Der dänische Verteidigungsnachrichtendienst (Forsvarets Efterretningstjeneste, FE) hat eine neue Gefahreneinschätzung zur Bedrohung durch Russland abgegeben. Wie dänische Medien berichten, kommt der Geheimdienst in einem Bericht zu dem Schluss, dass sich die Lage verschärft habe. Demnach gehe man nun davon aus, dass Russland die Nato-Staaten nicht mehr nur mit hybriden Mitteln angreifen könnte, sondern dafür auch militärische Gewalt einsetzen könnte.
Nach Schweden, Norwegen, Polen und auch der deutschen Regierung, die in Person von Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits vor einem militärischen Ernstfall in den kommenden Jahren gewarnt haben, zeichnet nun also auch die dänische Regierung ein pessimistisches Bild von der Gefährdungslage durch Putins Russland. Der FE-Bericht hält die Möglichkeit, dass Putin die «Nato-Staaten herausfordern» werde, jedenfalls für «sehr wahrscheinlich».
Dänemarks Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen hatte deshalb in der vergangenen Woche bereits gefordert, einen 2023 verabschiedeten, nationalen Verteidigungsplan wieder aufzuschnüren, da dieser nicht ausreichend sei angesichts der russischen Bedrohung. «Wenn wir uns anschauen, dass Russland mit grosser Entschiedenheit und sehr schnell die Produktion von militärischer Ausrüstung hochgefahren hat, dann setzt uns das in Europa und in der Nato unter Druck. Wir müssen darauf reagieren», so Poulsen in einem Interview mit der Zeitung «The Local».
Im vergangenen Jahr hatten sich die Parteien im dänischen Parlament auf ein militärisches Budget für die kommenden Jahre geeinigt, demnach sind für Verteidigungsausgaben bis 2030 150 Milliarden dänische Kronen vorgesehen (rund 20 Milliarden Euro). Poulsen fordert die Parteien nun auf, dieses Paket neu zu verhandeln und dabei deutlich aufzustocken.
«Es steht ausser Zweifel, dass die russische Bedrohung real ist. Wenn du dich umhörst und mit den Kollegen sprichst, was ich gestern zum Beispiel mit jenen aus Polen getan habe, dann lässt sich nicht ausschliessen, dass Russland die Nato-Staaten in einigen Jahren attackieren könnte», so der dänische Verteidigungsminister.
Erst am Montag hatte der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz einen drohenden Krieg mit Russland nicht ausgeschlossen. Polen müsse sich auf einen solchen Krieg vorbereiten, sagte er der Tageszeitung «Super Express».
Auf die Frage, ob er eine militärische Niederlage der Ukraine und einen direkten Angriff Russlands auf Polen für möglich halte, antwortete der konservative Politiker: «Ich rechne mit jedem Szenario und nehme die schlimmsten am ernstesten. Das ist die Aufgabe eines Verteidigungsministers in der Situation, in der wir uns heute befinden.»
Allerdings kommt der dänische Geheimdienst FE in seinem Bericht auch zu dem Schluss, dass Putin wohl darauf bedacht sein werde, nicht den Bündnisfall bei der Nato auszulösen. Das heisst, einen direkten Angriff auf ein Nato-Land halten die Nachrichtendienste für eher unwahrscheinlich. Dagegen werde der russische Alleinherrscher Druck auf die Nato-Länder ausüben, indem er etwa regelmässig Flugzeuge und Kriegsschiffe schicke, um Landesgrenzen zu verletzen oder seine Armee entlang der Grenze eines Nato-Landes zusammenziehen.
