Lüftungsrohre schlängeln sich entlang der Decke, die Wände bestehen aus Spanplatten, die Stühle sind aus schwarzem Plastik. In einem schmucklosen Raum im Bundesasylzentrum (BAZ) Zürich haben sieben Männer aus Algerien und Marokko einen Termin. Sie haben praktisch null Aussicht auf einen Flüchtlingsstatus.
Das Staatssekretariat für Migration setzt deshalb bei Asylsuchenden aus den Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko, Tunesien und Libyen) seit Ende April flächendeckend auf sogenannte «24-Stunden-Verfahren». Alle wesentlichen Verfahrensschritte sollen innert eines Tages erledigt werden. Justizminister Beat Jans hofft, dass mit dem Express-Prozedere Nordafrikaner die Schweiz rascher verlassen oder hier schon gar nicht erst Zuflucht suchen.
Jetzt steht das Informationsgespräch auf dem Programm. Vier Männer schreiten pünktlich um 13 Uhr ins Zimmer, die anderen trudeln später ein. Sie plaudern miteinander auf arabisch, schauen auf ihr Smartphone. Besonders angespannt wirken sie nicht. Die SEM-Mitarbeiterin warnt: Wenn sie am nächsten Morgen zu spät zum Gespräch mit dem Anwalt oder zur Anhörung erscheinen, verletzen sie ihre Mitwirkungspflicht, ihr Gesuch verfällt. Und sie macht ein Angebot: Wer freiwillig in die Heimat zurückfliegt und sein Asylgesuch fallen lässt, erhält 1000 Franken Rückkehrhilfe.
Niemand akzeptiert dieses Zückerchen. Ein Mann beginnt zu feilschen:
Doch es gibt nichts zu verhandeln. Das ist kein Basar. Ein anderer Mann erkundigt sich nach einem Zahnarzt, ein weiterer erwähnt «problèmes de santé». Das sei Standard, sagt die SEM-Mitarbeiterin.
Gratis die Zähne sanieren auf Kosten der Schweizer Steuerzahler? So einfach geht es nicht. Nur die notwendigen Behandlungen werden durchgeführt. Eine Kunststofffüllung ist die Ausnahme; die kaputten Zähne werden in der Regel gezogen. Ansonsten wird mit Schmerzmitteln überbrückt.
Man wird den Eindruck nicht los: Für Gesuchsteller wie diese Männer würde auch ein 5-Minuten-Verfahren ausreichen. Es ist offensichtlich, dass sie nicht wegen politischer oder religiöser Verfolgung geflohen sind. Sie bringen auch keine asylrelevanten Gründe vor, sondern sagen ganz ehrlich:
So wie Wassim (Name geändert) aus Marokko. Vor wenigen Tagen ist er mit dem Zug von Heilbronn in die Schweiz gefahren. An der Grenze wird er nicht kontrolliert. Der 21-Jährige strandet am Hauptbahnhof Zürich, die Polizei nimmt ihn wegen illegalen Aufenthalts fest. Wassim verbringt eine Nacht in Haft, dann verweist ihn die Polizei ans Bundesasylzentrum.
Wassim trägt Baseballkappe, schwarze Trainerhose und -jacke, darunter ein grünes Fussball-Shirt. Er spricht erstaunlich gut Deutsch. Sein Gang wirkt gespenstig, die Augen sind gläsern. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das Medikament Pregabalin bei Maghrebinern verbreitet ist. Es dient zur Behandlung von Epilepsie und Angststörungen und ist islamkompatibel, im Gegensatz zu Alkohol und Drogen.
Vor vier Jahren besteigt Wassim mit etwa 40 Personen ein Boot, das von Libyen nach Europa aufbricht. Die italienische Marine greift sie nach einem langem Hin und Her auf und bringt sie nach Sizilien. Wassim stellt ein Asylgesuch, verbringt drei Monate in Napoli bei seinem Onkel, zieht weiter nach Turin, bis er die grüne Grenze nach Frankreich überquert. Der junge Mann, ein Schulabbrecher, bittet später in Deutschland um Asyl. In der Unterkunft hat er Angst – weil er schwul sei. Wie aus dem Nichts sagt er:
Er verbringt ein oder zwei Jahre – seine Angaben schwanken – im Gefängnis in Karlsruhe. Dort lernt er Deutsch und sammelt Erfahrungen als Bäcker. Wassim ist ein «Dublin»-Fall. Er hat schon in einem anderen Schengen-Staat ein Asylgesuch deponiert. Die Schweiz kann ihn deshalb dorthin zurückschicken. Wassim weiss es, praktisch alle Nordafrikaner wissen es: Sie haben praktisch keine Aussicht auf Asyl. Den Wunsch auf ein normales Leben mit Arbeit und eigener Wohnung in Europa gibt er aber nicht auf.
Davon träumt auch der 26-jährige Amar (Name geändert) aus der algerischen Hauptstadt Algier. 5000 Euro hat der Elektrotechniker aufgewendet, um mit einem Boot, GPS und anderen Migranten nach Ibiza zu gelangen. 22 Stunden dauert die Überfahrt. Ja, er habe Angst gehabt auf dem Meer. «Très dur, mon frère, très dur.» Sehr hart, mein Bruder, sehr hart. Das Geld stammt zu einem grossen Teil von seiner Familie. Jetzt will er ihr etwas zurückgeben. Er verbringt einige Zeit in Barcelona, dann rund zwei Jahre in verschiedenen Städten Frankreichs. Mit Schwarzarbeit, zum Beispiel bei Gemüse- und Früchtehändlern, verdient er 60 bis 80 Euro am Tag.
In Paris zahlt er monatlich 200 Euro für ein Zimmer. Er hadert mit Algerien: Das Land sei unterentwickelt, es gebe keine Jobs, seine Visaanträge seien immer abgeschmettert worden. Seine Eltern, drei Brüder und zwei Schwestern leben dort. «Ich bin hierhergekommen, um meine Familie zu retten», sagt Amar. Doch auch sein Asylgesuch wird kaum erfolgreich sein.
Wassims und Amars Migrationsgeschichten sind exemplarisch. Es ist in erster Linie die wirtschaftliche Misere in ihrer Heimat, die sie nach Europa treibt. Gemäss einer Umfrage des «The Arab Barometer» hegen 65 Prozent der 16- bis 30-jährigen Menschen in Ägypten, Algerien, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Palästina, Sudan, Syrien und Tunesien Auswanderungspläne.
Beat Stauffer ist Autor und Journalist. Er bereist die Maghrebstaaten seit mehr als 40 Jahren. Vor wenigen Tagen ist sein Buch «Die Sackgasse der irregulären Migration» erschienen. Die Umfrageresultate überraschen ihn nicht. Besonders für die breite Bevölkerung habe sich die wirtschaftliche Situation seit dem Arabischen Frühling verschlechtert, sagt er. Und die Jugendarbeitslosigkeit unter den 30-Jährigen sei sehr hoch.
Dass so viele, vor allem junge Männer trotz praktisch inexistenten Chancen auf einen regulären Aufenthalt in Europa die lebensgefährliche Reise übers Mittelmeer in Kauf nehmen, erklärt Stauffer mit Verzweiflung und Frust.
Die allermeisten Asylsuchenden aus dem Maghreb geben wie Wassim und Amar offen zu, dass sie wegen Perspektivlosigkeit nach Europa gekommen sind. Andere nennen potenziell asylrelevante Gründe. Sie sagen zum Beispiel, ihre Familie würde wegen politischer Äusserungen des Vaters verfolgt, so Stauffer. Häufig erzählen Gesuchsteller auch, sie hätten mit einem Mädchen angebandelt und nun drohten Vergeltungsmassnahmen von dessen Familie. Manchmal berichten sie, sie müssten wegen Fahrerflucht nach einem Verkehrsunfall mit Repressalien rechnen – oder sie würden von mafiösen Organisationen behelligt. Diese Geschichten haben einen gemeinsamen Nenner: Sie lassen sich kaum überprüfen.
Offenkundig ist, dass das Staatssekretariat für Migration (SEM) Nordafrikaner höchst selten als Flüchtlinge anerkennt. Bis Ende September registrierte das SEM rund 3000 Asylgesuche aus Algerien, Marokko und Tunesien. Nur fünf Personen aus diesen Ländern erhielten im gleichen Zeitraum Asyl. Fast 2000 Personen tauchten nach einem negativen Entscheid unter, gut 500 wurden in einen Dublin-Staat oder ihre Heimat ausgeschafft. 276 Personen kehrten freiwillig zurück – mit 1000 Franken Starthilfe im Gepäck.
Die 24-Stunden-Verfahren sollten abschreckend wirken. Bundesrat Beat Jans spricht von einem Erfolg: «Sie haben dazu geführt, dass die Zahl von Übernachtungen von Menschen aus den Maghreb-Staaten um 40 Prozent zurückgegangen ist. Das entlastet das Personal und hat auch die Sicherheitslage in den Unterkünften spürbar verbessert», sagte er in einem Interview mit der «Schweiz am Wochenende».
Das Problem ist nur: Die Zahl der Asylgesuche von Algeriern, Marokkanern und Tunesiern bewegt sich bloss minim unter dem Vorjahresniveau – und dies, obwohl in Italien bis Ende Oktober fast dreimal weniger Migrantinnen und Migranten (55'000) ankamen als im Vorjahr. Der Hintergrund: Die EU und Italien überweisen Tunesien Millionen, damit der Staat als Gegenleistung die Migration eindämmt.
Und Wassim und Amar? In der Schweiz werden sie nicht bleiben dürfen. Eine Rückkehr in die Heimat kommt für beide nicht infrage. Beide wollen sich anderswo in Europa durchschlagen, vielleicht in Belgien, vielleicht in Deutschland.
Für den Bund sind es unkomplizierte Fälle: Dublin-Fälle können relativ rasch überstellt werden, wenn aufgrund der Fingerabdrücke die Zuständigkeit des anderen Landes feststeht. Komplizierter gestalten sich Ausschaffungen ins Heimatland, gerade auch nach Algerien und Marokko.
Meistens vernichten die Gesuchsteller ihre Identitätspapiere. Das führt zu langwierigen Abklärungen – und es kann ewig dauern, bis ein Heimatland seine Staatsbürger anerkennt und danach die nötigen Ersatzreisedokumente ausstellt. 2023 vergingen im Durchschnitt 369 Tage, bis das SEM diese sogenannten «Laissez-passer» beschaffen konnte. Der Aufwand dafür geht ins Geld: Der Bereich Asyl und Rückkehr kostete den Bund im letzten Jahr 229 Millionen Franken. (aargauerzeitung.ch)
