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Interview

Asien-Expertin zum Schweizer Umgang mit China: «Derzeit dominiert Angst die Debatte»

Die Schweiz müsse ihren Umgang mit China überdenken, sagt Linda Maduz von der ETH Zürich.

Dominic Wirth / ch media



Wie umgehen mit China? Diese Frage treibt die Politik derzeit um. Gestern sprach sich der Ständerat dagegen aus, eine China-Strategie vom Bundesrat zu verlangen – weil dieser bereits selbst aktiv geworden sei. Nächste Woche befasst sich der Nationalrat mit der Frage der Investitionskontrollen.

Linda Maduz vom Center for Security Studies der ETH Zürich seziert im Interview das Verhältnis zwischen China und der Schweiz.

Switzerland's President Ueli Maurer, right, and China's President Xi Jinping review an honor guard during a welcome ceremony at the Great Hall of the People, Monday, April 29, 2019, in Bejing. (Madoka Ikegami/Pool Photo via AP)

Seite an Seite mit China: Bundespräsident Ueli Maurer beim Staatsbesuch mit Chinas Präsident Xi Jinping. Bild: AP/Pool Kyodo News

Frau Maduz, der Westen ringt gerade sehr mit der Frage, wie er mit China umgehen soll. Zu Recht?
Linda Maduz: Ja, es braucht diese Auseinandersetzung definitiv. Und gerade für Europa und die Schweiz gilt, dass sie sehr spät begonnen hat. Man hat China lange nur durch die wirtschaftspolitische Brille betrachtet. Die USA beschäftigen sich schon viel länger mit der Frage, wie man China als Akteur auf der weltpolitischen Bühne begegnen soll – und ob das Land eine Gefahr ist.

Was ist ihre Antwort?
Derzeit dominiert – und das gilt auch für die Schweiz – Angst die Debatte. Das ist für mich eine Überreaktion. Lange hat man sich zu wenig um die China-Frage gekümmert. Jetzt schlägt das Pendel in die andere Richtung aus. Angst ist in meinen Augen aber sicher nicht die richtige Haltung.

Was will China denn, Geld – oder gleich die ganze Welt beherrschen?
China ist unter Xi Jinping selbstbewusster und autoritärer geworden. Aussenpolitisch verfolgt es in erster Linie wirtschaftliche Interessen, es will die Nummer eins sein, vor den USA. Auf dem Weg zu diesem Ziel nutzen die Chinesen natürlich verschiedene Hebel, die mitunter auch politische Abhängigkeiten schaffen. Ein Beispiel ist das Megaprojekt der neuen Seidenstrasse, das Zugang sichern soll zu Handelswegen, Ressourcen und Absatzmärkten.

Linda Maduz, Asien-Expertin im Center for Security Studies der ETH Zürich.

Die Schweiz ist eines der wenigen europäischen Länder, das eine Absichtserklärung im Zusammenhang mit der neuen Seidenstrasse unterschrieben hat. Die EU dagegen geht auf Distanz zu China.
Die Schweiz und China pflegen seit jeher eine enge Beziehung, das fing an mit der frühen Anerkennung Chinas durch die Schweiz, ging weiter mit dem Menschenrechtsdialog und dem Freihandelsabkommen. Gute Wirtschaftsbeziehungen waren immer wichtig, sie hatten stets Priorität, doch in den letzten Jahren wurde der Schwerpunkt sehr stark darauf verlegt...

...und Menschenrechtsfragen zusehends vernachlässigt?
Ich würde es so formulieren: Die Förderung von Menschenrechten, die auch ein aussenpolitisches Ziel der Schweiz ist, hat nicht mehr die gleiche Aufmerksamkeit bekommen. Man hat die Wirtschaftsbeziehungen intensiviert, ist aber bei Menschenrechtsfragen stehen geblieben.

Die Politik diskutiert derzeit darüber, ob die Schweiz ihre China-Politik neu aufstellen muss. Was sagen Sie?
Die Schweizer China-Politik braucht definitiv ein Update. Es hat sich etwas Grundsätzliches verändert: China ist kein Entwicklungsland mehr, es ist eine wirtschaftliche Weltmacht mit politischem Führungs- und Gestaltungswillen.

«Es braucht eine Diskussion darüber, welche Investitionen wir wollen – und wo wir sicherheitspolitisch rote Linien ziehen.»

Hat die Schweiz diese Entwicklung verschlafen, verhält sie sich naiv, wenn es etwa um chinesische Firmenübernahmen geht?
Naiv ist das falsche Wort, aber man kann sagen, dass wir relativ langsam sind. Dass man sich weigert, gewisse Diskussionen zu führen. Ich denke da an die Frage, wie man mit Huawei umgehen soll. Es ist keine Lösung, den Technologiehersteller vom Schweizer Markt auszuschliessen. Aber man muss aufmerksam sein. Und dann ist da die Frage, ob es Investitionskontrollen braucht.

Der Bundesrat ist dagegen, der Ständerat dafür, der Nationalrat entscheidet bald. Was sagen sie?
Es braucht eine Diskussion darüber, welche Investitionen wir wollen – und wo wir sicherheitspolitisch rote Linien ziehen, weil wir sagen: das muss in Schweizer Hand bleiben, das ist zu wichtig für das Land. Es gilt auf jeden Fall, Entwicklungen besser zu beobachten und zu managen als heute.

Sie sagen, es braucht ein Update. Wo gilt das noch?
Der Menschenrechtsdialog ist in seiner ursprünglichen Form nicht mehr tauglich.

Ist es nicht illusorisch zu glauben, dass die Schweiz als kleines Land beispielsweise bezüglich der Demokratiebewegung in Hongkong oder der internierten Uiguren etwas bewirken kann?
Die Förderung von Demokratie und Menschenrechten ist verankert in der Bundesverfassung. Die Schweiz sollte hier proaktiv sein, neue Formate suchen. Öffentliche Kritik ist nur ein Element. Eine erneuerte China-Politik sollte auf jeden Fall die Menschrechtsfrage wieder stärker gewichten, gerade nach den jüngsten Enthüllungen zu den Internierungslagern für Uiguren in Xinjiang.

Chinas Präsident Xi Jinping nutzt seine Machtfülle, um die chinesische Expansion voranzutreiben. Stossen die westlichen Demokratien angesichts dieser Wucht an ihre Grenzen?
Es ist für Demokratien ein viel grösserer Kraftakt, kohärent zu sein, weil man immer wieder den Ausgleich im eigenen Land anstreben muss. Ihre Grenzen werden insofern von China getestet, aber es stellt sich natürlich die Frage, wie nachhaltig das chinesische Modell ist. Und für die Schweiz steht eine andere grosse Frage im Raum: Wie sie sich in der neuen, multipolaren Weltordnung positionieren will, zu wem sie gehören will. Bisher hat sie diese Frage nicht geklärt und glaubt, ihr eigenes Ding machen zu können. Das halte ich für eine Illusion.

(mim/aargauerzeitung.ch)

Bundesräte in China

Internierung von Uiguren

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31Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • PaLve! 11.12.2019 13:51
    Highlight Highlight Ein bisschen lächerlich.
    Der Westen hat Jahrzente lang Güter in China produzieren lassen.
    Zu Spotpreisen und schrecklichen Arbeitsbedingungen!
    -Schlimmer als heute!
    Obwohl Mao mehrere Milionen Menschen auf dem Gewissen hat, Millionen mehr als heute!

    Und ausgerechnet jetzt, wo China selbstbewusster wird und auch vom Westen profitieren will, sorgen wir uns natürlich auf einmal um Menschenrechte und Arbeitsbedingungen. Aber nicht etwa Jahrzehnte vorher, als China hundertmal ärmer und schlimmer war!
  • Caissa15 11.12.2019 12:40
    Highlight Highlight
    Amis sagen „yes we can”!

    Chinesen hingegen „just do it”!

    Alles ist möglich und lassen die Amis links liegen.
  • Jungleböy 11.12.2019 09:37
    Highlight Highlight Naja, genau genommen hat niemand macht. Geld regiert die welt. Die einzige möglichkeit starke signale zu setzen wäre ein konsumstreik der bevölkerung, aber ich fürchte dazu wird es nicht kommen. Lieber warten bis die politiker etwas tun und verantwortung abgeben. Dabei könnte man so ganze systeme stürtzen oder unter druck setzen.
  • RAZZORBACK 11.12.2019 09:09
    Highlight Highlight Jaja, für die Schweiz ist ja China immer noch ein armes Entwicklungsland oder 3.Welt Land. Und das muss man natürlich unterstützen. Damit China hier auch leichter den Billig Ramsch verscherbeln kann, erlässt man ihr ja auch praktisch die Posttaxen. Wish usw. lassen grüssen.
    Bravo! #Ironie off
  • Quacksalber - Fehler beim bearbeiten der Anfrage 11.12.2019 08:55
    Highlight Highlight „bei Menschenrechtsfragen stehen geblieben.“ was für eine Beschönigung für es geht nichts mehr.
  • Team Insomnia 11.12.2019 07:50
    Highlight Highlight Juhu!

    Wir Schweizer und unsere Wirtschaft sind ja so neutral!

    Was?
  • Sophon 11.12.2019 07:47
    Highlight Highlight Die Syngenta-Übernahme sollte und als Lektion dienen. Versprechen seitens China wurden im Vorfeld gemacht, jedoch nicht gehalten. Ich glaube kaum, dass diese Übernahme dem Schweizer Forschungsstandort, weder dem Wirtschaftsstandort nützlich war.
  • Gubbe 11.12.2019 07:46
    Highlight Highlight Fakt ist, es gibt das Volk der Chinesen schon sehr, sehr lange. Sie einfach ignorieren zu wollen ist sehr dumm. Ihnen vorschreiben zu wollen, wie sie wo was lösen, ist auch dumm. Das die chinesische Führung die muslimische Bevölkerung nicht haben will, ist ihr Recht, da sind sie nicht alleine. Diese allerdings wie Tiere halten, ist unrecht. Die CH kann sich nicht erlauben, der wirtschaftlichen Macht vor 1.5 Mia Personen zu verschliessen. Ihre Produkte werden hier längst gerne gekauft. Staaten funktionieren über die Wirtschaft.
    • Miracoolix 11.12.2019 21:12
      Highlight Highlight Und wieso kann sich das die CH nicht erlauben? Lieber Augen zu und durch, Hauptsache wir haben unsere Ruhe und günstige Artikel...
    • Gubbe 12.12.2019 10:09
      Highlight Highlight Miracoolix
      Ich hoffe, sie wissen es selbst, dass China eine Wirtschaftsmacht ist. Das mit den günstigen Artikel ist eine dumme Ausrede. In China werden Hemden für 4 Franken hergestellt. Sie haben noch sehr tiefe Löhne und wohnen zum Teil in/neben der Fabrik. Hier kommt das Hemd mit 16 Franken auf den Markt und macht Sie glauben, das sei günstig.
  • malu 64 11.12.2019 07:41
    Highlight Highlight Unsere Mentalität und Tradition als neutraler Staat, lässt uns leider mit zu vielen Schurkenstaaten Geschäfte machen.
  • Asmodeus 11.12.2019 07:36
    Highlight Highlight "Die Schweiz und China pflegen seit jeher eine enge Beziehung,"


    Nennt es beim Namen. Die Schweiz machte schon immer den Bückling vor China. Deswegen werden bis heute Tibeter nicht als Flüchtlinge anerkannt. Aus schweizer Sicht ist Tibet ja auch kein Problem sondern höchstens ein Missverständnis.
  • Auric 11.12.2019 07:10
    Highlight Highlight Also die Schweiz soll gefälligst ihrem Rang entsprechend auftreten.

    Als Zwerg.

    Und da ist Respekt und ein bisserl Angst nicht falsch.

    Es gibt 5 Städte in China die mehr Einwohner haben als die ganze Schweiz, die wirtschaftliche, Finanzielle und militärische POTENZ Chinas auch nur im selben Satz wie die Mini-Schweiz zu nennen, ist schon größenwahnsinnig.
    Ja und die Uiguren, weiss jemand aus erster Hand was da geht (ausserhalb der Europäischen linken Filterblase?) Vielleicht will diese winzige Minderheit für ganz China die Sharia? nein radikale Moslems gibt es nur in Arabischen Staaten..
    • solomon london 11.12.2019 10:00
      Highlight Highlight Es gibt Videos und Fotografien aus den Lagern. Und ihre Spekulation, die die Schuld auf die Leute im Konzentrationslager schiebt ist nicht nett.
    • Auric 11.12.2019 10:11
      Highlight Highlight @solo war nur eine Frage, einen Grund Warum die jetzt schon in Konzentrationslagern geschoben werden hast du auch keinen genannt.
    • Franz v.A. 11.12.2019 20:47
      Highlight Highlight Sind Sie ein Populist?
      Villeicht mal videos angucken wie die Uiguren gefoltert werden. Gibt einige davon, und die sind aus erster Hand.
  • Team Insomnia 11.12.2019 07:03
    Highlight Highlight Huch, wir Schweizer, und vor allem unsere Schweizer Wirtschaft, sind ja total neutral🤭.

    Wir sind das sauberste Land/Volk der Welt!

    Nestle, RUAG, UBS, Novartis....öhm, da war doch was mit Menschenrecht und so?

    Was?

    Was??
  • fools garden 11.12.2019 06:41
    Highlight Highlight Die Chinesische Politik braucht ein Update.
  • Schneider Alex 11.12.2019 06:40
    Highlight Highlight JA zu staatlichen Investitionskontrollen für ausländische Direktinvestitionen in Schweizer Unternehmen

    Die Schweiz muss eine Debatte darüber führen, was für ausländische Investoren generell nicht käuflich ist. Das gilt insbesondere für Unternehmen, bei dem letztlich immer der Staat mit einem Plan dahintersteht. Deutschland zum Beispiel, das auch exportstark ist und sich als Innovationsgesellschaft versteht, verschärfte die Bedingungen für ausländische Firmenübernahmen. Das könnte ich mir auch in der Schweiz vorstellen.
  • Ökonometriker 11.12.2019 06:28
    Highlight Highlight Die Schweiz hat viel höhere FDI in China als umgekehrt. Und sie investiert nicht nur mehr, sondern auch erfolgreicher... die chinesischen Investitionen in der Schweiz sind somit ökonomisch gesehen sicher kein Problem.
    Für chinesische Muslime könnte man mehr tun. Z.B. sie als Flüchtlinge anerkennen, wenn sie her kommen.
    Bezüglich HK hingegen sind wir relativ machtlos. Hier kann man höchstens in Zusammenarbeit mit der EU sinnvoll etwas bewirken. Als kleines Land unilateral symbolische Aktionen vorzunehmen würde bedeuten nur Öl ins Feuer zu giessen.
    • Auric 11.12.2019 07:12
      Highlight Highlight Gute Idee, die 10 Millionen Moslems schaffen wir schon noch in Europa!
    • MarGo 11.12.2019 13:51
      Highlight Highlight Ja, schaffen wir, Auric!
      Und wenn du glaubst, dass sei eine Hohe Zahl, dann wart mal auf die Klimaflüchtlinge in den nächsten 50 Jahren... da kannst du noch ne Null hinten ran hauen... Aber auch das müssen wir schaffen...
  • Biggie Smalls 11.12.2019 05:53
    Highlight Highlight update? wohl eher still legu!g sämtlicher (wirtschaftlicher) beziehungen. dass die schweiz mit so einem staat geschäfte macht, der 3 millionen uiguren wegschliesst, quält und foltert bloss aufgrund ihrer religionszugehörigkeit... eine schande.
    aber die kleine schweiz so: hmm chinesen kommen, hmm geld kommen, hmm geld gut hmmm moral irrelevant (ich nehme an, das video, welches ich von instagram habe, wird diesem beitrag nicht beigefügt. könnte ja einigen menschen bloss die harte realität aufzeigen...)
    • Zauggovia 11.12.2019 06:34
      Highlight Highlight Naja, wenn die Schweiz aussenpolitische Kontakte zu allen Ländern abbricht, die nicht dem demokratischen Stand der Schweiz ebenbürtig sind, dürften wir auch nicht mehr mit Deutschland reden.

      Spass beiseite, wo ziehst du die Grenze? Z.B. Türkei, ja/nein?
    • Stef96 11.12.2019 07:01
      Highlight Highlight Ich kann dein Frust nachvollziehen und es ist schrecklich, dass solche Menschenrechtsverletzungen in der heutigen Zeit stattfinden könne. Jedoch können sich gewisse westliche Länder sich selber an der Nase nehmen, denn sie sind kein Stück besser, wenn es um Menschenrechte geht. Kleines Beispiel: Diverse Wirtschaftssanktionen wo hauptsächlich die Bevölkerung leidet.. Illegale Kriege der Natostaaten in Libyen, Syrien, Irak, Afghanistan & Serbien mit Uranmunition, dass die Krebsraten/ Missbildungen um ein vielfaches erhöht hat. Beide Grossstaaten USA / CHINA haben Dreck am stecken leider...
    • Auric 11.12.2019 07:14
      Highlight Highlight Ach nur wegschliesst? ich dacht die hätten schon Gaskammern für die...

      Zitat Wikipedia:
      Laut Volkszählung gab es in China im Jahre 2000 8.399.400 Uiguren. Im Jahre 2003 gab es nach chinesischen Angaben in Xinjiang 8.823.500 Uiguren. Laut der Volkszählung 2010 leben in ganz China inzwischen 10.069.346 Uiguren.

      Dafür das die verfolgt, geknechtet und weggeschlossen werden sind die Zahlen erstaunlich.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Rolf stühlinger (1) 11.12.2019 05:39
    Highlight Highlight Ach menschenrechte sind doch nur dem profit im weg. Also sind sie überflüssig.
    So denkt wohl bundesrat ueli maurer.
    Der schüttelt ja gerne hände an denen die blut klebt
    • Elke Wolke 11.12.2019 08:14
      Highlight Highlight So denken zumindest die Leute im SIF. Die würden die Schweiz wohl sofort verkaufen, wenn der Preis stimmen würde. Zum Glück sind die von autoritären Regimes träumenden SIF-Beamte eine gänzlich isolierte Einheit in Bern mit der sonst niemand zusammenarbeiten möchte.
    • Com Truise 11.12.2019 11:56
      Highlight Highlight Zum glück ist er wiedergewählt worden, sonst würde noch jemand kompetentes sein amt ausführen.

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