidens selbstbewusster Konter sorgte unter anderem bei dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, der schräg hinter ihm stand, für einen Schmunzler. (sda/dpa)

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17:35

Kritik aus Senat und Hollywood – weiter Zweifel an Biden

In der Debatte um US-Präsident Joe Bidens geistige Fitness verhallen die kritischen Stimmen in seiner Partei nicht: Mit Michael Bennet hat erstmals ein Demokrat im US-Senat öffentlich deutliche Zweifel an den Erfolgschancen Bidens im Rennen um das Weisse Haus geäussert. Auch die Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi erhöht den Druck. Und klare Worte an Biden gerichtet kommen nicht nur aus Washington - sondern auch aus Hollywood: Schauspieler George Clooney, der ein grosser Unterstützer der Demokraten ist, wendet sich in der «New York Times» gegen den 81-Jährigen und fällt ein hartes Urteil über Biden.

Senator fürchtet Folgen für Mehrheiten im Kongress

Senator Bennet warnte beim Sender CNN vor einem Erdrutschsieg, bei dem die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses bekämen. Bei der Wahl im November steht nicht nur das Präsidentenamt zur Abstimmung, sondern auch alle Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Sitze im Senat. «Ich glaube, dass Donald Trump auf dem besten Weg ist, diese Wahl zu gewinnen», sagte Bennet.

Bennet schloss sich auf Nachfrage zwar nicht den direkten Rückzugsforderungen an, die einige Demokraten aus der anderen Parlamentskammer, dem Repräsentantenhaus, in den vergangenen Tagen öffentlich gemacht haben. Seine Worte waren dennoch ungewöhnlich drastisch. «Es ist eine moralische Frage über die Zukunft unseres Landes», sagte er.

Hollywoodstar Clooney fordert neuen Kandidaten

Zweifel an Biden gibt es aber nicht nur in der Partei - sondern auch bei Unterstützern und Grossspendern. «Ich bin ein lebenslanger Demokrat; dafür entschuldige ich mich nicht», schrieb der Schauspieler George Clooney in einem Meinungsstück in der «New York Times». «Ich liebe Joe Biden. Als Senator. Als Vizepräsident und als Präsident», so der Hollywood-Star. Aber eine Schlacht, die er nicht gewinnen könne, sei der Kampf gegen die Zeit. Wegen Trump sei die Partei so verängstigt, dass sie die Warnsignale ignoriert habe. Deshalb brauche es nun einen neuen Kandidaten.

Clooney hatte erst vor wenigen Wochen bei einer Wahlkampfveranstaltung mit anderen Stars wie Julia Roberts oder Barbra Streisand Millionen-Spenden für Bidens Wahlkampf in Los Angeles gesammelt. Biden war damals vom G7-Gipfel in Italien direkt nach Hollywood gereist, um an dem glamourösen Event teilzunehmen. Zu der Veranstaltung fand Clooney nun vernichtende Worte. Es sei niederschmetternd, aber dies sei nicht einmal der Biden gewesen, den er im Wahlkampf 2020 erlebt habe: «Er war derselbe Mann, den wir alle bei der Debatte gesehen haben», schrieb Clooney. (sda/dpa)

15:56

Nancy Pelosi: Biden soll bald Entscheidung treffen

Die Abgeordnete Nancy Pelosi schlug am Mittwoch in der US-Sendung «Morning Joe» vor, Präsident Biden solle eine Entscheidung treffen, ob er erneut als US-Präsident kandidieren wolle, da die Zeit davon laufe. Auf die Reaktion des Moderators, dass Biden doch bereits die Entscheidung getroffen habe, noch einmal zu kandidieren, erwiderte Pelosi, sie stehe hinter ihm – egal, welche Entscheidung er treffe. (hkl)

Nancy Pelosi tells Morning Joe that she has President Biden’s back.

So should we. pic.twitter.com/pc9Mhhufpy

— Art Candee 🍿🥤 (@ArtCandee) July 10, 2024

6:02

Biden hält kraftvolle Rede bei Nato-Gipfel

Keine Versprecher, dafür eine kraftvolle Rede: US-Präsident Joe Biden hat vor den Augen der Welt seine Ansprache bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Nato in Washington gehalten – Peinlichkeiten sind ausgeblieben. Jeder Schritt Bidens wird in der Debatte um die körperliche Fitness des 81-Jährigen aktuell unter die Lupe genommen. Nach seiner Nato-Rede dürfte der US-Präsident aufgeatmet haben. Denn anders als bei seinem TV-Debakel vor anderthalb Wochen gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump verlor Biden nicht den Faden.

Biden liest ab

Das lag vor allem an einem treuen Helfer Bidens: dem Teleprompter. Biden las – wie üblich bei solchen Veranstaltungen – den Redetext komplett vom Prompter ab. Sogar als er Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Bühne für seine Leistung dankte, schaute er ihn die meiste Zeit nicht direkt an, sondern las den Text ab. Biden verlieh Stoltenberg die Freiheitsmedaille des Präsidenten, eine der höchsten zivilen Auszeichnungen. Auch das Umhängen der Medaille klappte ohne Patzer. Biden sprach – anders als bei der TV-Debatte – kraftvoll und auch wesentlich deutlicher.

Härtetest kommt noch

Die grössten Schnitzer leistet sich Biden aber ohnehin in der Regel nicht, wenn er Reden vom Teleprompter abliest. Schwierig wird es für den 81-Jährigen, wenn er frei spricht. Dann verwechselt er regelmässig Namen und Orte, führt Sätze und Gedanken nicht zu Ende und ist teils auch sehr schwer zu verstehen. Daher steht die eigentliche Bewährungsprobe für den US-Präsidenten auch noch aus: Am Donnerstag will er zum Ende des Nato-Gipfels eine Pressekonferenz geben. Da wird er spontan reagieren müssen – der Teleprompter wird ihm nicht helfen können. (sda/dpa)

5:58

Debatte über Bidens Kandidatur – Unruhe in Partei hält an

Trotz der Hartnäckigkeit von US-Präsident Joe Biden in der Debatte über seine Präsidentschaftskandidatur hält die Unruhe in seiner Partei an. Bei Treffen im US-Kongress debattierten Parlamentarier der Demokratischen Partei am Dienstag (Ortszeit) über die politische Zukunft des 81-Jährigen. Zwar stellten sich die Parteispitzen weiter öffentlich hinter Biden – die Forderungen nach einem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen verhallen allerdings nicht.

Weiter Zweifel in der Partei an Biden

Der US-Sender CNN berichtete unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen, dass drei Senatoren bei einem Fraktionsessen gesagt hätten, Biden könne bei der Präsidentschaftswahl im November nicht gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump gewinnen. Bidens Vertrauter, Senator Chris Coons, verteidigte den US-Präsidenten zwar erneut. Er sagte aber auch, die Debatte sei noch nicht vorbei. Die demokratische Abgeordnete Mikie Sherrill forderte Biden zum Rückzug auf, damit eine Alternative gefunden werden könne. Bereits zuvor hatte sich rund ein halbes Dutzend Abgeordnete öffentlich ähnlich zu Wort gemeldet.

Bidens Vize Kamala Harris, die als mögliche Nachfolgerin gehandelt wird, betonte bei einer Wahlkampfveranstaltung in Las Vegas, dass eine Präsidentschaftskandidatur niemals einfach sei. Aber Biden sei ein «Kämpfer». Ähnlich stellte es Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre dar. Biden habe in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass seine Kritikerinnen und Kritiker falsch liegen würden. «Er wird weiter kämpfen. Das ist die Quintessenz der Geschichte von Joe Biden» sagte sie. Sie betonte, dass Biden sich bei einer Wiederwahl zu einer vollen zweiten Amtszeit verpflichte. An deren Ende wäre er 86 Jahre alt.

Bidens mentale Fitness ist Dauerthema

US-Medien berichteten, dass ein Mitglied der US-Marine disziplinarisch abgestraft worden sei, weil es erfolglos versucht haben soll, sich unbefugten Zugang zur medizinischen Akte von Biden zu verschaffen. «Zu keiner Zeit wurden die persönlichen Informationen des Präsidenten kompromittiert», teilte die US-Marine den Berichten nach mit. Der Vorfall soll sich schon im Februar ereignet haben.

In den USA wird diskutiert, ob Biden wegen seines hohen Alters der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für die Wahl im November ist. Biden muss sich seit seinem TV-Debakel gegen Trump zunehmend Fragen zu seiner geistigen Fitness gefallen lassen – aber die Frage, ob Biden mental in der Lage wäre, sein Amt bei einer Wiederwahl voll auszufüllen, ist schon länger Thema.

Biden weist jegliche Zweifel zurück und lehnt einen kognitiven Test ab. Umfragen, wonach Biden seit der Debatte an Unterstützung verliert, stellt der Demokrat infrage. Aktuell versucht der US-Präsident beim Nato-Gipfel in der US-Hauptstadt Washington als Gastgeber und Anführer des Verteidigungsbündnisses zu punkten. (sda/dpa)

5:39

Haley gibt vor Parteitag Delegiertenstimmen für Trump frei

Die einstige parteiinterne Konkurrentin Nikki Haley stellt sich vor dem Parteitag der Republikaner hinter Präsidentschaftsbewerber Donald Trump. Die 52-Jährige hat die Delegiertenstimmen, die sie bei den Vorwahlen gewonnen hat, freigegeben, wie US-Medien unter Berufung auf Haleys Team berichteten. Die Republikanerin ermutigte die 97 Delegierten bei dem Parteitag kommende Woche in Milwaukee für Trump als Präsidentschaftskandidaten zu stimmen.

Diese können nun für Trump votieren, müssen dies aber nicht. Es handelt sich um einen symbolischen Akt, denn Trump erreichte die bei den Republikanern erforderliche Schwelle von 1215 Delegierten bereits im März und ist auf die Stimmen nicht angewiesen.

Haley stärkt Trump den Rücken

Die frühere US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen hatte sich bei den internen Vorwahlen der Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur ein wochenlanges Duell mit Trump geliefert, war jedoch chancenlos und gab sich schliesslich geschlagen. Unmittelbar nach ihrem Ausstieg hatte Haley demonstrativ darauf verzichtet, Trump ihre Unterstützung auszusprechen.

Im Mai sagte sie schliesslich, dass sie bei der Wahl im November Trump wählen werde. Haley und Trump waren sich im Vorwahlkampf heftig angegangen und haben kein gutes Haar aneinander gelassen. Für einige Republikaner war die als etwas moderater geltende Haley eine weniger rhetorisch aggressive und jüngere Alternative zu dem 78 Jahre alten Trump.

«Der Nominierungsparteitag ist eine Zeit für republikanische Einheit», schrieb Haley nun Medien zufolge. US-Präsident Joe Biden sei nicht in der Lage, eine zweite Amtszeit zu absolvieren, und Vize Kamala Harris wäre eine «Katastrophe für Amerika», so Haley. «Wir brauchen einen Präsidenten, der unsere Feinde zur Rechenschaft zieht, unsere Grenze sichert, unsere Schulden streicht und unsere Wirtschaft wieder auf Kurs bringt. Ich ermutige meine Delegierten, nächste Woche in Milwaukee Donald Trump zu unterstützen.» Am Parteitag selbst werde sie nicht teilnehmen, hiess es. Trump hatte bereits vor einigen Wochen ausgeschlossen, sie zur Kandidatin für das Vizepräsidentenamt zu machen.

Biden gegen Trump: Neuauflage des Duells?

Bisher sieht es so aus, als würde es im US-Wahlkampf zu einer Neuauflage des Duells zwischen Trump und Biden kommen, der bei der Wahl am 5. November erneut antreten will und in seiner Partei die nötigen Delegiertenstimmen für eine seine Kandidatur ebenfalls sicher hat. Nach dem TV-Desaster gegen Trump vor anderthalb Wochen ist allerdings bei den Demokraten eine Debatte darüber entbrannt, ob Biden wegen seines hohen Alters von 81 Jahren der richtige Kandidat ist. (sda/dpa)

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12:27

Kamala Harris in Nevada

US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird zum bereits sechsten Mal in diesem Jahr nach Nevada reisen. Nevada gilt für die Wahl 2024 als Swing State, also als besonders umkämpfter US-Bundesstaat.

2020 hat Biden Nevada mit 50,06 Prozent der Stimmen gewonnen, Trump kam auf 47,67 Prozent.

Harris wird bei zwei Wahlkampfveranstaltungen in der Glückspielmetropole Las Vegas um Unterstützung für Biden werben. Seit Harris' Amtsantritt 2020 ist es bereits ihr 14. Besuch in Nevada.

Konkurrent Donald Trump wird derweil einen Wahlkampfanlass in Doral, Florida abhalten. (rst)

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10:55

Bidens Schwierigkeiten mit den Latinos

Will Joe Biden die Wiederwahl im November schaffen, ist er auf die Stimmen der Latinos angewiesen. Anders als bei der Wahl vor vier Jahren, bröckelt die Unterstützung dieses Wählendensegments jedoch zusehends.

Nach der für den Präsidenten sehr schlecht verlaufenen TV-Debatte zeigte eine Umfrage der New York Times und des Siena Colleges, dass Joe Biden (47 Prozent) und Donald Trump (46 Prozent) bei den Latinos fast gleichauf liegen.

Bei seiner Wahl 2020 hatte Joe Biden bei den Latino-Wählenden noch einen Vorsprung von 33 Prozent. Aus Nachwahlbefragungen ging hervor, dass 65 Prozent der Latinos Biden wählten, nur 32 Prozent gaben ihre Stimme Donald Trump.

Latinos stören sich gemäss eines Artikels der «Washington Post» unter anderem daran, dass Biden seine Versprechen, Probleme bei der Einwanderung oder den steigenden Lebenshaltungskosten anzugehen, nicht eingehalten hat. (rst)

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Immer mehr Latinos wollen im November Trump wählen.

10:09

Nicht alle Demokraten kritisieren ihren Präsidenten

Zu den Supportern gehört etwa Robert Garcia, demokratischer Abgeordneter des Repräsentantenhauses für Kalifornien. Garcia sagte: «Ich liebe diesen kämpfenden Joe Biden. Wenn er einen Schlag einsteckt, kommt er zurück und schlägt härter zu.»

Auch die populäre Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez (Bild) aus New York stützt Biden. Sie sagte: «Er ist im Rennen, die Sache ist erledigt.»

Was man Biden zugutehalten muss: Bei den Vorwahlen hat der amtierende Präsident in jedem Bundesstaat gewonnen und dabei 14 Millionen Stimmen eingefahren. Und dies trotz seiner Alterserscheinungen, die nicht erst seit gestern bekannt sind.

Gegenüber dem Fernsehsender MSNBC lässt Biden denn auch keine Zweifel: «Ich bin mehr als nur der Präsidentschaftskandidat.» (rst)

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6:38

Spekulationen um Gesundheit: Bidens Arzt meldet sich zu Wort

Nach offenen Fragen zu Besuchen eines Spezialisten für Parkinson im Weissen Haus macht der Arzt von US-Präsident Joe Biden Details öffentlich. Dr. Kevin Cannard sei der neurologische Spezialist, der Präsident Biden für jede seiner jährlichen Routine-Gesundheitschecks untersuche, schrieb Bidens Leibarzt Arzt Kevin O'Connor in einem vom Weissen Haus veröffentlichten Brief. Cannard sei nicht ausgewählt worden, weil er ein Spezialist für Bewegungsstörungen sei, sondern weil er «ein hochqualifizierter und hoch angesehener Neurologe» sei. Sein «sehr breites Fachwissen» gebe ihm die Flexibilität, um eine Vielzahl von Patienten und Problemen zu bewerten.
Bidens Sprecherin wird bei Pressekonferenz in die Mangel genommen
Zuvor war es bei der täglichen Pressekonferenz im Weissen Haus zu einer aufgeheizten Debatte zwischen den anwesenden Journalistinnen und Journalisten und Bidens Sprecherin, Karine Jean-Pierre, gekommen. Jean-Pierre weigerte sich, Angaben dazu zu machen, warum Cannard das Weisse Haus in den vergangenen Monaten regelmässig besucht hatte.

Truly incredible clip.

Jean-Pierre is asked over and over again why a Parkinson’s expert visited the White House multiple times.

She says she can’t answer for “security” and “privacy” reasons.

Literally the worst press secretary ever.
pic.twitter.com/7ZUKLSWH6t

— Greg Price (@greg_price11) July 8, 2024

Die «New York Times» schrieb unter Berufung auf offizielle Besucherprotokolle, dass Cannard achtmal seit dem vergangenen Sommer in der Regierungszentrale gewesen sei. «Es spielt keine Rolle, wie sehr Sie mich drängen, es spielt keine Rolle, wie wütend Sie auf mich sind», sagte die Sprecherin auf mehrere Nachfragen zu den Besuchen. «Wir können die Namen der Spezialisten nicht nennen, vom Dermatologen bis zum Neurologen.»

Press Secretary Karine Jean-Pierre did the right thing here

The lack of decency and professionalism we just witnessed from some members of the WH press corps needs to be called out

The public deserves better pic.twitter.com/dodt2NkT1H

— Qondi (@QondiNtini) July 8, 2024

Experte arbeitet in Medizineinheit im Weissen Haus

Bidens Arzt O'Connor zufolge sind die Ergebnisse der neurologischen Untersuchung durch Cannard jedes Mal öffentlich gemacht worden. Ende Februar hiess es in dem veröffentlichtem Gesundheitsbericht, dass es bei Biden keine Anzeichen für mögliche Schlaganfälle oder Parkinson gebe und der Präsident «keinen Tremor» aufweise. «Präsident Biden hat keinen Neurologen ausserhalb seiner jährlichen Untersuchung gesehen», schrieb O'Connor nun weiter. Cannard sei seit 2012 neurologischer Berater der Medizineinheit im Weissen Haus.

Diese Abteilung des Weissen Hauses ist für die medizinischen Bedürfnisse des Präsidenten, der Mitarbeiter und Besucher des Weissen Hauses verantwortlich. Cannard halte dort regelmässige Sprechstunden ab. «Patienten im Weissen Haus zu sehen, ist etwas, was Dr. Cannard seit einem Dutzend Jahren tut.» Um die Privatsphäre der Patientinnen und Patienten zu schützen, würden die Namen der Experten normalerweise nicht veröffentlicht. In diesem Fall mache man nun eine Ausnahme.

Biden seit TV-Debakel im Krisenmodus

Der 81 Jahre alte Biden muss sich seit seinem TV-Debakel gegen den republikanischen Herausforderer Donald Trump zunehmend Fragen zu seiner geistigen Fitness gefallen lassen. Auch in der Demokratischen Partei ist er unter Druck geraten. In den USA wird diskutiert, ob Biden wegen seines hohen Alters wirklich der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für die Wahl im November ist. Biden weist jegliche Zweifel zurück. Einen kognitiven Gesundheitstest zu seinen geistigen Fähigkeiten lehnt er ab. Auch seine Sprecherin Jean-Pierre betonte noch einmal, dass man dazu keine Veranlassung sehe.

Der aktuelle Schritt des Weissen Hauses ist ungewöhnlich und zeigt, wie gross der Druck mittlerweile ist. Die Veröffentlichung der Details dürfte das Ziel haben, Spekulationen zu einer möglichen Parkinson-Erkrankung Bidens auszuräumen. «Ist der Präsident wegen Parkinson behandelt worden? Nein. Wird er wegen Parkinson behandelt. Nein, wird er nicht. Nimmt er Medikamente gegen Parkinson. Nein», sagte Jean-Pierre bereits beim Pressebriefing.

Erkrankung des Nervensystems

Parkinson ist eine nervenbedingte Bewegungsstörung, die vor allem ältere Menschen trifft. Ursache für die auch Schüttellähmung genannte Krankheit ist das Absterben von Nervenzellen im Gehirn. Sie produzieren dann kein Dopamin mehr, mit dessen Hilfe der Körper normalerweise Bewegungen steuert. Zahlreiche Störungen sind die Folge: Zittern, verspannte Muskeln sowie Gang- und Gleichgewichtsstörungen. Hinzu kommen eine leise und monotone Sprache sowie eine starre Mimik. (sda/dpa)

16:21

Biden verschickt Brief an Demokraten: «Jetzt müssen wir zusammenhalten»

In einem langen Brief an die Demokraten rief Präsident Biden am Montag seine Partei dazu auf, zusammenzukommen, um Donald Trump zu besiegen. Dies berichteten diverse US-Medien.

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«Wir haben einen Job. Nämlich Donald Trump zu besiegen», schrieb der 81-Jährige. Es blieben noch 119 Tage bis zur Wahl, die man nutzen müsse, um vereint vorwärts zu gehen und die Republikaner zu schlagen. Weiter bekräftigte der Präsident, dass er nicht geplant habe, sich aus dem Rennen zurückzuziehen: «Ich will, dass sie alle wissen, dass ich, trotz aller Spekulation in der Presse und anderswo, weiterhin in diesem Rennen bleibe und es auch gewinnen werde.»

Er habe die besorgten Stimmen zu seiner Kandidatur gehört, und könne besser als jeder andere beurteilen, wie gross die Verantwortung eines für die Wahl Nominierten sei. Aber: «Ich kann versichern: Ich würde nicht antreten, wenn ich nicht überzeugt davon wäre, dass ich der beste Mann bin um Trump zu schlagen.»

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