Niederlande planen Abschiebezentrum in Uganda
Die niederländische Regierung und Vertreter Ugandas haben eine Absichtserklärung zum Bau eines Transitlagers für abgelehnte Asylbewerber in dem ostafrikanischen Staat unterzeichnet. Dort sollten Menschen vorübergehend untergebracht werden.
«Wir müssen uns mehr auf das konzentrieren, was getan werden kann als auf das, was man nicht tun kann», erklärte der niederländische Einwanderungsminister David Van Weel nach einem Treffen mit Ugandas Aussenminister Odongo Jeje Abubakhar am Rande der Uno-Vollversammlung in New York.
«Um die Migration in den Griff zu bekommen», solle in Uganda ein Transitlager für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus Nachbarländern des afrikanischen Staates entstehen, die nicht direkt in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können, hiess es in einer Erklärung. Sie sollen dort untergebracht werden, bis sie in ihre Heimatländer zurückkehren. Beide Minister hätten unterstrichen, dass das Transitlager «nationalen, europäischen und internationalen Gesetzen genügen» müsse.
Bei der ersten Ankündigung des Vorhabens im vergangenen Jahr war dieses von der niederländischen Opposition als unrealistisch abgelehnt worden. Ähnliche Pläne der britischen Regierung für ein Abschiebelager in Ruanda waren 2024 nach einer Reihe juristischer Niederlagen beerdigt worden. (dab/sda/afp)
