Deutschland will künftig auf Schweizer Waffen verzichten – die Sonntagsnews
Deutschland will künftig auf Schweizer Waffen verzichten
Deutschland wird gemäss der «NZZ am Sonntag» in Zukunft kaum noch Rüstungsgüter in der Schweiz bestellen. Das sagte der deutsche Botschafter in der Schweiz, Michael Flügger, vergangene Woche bei einem Referat vor Parlamentsmitgliedern in Bern, wie die Zeitung schrieb. Das verschärfte Kriegsmaterialgesetz habe die Schweiz zu einem unzuverlässigen Partner gemacht, schilderten Teilnehmende des Treffens Flüggers Begründung der Zeitung. Die vom Bund und Parlament angepeilte Reform des Gesetzes gehe Deutschland nicht weit genug, habe Flügger klar gemacht. Ohne eine massive Lockerung des Gesetzes, blieben auch die im Rüstungsbereich üblichen Gegengeschäfte aus, schrieb die Zeitung.
CS hat Kaufangebote vor Kollaps abgelehnt
Die Spitze der Credit Suisse (CS) hat gut ein Jahr vor dem Untergang der Bank gemäss der «SonntagsZeitung» entscheidende Kaufangebote abgelehnt. Im Frühling 2022 bot der US-Spitzenbanker Bob Diamond dem damaligen CS-Verwaltungsratspräsidenten Axel Lehmann fünf Milliarden Franken zum mehrheitlichen Kauf der Investmentsparte an, wie die Zeitung schrieb. Der scheidende Konzernchef Thomas Gottstein habe zudem einen Käufer für die Vermögensverwaltung gefunden – ebenfalls für fünf Milliarden Franken. Für das Derivategeschäft sei ein fertiger Vertrag mit einer Offerte von sechs Milliarden Franken auf dem Tisch gelegen. Lehmann und der ehemalige CS-Chef Ulrich Körner wollten keine Stellung nehmen, wie die Zeitung schrieb.
Ukraine will Verurteilung der Schweiz mit Resolution
Politikerinnen und Politiker im Europarat bereiten nach Angaben von «SonntagsBlick» eine Verurteilung der Schweiz via eine Resolution durch die parlamentarische Versammlung des Europarats vor. Anfang März reiste daher die ukrainische Parlamentarierin Lesia Vasylenko als Berichterstatterin des Europarats in die Schweiz, wie die Zeitung schrieb. Ihre Erkenntnisse sollen demnach als Grundlage für das Vorgehen dienen. Laut einem Vorbericht von Vasylenko gebe es Anlass zur Sorge, dass die Schweiz Ziel für russisches Schwarzgeld werde. Die Schweiz habe ein «robustes Dispositiv zur Abwehr illegaler Gelder», zitierte die Zeitung eine Stellungnahme des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
LKW-Firma soll in Bern über 4000 Tonnen Abfall illegal entsorgt haben
Ein Transportunternehmen soll nach Informationen der «NZZ am Sonntag» im Steinbruch Mitholz im Berner Oberland 140 Lastwagenladungen Abfall illegal entsorgt haben. Der Zeitung lag der Entwurf der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern vor. Im Zentrum stehe ein Transporteur. Ihm werfe die Staatsanwaltschaft «arglistige Täuschung» vor. Er soll mehreren Firmen Abfälle zur Deponierung abgenommen haben, wie die Zeitung schrieb. Diese hätten ihn für die korrekte Entsorgung bezahlt. Insgesamt gehe es um 4050 Tonnen falsch deklarierten Abfalls. Mitarbeitende sollen fiktive Baustellen als Herkunftsort erfunden haben, wie die Zeitung schrieb.
Trump nimmt die ETH ins Visier
Die Administration von US-Präsident Donald Trump hat die ETH Zürich laut der «NZZ am Sonntag» zu ihrer Forschung befragt. Es gehe hauptsächlich um Fragen zur Einhaltung politischer Vorgaben der neuen US-Regierung, teilte die Hochschule der Zeitung mit. Konkret betreffe der Fragebogen ein Forschungsprojekt, das mit US-Geldern finanziert werde. Aus dem Ausland sei bekannt, dass die US-Behörden Projekte zu Gender- und Klimathemen durchleuchten würden, schrieb die Zeitung. Ein Kenner der Hochschullandschaft erwarte, dass weitere Schweizer Universitäten angefragt würden. Die ETH wolle sich vor der Beantwortung mit anderen Hochschulen absprechen.
SVP will Velovignette wieder einführen
Die Einführung einer Velovignette wird laut der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» bald wieder in Bundesbern diskutiert. Ein Vorstoss sieht vor, dass die Vignette 20 Franken kosten soll, wie die Zeitungen schrieben. Die Zürcher SVP-Nationalrätin Nina Fehr Düsel wolle eine entsprechende Motion einreichen. Sie verspreche sich dadurch Mehreinnahmen von jährlich 90 Millionen Franken. Veloverbände hätten sich bereits in Stellung gebracht, um den Vorstoss abzuwehren. Verkehrsminister Albert Rösti habe im November festgehalten, dass der Bundesrat derzeit keine Notwendigkeit sehe, die Velovignette wiedereinzuführen.
Totes Crew-Mitglied: Notfalltüren der Swiss liessen sich nicht öffnen
Bei der Evakuierung einer Swiss-Maschine im österreichischen Graz im Dezember sind nach Angaben von «SonntagsBlick» zwei Notfalltüren zugeblieben. Die Untersuchung der unbenutzten Türen sei noch nicht abgeschlossen, entnahm die Zeitung einem Zwischenbericht der österreichischen Sicherheitsuntersuchungsstelle, der am Montag veröffentlicht werde. Es sei unklar, ob sie klemmten. Ermittlungen und Untersuchungen verschiedener Behörden dauerten an, schrieb die Zeitung. Der Airbus A220 der Swiss war am 23. Dezember mit 74 Passagieren und fünf Besatzungsmitgliedern auf dem Weg von Bukarest nach Zürich, als der Jet wegen Triebwerkproblemen und Rauchs in der Kabine in Graz notlanden musste.
US-General rät Schweiz zur Kriegsvorbereitung
Der ehemalige US-General Ben Hodges hat der Schweiz in einem Interview die Vorbereitung auf einen Krieg nahegelegt. «Der beste Weg, einen Krieg zu verhindern, ist, sich darauf vorzubereiten», sagte Hodges zu «SonntagsBlick». Er bezweifle, dass Russland die Schweizer Neutralität respektiere. Das bedeute nicht gleich, dass dereinst russische Panzer in die Schweiz rollen würden. Doch empfahl er der Schweizer Armee, in die Luftabwehr zu investieren, wie die Zeitung schrieb. Zudem gehe Hodges davon aus, dass US-Präsident Donald Trump Soldaten aus Europa abziehen werde. «Die Frage ist nur, wann. Und wie viele Soldaten er abziehen wird», sagte er. (sda/con)
