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Niederlande: Bricht die Regierungskoalition auseinander?

Nach Ausschreitungen in Amsterdam: Fällt die holländische Regierungskoalition auseinander?

15.11.2024, 21:5515.11.2024, 21:55
epa11722762 Dutch state secretary for benefits Nora Achahbar arrives at the Catshuis for the weekly council of ministers in the Hague, the Ntherlands, 15 November 2024. EPA/REMKO DE WAAL
Staatssekretärin Nora Achahbar ist zurückgetreten. Sie ist marrokanischer Abstammung und fühlt sich von den rassischen Äusserungen angegriffen.Bild: keystone

Die Koalitionsparteien der niederländischen Regierung sind zu Krisengesprächen zusammengetroffen. Anlass für die Krise ist ein Konflikt mit der Zentrumspartei NSC nach angeblich rassistischen Äusserungen über Muslime und marokkanische Niederländer infolge der Angriffe auf israelische Fussballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche.

Die aus Marokko stammende NSC-Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, kündigte deswegen ihren Rücktritt an. Unklar ist, ob auch die NSC-Minister die Koalition verlassen werden. In diesem Fall hätte das Bündnis keine Mehrheit mehr im Parlament.

Die Regierungskoalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als sehr instabil.

Die Regierung hatte scharfe Massnahmen gegen Antisemitismus angekündigt. Wilders hatte die Ausbürgerung der Schuldigen gefordert. Ministerpräsident Dick Schoof hatte marokkanische Niederländer verantwortlich gemacht. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen aber noch. Bisher ist nicht bekannt, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Auch israelische Fans hatten nach Angaben der Polizei Gewalttaten verübt und mit rassistischen Parolen Palästinenser beleidigt. (sda/dpa/lyn)

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