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In this Wednesday, July 24, 2019 photo, Rep. John Ratcliffe, R-Texas, a member of the House Intelligence Committee, joined at top right by Chairman Adam Schiff, D-Calif., questions former special counsel Robert Mueller as he testifies to the House Intelligence Committee about his investigation into Russian interference in the 2016 election, on Capitol Hill in Washington. President Donald Trump announced Sunday, July 28, 2019, that he will nominate Rep. Ratcliffe to replace Director of National Intelligence Dan Coats, who is leaving his job next month. (AP Photo/J. Scott Applewhite)
John Ratcliffe,Adam Schiff

Wird jetzt doch nicht Geheimdienstkoordinator: John Ratcliffe. Bild: AP

Ratcliffe zieht sich schon wieder zurück: Trump muss neuen Geheimdienstkoordinator suchen



US-Präsident Donald Trump muss sich nach einem neuen Kandidaten für das Amt des Geheimdienstkoordinators umsehen. Trump hatte am vergangenen Sonntag bekanntgegeben, dass der bisherige Amtsinhaber Dan Coats seinen Posten am 15. August verlassen wird.

Als Nachfolger hatte Trump den republikanischen Abgeordneten John Ratcliffe vorgesehen, der als treuer Gefolgsmann des Präsidenten gilt. Trump schrieb am Freitag aber auf Twitter, Ratcliffe habe sich angesichts «unfairer» Medienberichte dafür entschieden, sich aus dem Nominierungsprozess zurückzuziehen.

Die «Washington Post» hatte gemeldet, Ratcliffe habe falsche Angaben zu seiner Vergangenheit als Staatsanwalt in Texas gemacht, um so seine Erfahrung auf dem Feld der nationalen Sicherheit aufzuhübschen. Die «New York Times» hatte bereits zuvor berichtet, intern hätten auch mehrere Republikaner Bedenken angemeldet, Ratcliffe sei zu parteipolitisch ausgerichtet für den Posten.

Trump schrieb in seinem Tweet, Ratcliffe sei sehr unfair von den Medien behandelt worden. Er habe dem Abgeordneten gesagt, wie unangenehm der Nominierungsprozess für ihn und dessen Familie werden würde, falls er sich «mit diesen Leuten» herumschlagen müsse. Ratcliffe habe sich daher entschieden, im Kongress zu bleiben.

Rückweisung der Berichte

Ratcliffe sei ein guter Mann, sagte der Präsident später bei einem kurzen Auftritt im Weissen Haus. «Er hat das einfach nicht verdient.» Der Abgeordnete komme zwar nicht aus der Geheimdienst-Welt, hätte sich dort aber sicher schnell eingefunden. Trump wies auch die Darstellung zurück, dass es in den Reihen der Republikaner keine grosse Unterstützung für Ratcliffe gegeben hätte.

Trump kündigte an, spätestens zu Beginn der kommenden Woche bekanntzugeben, wen er nun für den Posten nominieren wolle. Er habe drei Kandidaten dafür im Kopf, die er sich genauer anschaue.

Ratcliffe selbst schrieb auf Twitter, er habe sich geehrt gefühlt durch das Angebot des Präsidenten. Er wolle aber nicht, dass eine Debatte über seine Personalie zu einer rein politischen und parteiischen Angelegenheit werde. «Deshalb habe ich den Präsidenten gebeten, jemand anderen als mich für diese Position zu nominieren.»

Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Coats hatte den Spitzenposten seit März 2017 inne. Trump und Coats hatten in der Vergangenheit aber mehrfach inhaltlich über Kreuz gelegen und diese Meinungsverschiedenheiten auch öffentlich ausgetragen.

So erklärte der Geheimdienstkoordinator im Januar, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an Atomwaffen arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit. (sda/dpa)

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