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TikTok-Verbot in den USA naht – die wichtigsten Fragen und Antworten

FILE - A man carries a Free TikTok sign in front of the courthouse where the hush-money trial of Donald Trump was underway on April 15, 2024, in New York. (AP Photo/Ted Shaffrey, File)
In den USA droht TikTok das Aus. Bild: keystone

TikTok-Verbot in den USA rückt näher – die wichtigsten Fragen und Antworten

Der populären Social-Media-App droht in den USA das Aus. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
16.01.2025, 14:0017.01.2025, 15:05
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Ist am Wochenende in den USA Schluss mit endlosem Scrollen auf TikTok? Medienberichten zufolge bereitet der Mutterkonzern ByteDance in den USA die Abschaltung der Plattform vor.

Das letzte Wort ist allerdings noch nicht gesprochen, noch bleiben Optionen zum Erhalt der App.

Alles, was du dazu wissen willst.

Was sind die neusten Entwicklungen?

TikTok und der chinesische Mutterkonzern ByteDance machen offenbar (zwangsläufig) Ernst. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch berichtet, bereitet die Plattform eine Abschaltung der beliebten Social-Media-App vor. Am Sonntag, 19. Januar, würde das landesweite TikTok-Verbot in Kraft treten.

Gibt es keine gerichtliche Intervention oder wird die Plattform bis dann nicht verkauft, wären rund 170 Millionen Userinnen und User vom Verbot in den USA betroffen.

Gemäss dem Bericht würden diese dann beim Öffnen der App auf eine Webseite mit Informationen zum Verbot weitergeleitet. Zudem arbeitet ByteDance gemäss Reuters an der Möglichkeit, dass man seine persönlichen Daten herunterladen und sichern kann.

Damit gehen die Chinesen sogar einen Schritt weiter, als gesetzlich eigentlich gefordert wäre. Denn bei einem Verbot wäre nur der Download der App durch neue Userinnen und User untersagt. Ganz abschalten müsste ByteDance die Plattform theoretisch nicht.

Aber: US-Unternehmen wäre es mit dem Gesetz nicht mehr möglich, die Bereitstellung von Diensten, den Vertrieb, die Wartung und die Aktualisierung der App durchzuführen. Die Frage ist dann, wie lange TikTok unter diesen Bedingungen weiter operieren könnte.

Wie Reuters zudem ausführt, zielt ByteDance mit der TikTok-Abschaltung auch darauf ab, die App-Dienstleiter vor rechtlicher Haftung zu schützen. Zudem sollte damit eine allfällige Wiederaufnahme des Betriebs erleichtert werden, sollte sich unter Trump wieder etwas ändern.

Weder TikTok noch der Mutterkonzern ByteDance haben sich bis jetzt zum Bericht geäussert, eine Anfrage von der Nachrichtenagentur blieb unbeantwortet.

Wie geht es jetzt weiter?

Gemäss Reuters hat Noch-Präsident Joe Biden keinerlei Interesse, das Verbot vor Sonntag noch zu kippen, sollte der Supreme Court nicht doch noch intervenieren oder ein Käufer gefunden werden. Es gibt allerdings auch Medienberichte, die dem widersprechen.

Bei NBC heisst es, dass der aktuelle US-Präsident immer noch verschiedene Optionen erwäge, um ein Verbot hinauszuzögern. In diesem Falle läge der Ball beim designierten US-Präsidenten Donald Trump, der am 20. Januar die Nachfolge Bidens antritt.

Die «Washington Post» berichtet, dass Trump eine sogenannte Durchführungsverordnung (in den USA eine «executive order») in Betracht zieht – sprich ein Dekret –, um die Durchsetzung des Verbotes zumindest vorübergehend hinauszuzögern. Gemäss dem Bericht ist aber unklar, ob das rechtlich überhaupt zu bewerkstelligen ist.

Eine Bemühung des US-Senators Ed Marley zur Verlängerung der Verkaufs-Frist für TikTok ist am Mittwoch im US-Kongress aufgrund einer Intervention des republikanischen Senators Tom Cotton gescheitert.

Noch immer möglich ist eine Intervention des Supreme Court, des Obersten Gerichtshofs in den USA: TikTok hat gegen das geplante Gesetz Klage eingereicht.

Bis Sonntag muss der Oberste Gerichtshof entscheiden, ob er das Verbot aufrechterhält, es kippt oder die Umsetzung dessen vorübergehend aussetzt, damit das Gericht mehr Zeit für eine Entscheidung bekommt.

Wann dieser Entscheid fällt, ist aber noch offen.

Callie Goodwin, of Columbia, S.C., holds a sign in support of TikTok outside the Supreme Court, Friday, Jan. 10, 2025, in Washington. Goodwin, a small business owner who sells personalized greeting ca ...
Vor dem Supreme Court setzen sich Userinnen und User für einen Erhalt der Plattform ein. Bild: keystone

Verkauft ByteDance nun TikTok?

Eine weitere Möglichkeit, die Abschaltung der Plattform noch zu umgehen, wäre ein Verkauf der App durch ByteDance vor Sonntag.

In den Medien geistern mehrere potenzielle Käufer umher: Elon Musk, oder neuerdings auch Social-Media-Star Jimmy Donaldson alias Mr. Beast.

Letzterer hat erst kürzlich in den sozialen Medien durchblicken lassen, dass er an einem Kauf interessiert ist. Viele sehen darin aber eher einen PR-Stunt als eine tatsächliche Kaufabsicht. Der Preis von TikTok liegt laut Experten bei rund 100 Milliarden Dollar.

Musk hätte sicherlich das grössere Portemonnaie als Donaldson (rund 450 Milliarden Dollar vs. knapp eine Milliarde Dollar).

Ein Verkauf von TikTok gilt mittlerweile aber als eher unwahrscheinlich. Gemäss Reuters will ByteDance die App in den USA eher abschalten als verkaufen.

Bild
Bild: Screenshot X

Warum überhaupt die Posse um TikTok?

Die USA sehen in TikTok eine Gefahr für die Demokratie, ByteDance steht wegen der Nähe zur chinesischen Regierung seit längerem in der Kritik, der Verdacht der Spionage steht im Raum. ByteDance hat dies stets zurückgewiesen.

Aufgrund der Vorwürfe wurde unter Präsident Joe Biden ein Gesetz verabschiedet, das ByteDance zum Verkauf seiner US-Vermögenswerte bis zum 19. Januar zwingt.

Ursprünglich ins Rollen gebracht hat das Verbot der Social-Media-App Donald Trump. Dessen Meinung hat sich in letzter Zeit aber gedreht: Erst kürzlich sagte er, TikTok sei eine «fantastische Plattform».

Auch sein Berater Mike Waltz sagte am Mittwoch in einem Interview: «Wir werden einen Weg finden, sie [die App] zu bewahren und die Daten der Nutzer zu schützen.»

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75 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Bikemate
16.01.2025 14:42registriert Mai 2021
Traurig, dass Menschen für Ticktock auf die Strasse gehen.
Es muss ein ödes Leben sein, wenn einem diese Plattform so wichtig ist.
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Re Ro
16.01.2025 14:28registriert November 2024
Ob der Hauptgrund für den Verkauf von TikTok tatsächlich der Schutz der Demokratie ist, darf bezweifelt werden. Insbesondere hätte man politische Beiträge einfach verbieten können. und wer es kauft ist ja auch nicht klar.
Viel mehr Sorgen und etwas traurig macht mir mehr wie viel Lebens-Zeit Menschen auf solchen Plattform verbringen.
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Overton Window
16.01.2025 14:37registriert August 2022
Dass Toktok abgeschaltet wird, ist positiv. Der Vorwand unter dem das geschieht ist jedoch reine Schikane, da müsste jedes Ami-Glump ebenfalls abgeschaltet werden.
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