International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epaselect epa07271920 US President Donald J. Trump (C), along with Vice President Mike Pence (C-R) and Senate Republicans, speaks to the media after attending the Senate Republican policy luncheon in Washington, DC, USA, 09 January 2019. A partial shutdown of the US federal government continues since Congress and Trump failed to strike a deal before a 22 December 2018 funding deadline due to differences regarding border security. The partial shutdown, which has become the second-longest in US history, has affected about 800,000 federal workers.  EPA/JIM LO SCALZO

Donald Trump: Der US-Präsident beisst sich an den Demokraten die Zähne aus. Bild: EPA/EPA

Auch Süssigkeiten brachten nichts: Trump verlässt Meeting mit Demokraten abrupt



Die Fronten im Streit um den US-Haushalt und die von Präsident Donald Trump geplante Grenzmauer haben sich weiter verhärtet. Trump brach am Mittwoch eine Sitzung mit Spitzenvertretern der oppositionellen Demokraten abrupt ab.

Trump verliess den Raum, weil diese ihm weiter die geforderte Milliardensumme für die Mauer verweigerten. Am Vorabend hatte er in einer TV-Ansprache erneut eindringlich für sein Mauerprojekt geworben.

Sein Treffen mit den Oppositionschefs in Repräsentantenhaus und Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, im Weissen Haus sei «totale Zeitverschwendung» gewesen, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er habe daraufhin «Auf Wiedersehen» gesagt.

Nach Schilderung Schumers schlug der Präsident «irgendwie auf den Tisch». Dann sei er «einfach aufgestanden und hinausgegangen». Abermals habe Trump einen Wutanfall gehabt, «weil es nicht nach seinem Willen geht», sagte der Demokrat.

Schumer sagte nach dem Meeting gegenüber den Medien: 

«Leider stand der Präsident einfach auf und ging hinaus. Er fragte Sprecherin Pelosi, ob sie der Mauer zustimmen würde. Sie sagte nein. Und er stand einfach auf und sagte: ‹Dann haben wir nichts zu besprechen.› Und er ging einfach raus. Wieder sahen wir einen Temperamentanfall, weil er sich nicht durchsetzen konnte und er ging einfach aus dem Meeting heraus.»

Süsses vom Präsidenten

Vizepräsident Mike Pence, der bei dem Treffen ebenfalls anwesend war, bestritt jedoch, dass Trump die Beherrschung verloren habe. Zu Sitzungsbeginn habe der Präsident Süssigkeiten verteilt, berichtete Pence.

Trump verlangt vom Kongress 5,7 Milliarden Dollar für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko. Die Mauer ist sein zentrales Versprechen aus dem Wahlkampf 2016. Die Demokraten halten die Mauer jedoch für ineffektiv und überflüssig. Sie bestreiten auch, dass es die von Trump geschilderte «Sicherheitskrise» an der Grenze überhaupt gibt.

Mit seiner Fernsehansprache am Dienstag zur besten Sendezeit aus dem Oval Office hatte Trump versucht, den Druck auf die Demokraten zu erhöhen. Er schilderte die Südwestgrenze erneut als Einfallstor für kriminelle Migranten und den Drogenschmuggel. Die Demokraten beschuldigte er, die Instrumente zu verweigern, welche die Grenzschützer «verzweifelt brauchen, um unsere Familien und unsere Nation zu beschützen».

Heftiger Juristenstreit

In seiner Ansprache verzichtete Trump allerdings darauf, den nationalen Notstand auszurufen. Er hält sich diese Option aber weiter offen. Gebe es keinen Deal, könnte er «diesen Weg einschlagen», sagte er am Mittwoch. Mittels Deklarierung des Notstands könnte Trump versuchen, sich unter Umgehung des Kongresses die Mauer-Milliarden aus dem bestehenden Verteidigungshaushalt zu beschaffen. Allerdings könnten die Demokraten dann ihrerseits versuchen, den Notstand durch den Kongress rasch beenden zu lassen.

Auch wären heftige juristische Auseinandersetzungen um die Aktivierung von Notstandsregelungen zu erwarten. Der Streit um die Mauer-Milliarden hat die Verabschiedung eines neuen Haushaltsgesetzes durch den Kongress verhindert. Die Folge ist eine seit dem 22. Dezember anhaltende Stilllegung eines Grossteils der Bundesbehörden. Der Haushalt kann ohne die Demokraten nicht verabschiedet werden. Sie verfügen nicht nur seit Jahresbeginn im Repräsentantenhaus über die Mehrheit. Zudem werden einige ihrer Stimmen im Senat gebraucht, wo 60 der 100 Stimmen für die Haushaltsgesetze nötig sind. Trumps Republikaner haben im Senat 53 Sitze.

Sinkende Fallzahlen

Am Donnerstag will Trump an die mexikanische Grenze reisen, um erneut für seine Mauer zu werben. In seiner TV-Rede beschrieb er auch eine «humanitäre» Krise an der Grenze, womit er die Situation von Migrantenfamilien und -kindern meinte. Tatsächlich nahm in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Zahl der zentralamerikanischen Migrantenfamilien an der Grenze stark zu.

Die US-Grenzschützer sind mit der Situation überfordert. Es fehlt etwa an geeigneten Unterkünften. Insgesamt ist die Zahl der illegal ins Land strebenden Migranten an der Grenze zu Mexiko im Vergleich zu früheren Jahrzehnten jedoch deutlich gesunken. Im Haushaltsjahr 2018 gab es an dieser Grenze laut der Grenzschutzbehörde CBP knapp 397'000 Festnahmen – ein Indikator für die illegalen Grenzübertritte. Im Jahr 2000 lag diese Zahl bei 1,64 Millionen. (cms/vom/sda/dpa/afp/reu)

Die mächtigste Frau Amerikas ist zurück auf dem Thron

abspielen

Video: srf/SDA SRF

Das könnte dich auch interessieren:

AfD-Politikerin Alice Weidel ist heimlich wieder in die Schweiz gezogen

Link zum Artikel

Mein Horror-Erlebnis im Militär – und was ich daraus lernte

Link zum Artikel

2 mal 3 macht 4! – Das wurde aus den Darstellern von «Pippi Langstrumpf»

Link zum Artikel

Greta Thunberg wollte Panik säen, erntet nun aber Wut

Link zum Artikel

Pasta mit Tomatensauce? OK, wir müssen kurz reden.

Link zum Artikel

«Es war die Hölle» – dieser Schweizer war am ersten Woodstock dabei

Link zum Artikel

Oppos Reno 5G ist ein spektakuläres Smartphone – das seiner Zeit voraus ist

Link zum Artikel

MEI, Minarett und Güsel: Das musst du zum Polit-Röstigraben wissen

Link zum Artikel

Ich hab die 3 neuen Huawei-Handys 2 Monate im Alltag getestet – es gab einen klaren Sieger

Link zum Artikel

Keine Hoffnung auf Überlebende nach Unwetter im Wallis ++ Gesperrte Pässe in Graubünden

Link zum Artikel

Immer wieder Djokovic – oder Federers Kampf gegen die Dämonen der Vergangenheit

Link zum Artikel

QDH: Huber ist in den Ferien. Wir haben ihn vorher noch ein bisschen gequält

Link zum Artikel

YB-Fan lehnt sich im Extrazug aus dem Fenster – und wird von Schild getroffen

Link zum Artikel

10 Tweets, die zeigen, dass in Grönland gerade etwas komplett schief läuft

Link zum Artikel

Wahlvorschau: Die Zentralschweiz ist diesmal nicht nur für Rot-Grün ein hartes Pflaster

Link zum Artikel

Sogar Taschenrechner verwirrt: Dieses Mathe-Rätsel macht gerade alle verrückt

Link zum Artikel

Die bizarre Geschichte der Skinwalker-Ranch, Teil 4: Die Zweifel des Insiders

Link zum Artikel

Uli, der Unsportliche – warum GC-Trainer Forte in Aarau unten durch ist

Link zum Artikel

Die Bloggerin, die 22 Holocaust-Opfer erfand, ist tot, ihre Fantasie war grenzenlos

Link zum Artikel

Google enthüllt sechs Sicherheitslücken in iOS – das solltest du wissen

Link zum Artikel

Der neue Tarantino? Ist Mist. Aber vielleicht seht ihr das ganz anders

Link zum Artikel

Wohin ist denn eigentlich die Hitzewelle verschwunden? Nun, die Antwort ist beunruhigend

Link zum Artikel

Gewalt und Krankheiten – die Bewohner der ersten Steinzeit-Stadt lebten gefährlich

Link zum Artikel

Ab heute lebt die Welt auf Ökopump – und diese Länder sind die grössten Umweltsünder

Link zum Artikel

ARD-Moderatorin lästert über «Fortnite»-Spieler und erntet Shitstorm – nun wehrt sie sich

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Trumps mögliche Gegner 2020:

Abonniere unseren Newsletter

60
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
60Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • broccolino 10.01.2019 11:15
    Highlight Highlight Eins muss man ihm lassen: er versucht sein Wahlversprechen mit allen Mitteln umzusetzen.

    Dass dabei das gesamte Land leidet, ist ihm egal.
  • Quecksalber 10.01.2019 08:34
    Highlight Highlight Das Problem ist wohl, dass auch Trump von „oppositionellen Demokraten“ wie im Artikel geschrieben ausgeht. Nur haben sie im Parlament eine Mehrheit und somit nicht Opposition.
  • Vanessa_2107 10.01.2019 08:30
    Highlight Highlight Schlage diese Mauer vor. Die wird das Problem doppelt lösen.
    Benutzer Bild
  • Yogi Bär 10.01.2019 08:15
    Highlight Highlight Billig (nicht) Fachkräfte Trump 1$ pro Jahr, sind für nix.
  • Maranothar 10.01.2019 08:10
    Highlight Highlight Man wird den Eindruck nicht los, Trump habe vor der Kandidatur die Job-Beschreibung nicht gelesen und dachte zum einen er alleine könne bestimmen und zum anderen dass ihm die ganze Welt gehorcht.
  • Sapientia et Virtus 10.01.2019 07:40
    Highlight Highlight Das Budget muss für beide politische Lager akzeptierbar sein, um durchzukommen. Die Mauer ist das Kernstück von Trumps Programm. Klar kann man über die Details streiten, aber ein Budget ohne Mauer kann niemals durchkommen!
  • Genital Motors 10.01.2019 07:24
    Highlight Highlight Scheiss auf Amerika!!
  • Lightning makes you Impotent (LMYI) 10.01.2019 07:18
    Highlight Highlight Ich verstehe in der ganzen Geschichte die Republikaner nicht. Dieser Kadavergehorsam! 🙈🙈 Es sieht doch jeder , dass die aktuelle Situation innen- wie aussenpolitisch schädlich ist und der Mann den Sie Präsident nennen, offensichtlich mental mehr wie nur eine Schraube locker sitzen hat!! Komische Zeiten in denen wir leben. So ein Hohlkopf nach Obama!
  • wolge 10.01.2019 07:04
    Highlight Highlight Medien sollten Trump schlicht ignorieren statt dauernd über ihn zu berichten.
  • Alice36 10.01.2019 06:34
    Highlight Highlight Klein Donny muss mit Mitte 70zig noch lernen das man nicht alles haben kann nur wenn man laut genug schreit.
  • lilie 10.01.2019 06:26
    Highlight Highlight Hat der jetzt ernsthaft gedacht, er kriege seine Mauer, wenn er den Demokraten ein paar Sugus mitbringt??? 🙈

    Dieser Mensch ist so unglaublich dumm und stur, ich glaube nicht, dass man mit dem überhaupt verhandeln kann.

    Wo wird das nur hinführen? ☹
  • dho 10.01.2019 04:16
    Highlight Highlight Im Vordergrund der Clown, der das Scheinwerferlicht auf sich ziehen darf. Im Hintergrund die Republikaner, die den Staat auf Bundesebene zu zerstören versuchen. Weniger Berichte über den Clown, mehr Artikel über den Niedergang der USA... das geht uns nämlich alle etwas an 🤔
  • Der Kaktuszüchter 10.01.2019 02:11
    Highlight Highlight Der Mann ist eindeutig Krank .
    Der wird der Totengräber der USA .
  • Lucida Sans 10.01.2019 01:18
    Highlight Highlight Hey Trumpel! Man nennt es Demokratie, wenn sich politische Gegner an einen Tisch setzen um etwas auszuhandeln. Gäll ? Du darfst dieses schwierige Wort auch gerne googeln.
  • Vinnie 10.01.2019 01:15
    Highlight Highlight Wie peinlich.. Zum Glück sieht das mein Opa nicht mehr
  • Klaus07 10.01.2019 01:09
    Highlight Highlight Kann jemand Trump mal erklären, was eine Demokratie ist?
  • Abraham Colombo 10.01.2019 00:32
    Highlight Highlight Eigentlich fordert es nicht ein Hohes Mass an Allgemeinbildung um zu wissen das eine Mauer noch nie in der neueren Geschichte ein Problem gelöst hat.
  • TWilli 10.01.2019 00:31
    Highlight Highlight Ich habe gemeint er sei ein Dealmaker. Aber das waren zu seinen Immobilienzeiten dann eher Droherfolge anstatt Kompromisse. Ich nehme mal an die Dems wären zu gewissen Zugeständnissen bereit, jedoch schafft Trump es nicht ihnen einen vernünftigen Vorschlag zu machen.
    Lieber täubele und Staatsangestellte bestrafen
  • Sauäschnörrli 10.01.2019 00:27
    Highlight Highlight Trick or treat? 🤣
  • G.Oreb 10.01.2019 00:12
    Highlight Highlight Leute, was hier passiert, davon reden unsere Enkelkinder 10ter Generation noch ✌️😆
  • bcZcity 10.01.2019 00:10
    Highlight Highlight Seine Wähler klatschen dem „starken Mann“ entgegen, feiern seinen Willen das Wahlversprechen durchzubringen, verfluchen die Demokraten als nicht Kompromissfähig.....und merken dabei nicht dass hinter Ihnen der Baum brennt!
  • Magnum44 09.01.2019 23:17
    Highlight Highlight Wann erhalten die Bundesangestellten ihren Lohn? Denke, dass die Demokraten vor Donald einlenken werden, ihm scheinen die Arbeitnehmer völlig egal zu sein.
  • Sagitarius 09.01.2019 23:16
    Highlight Highlight no comment!
    Benutzer Bild
  • WerWillSchonStringenzUndSachkenntnis 09.01.2019 23:02
    Highlight Highlight Trump wird lernen müssen, dass die Legislative für Gesetze zuständig ist. Seine Regierung ist ‚bloss‘ Exekutive dieser Gesetze.
    Immerhin zeigt der Shutdown, was wirklich fehlt, wenn die stillgelegten Ämter nicht arbeiten.
    Sowie was gar niemandem fehlt und gestrichen werden kann. Sollten wir vielleicht auch mal machen.
    • Fabio74 10.01.2019 08:53
      Highlight Highlight Vielleicht sollte man zuerst mal anfangen zu denken.
      Viele hsben Arbwitszwang kriegen aber kein Geld. Andere haben zwangsweise unvezahlten Urlaub. Sprich läuft alles auf Notbesatzung.
      Parks und Museen bleiben zu
  • BaBa17 09.01.2019 22:55
    Highlight Highlight OK, davonlaufen ist noch verständlich. Klein-Donald hat Probleme mit argumentieren, also mit guten Argumente. Das stabile Genie hat wieder seine Grösse gezeigt. Ein hoch auf Klein-Mario ähhh Klein Donald 🙈
  • _stefan 09.01.2019 22:43
    Highlight Highlight Er will doch nur spielen ;-D
    Benutzer Bild
  • cheko 09.01.2019 22:36
    Highlight Highlight Er tut so als ob er in seiner gut bekannten Mafia Welt seine „Deals“ einwickelt.. Sorry dieser Clown spielt nun in der echten Welt und nich in seinen dubiösen Geschäftswelten wo solche Strategien erfolg haben.. Wollen wir hoffen dass sich die Demokraten mit dieser Taktik nicht unterkriegen lassen!
  • Vanessa_2107 09.01.2019 22:36
    Highlight Highlight Nancy und Chuck, nur ja nicht weich werden und der Mauer zustimmen, der Typ soll sich die Zähne ausbeissen. Trump muss gezeigt werden wo Bartli den Most holt. Spass beiseite, ich bin mir schon bewusst, Viele vom Shutdown Betroffene lachen nicht aber Trump darf man in dieser Sache nicht nachgeben.
  • Sauäschnörrli 09.01.2019 22:33
    Highlight Highlight Hat doch tatsächlich ein, mittlerweile wahrscheinlich ehemaliger, Assistent das Meeting auf die Sendezeit von Your World with Neil Cavuto auf Fox gelegt?
    • Pana 09.01.2019 23:38
      Highlight Highlight Bei CBS gestern kam Trumps Rede während einer Polizei-Serie. Colberts Kommentar dazu: "Nicht das erste mal, dass Trump die Arbeit des FBI behindert." :D
  • Gurgelhals 09.01.2019 22:31
    Highlight Highlight Live-Mitschnitt direkt aus dem Verhandlungsraum:
    Benutzer Bildabspielen
    • BaBa17 09.01.2019 22:57
      Highlight Highlight Klein-Donald eben 😂
    • Vanessa_2107 10.01.2019 00:23
      Highlight Highlight Wegen dem Shutdown konnte Klein Donald effektiv schon lange nicht mehr Golfen gehen, der Arme.
  • Nickname "Nickname" 09.01.2019 22:29
    Highlight Highlight Mir wäre lieber er würde das Weisse Haus statt ein Meeting verlassen.
  • Mia_san_mia 09.01.2019 22:28
    Highlight Highlight Die können froh sein, dass er schnell weg war 😜
    • Sauäschnörrli 09.01.2019 22:38
      Highlight Highlight Genau, der Fremdschämfaktor muss schon unglaublich sein, wenn du dich in einem Raum mit den wahrscheinlich mächtigsten Mann der Welt aufhältst und er sich benimmt wie ein Siebenjähriger, der nicht das Abendessen bekommt, dass er sich wünschte.
  • Scaros_2 09.01.2019 22:26
    Highlight Highlight Dealmaker Trump. Wie er im Biche steht.
  • tripod 09.01.2019 22:25
    Highlight Highlight 🤷‍♂️
    Benutzer Bild
    • P. Silie 09.01.2019 22:37
      Highlight Highlight Schlechter cartoon. Die USA spalten sich seit vor Obama, dieser hatte es nur noch verstärkt
    • äti 09.01.2019 23:32
      Highlight Highlight Silie, wenn du es sagst, muss es so sein.
    • tripod 09.01.2019 23:44
      Highlight Highlight @p.silie Damit hast du nicht Unrecht. Politisch waren die USA angesichts ihres faktischen Zweiparteiensystems immer schon gespalten, mal mehr mal weniger ausgeprägt. Ebenfalls richtig ist deine Einschätzung, dass die zunehemde gesellschaftliche Polarisieung ein Prozess ist, der lange vor Trump eingesetzt hat und im übrigen viele politische Systeme des Westens ergriffen hat. Dass Trump diese Polarisieung mit seinem Politstil weiter vertieft und verfestigt, halte ich allerdings auch für korrekt. Mit Sicherheit wirkt er nicht (ver)einigend sondern spaltend.
    Weitere Antworten anzeigen
  • N. Y. P. 09.01.2019 22:23
    Highlight Highlight Mr President,
    fragen Sie doch mal in China nach.

    Dort steht eine 8852 km lange Mauer gelangweilt in der Gegend rum.

    Xi tritt bestimmt ein paar km ab..
    • ScottSterling 10.01.2019 06:26
      Highlight Highlight Und dort gibt es kaum Mexikaner!! Die Mauer hilft eben doch!!!
  • roger.schmid 09.01.2019 22:22
    Highlight Highlight Dies ein Bild von Trump, wie er das Meeting verlassen hat:
    Benutzer Bild
    • BaBa17 09.01.2019 23:15
      Highlight Highlight Ähh ja doch...
      Benutzer Bild
  • abishot 09.01.2019 22:11
    Highlight Highlight Mauer? Nein. Ok ciao..
  • #Technium# 09.01.2019 22:10
    Highlight Highlight Bessere Unterhaltung als House of Cards 😂😂😂
    • Herren 10.01.2019 00:25
      Highlight Highlight Dann wäre es langsam an der Zeit für den ersten unerwarteten Todesfall ...

So schonungslos ehrlich redet US-Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg übers Schwulsein

Du hörst den Namen Pete Buttigieg gerade zum ersten Mal? Dann können wir dir den folgenden Artikel ans Herz legen:

Falls du keine Zeit hast, hier die Kurzfassung: Pete Buttigieg ist 37 Jahre jung, mit einem Mann verheiratet und will 2020 gegen Donald Trump im Rennen um das US-Präsidentschaftsamt antreten.

Der Demokrat und Bürgermeister der Stadt South Bend (Indiana) erobert die Herzen potenzieller Wähler derzeit im Sturm. Denn er ist nicht nur redegewandt, sondern nimmt während seinen …

Artikel lesen
Link zum Artikel