«Vom ersten Tag meiner Amtszeit an», versprach Donald Trump in seiner Antrittsrede, «werden die Vereinigten Staaten von Amerika wieder eine freie, souveräne und unabhängige Nation sein.» Okay, daran hat bisher eigentlich kaum jemand gezweifelt, schliesslich hat die amerikanische Wirtschaft die Pandemie besser gemeistert als alle anderen, und militärisch sind die USA nach wie vor die unbestrittene Supermacht. Was genau meint der US-Präsident mit seiner Ankündigung?
Trump spricht davon, dass «der gesunde Menschenverstand» wieder die Leitlinie für die Politik bilden müsse. Gemeinhin wird dies gleichgesetzt mit der These, wonach die amerikanische Politik nicht mehr von hochtrabenden Idealen und einer globalen Mission bestimmt sein soll, sondern von Realismus. Schön und gut, nur gibt es für eine realistische Politik leider keine objektiven Massstäbe. Es gibt jedoch Beispiele aus der Geschichte.
Das klassische Beispiel einer realistischen Politik hat nach dem Zweiten Weltkrieg George Kennan, der damalige US-Botschafter in Moskau, formuliert. Um einen globalen Siegeszug des Kommunismus zu verhindern, empfahl er ein sogenanntes Containment, eine Politik, die darauf abzielte, den Einfluss der UdSSR einzugrenzen.
Zu diesem Zweck begannen die Amerikaner ein weit verzweigtes Netz von Verbündeten zu knüpfen, die NATO. Den Zweck formulierte deren erster Generalsekretär, der britische Adlige Lord Ismay, einst salopp und legendär wie folgt: «Es geht darum, die Amerikaner drinnen, die Deutschen unten und die Russen draussen zu halten.»
Kennans Containment-Politik sollte sich in der Folge als sehr wirksam erweisen. Die NATO gilt nach wie vor als das erfolgreichste Militärbündnis aller Zeiten. Folgerichtig drängt es sich geradezu auf, eine solche «realistische Politik» auch gegenüber China, der Bedrohung des Westens im 21. Jahrhundert, anzuwenden. Deshalb stellt der Politologe Jonathan Kirshner in «Foreign Affairs» auch fest:
Mit seiner Flegel-Politik erreicht Trump genau das. So hat eine Umfrage des European Council on Foreign Relations ergeben, dass die Wahl von Trump ausgerechnet in Südkorea auf die grösste Ablehnung stösst. Die Abneigung gegen Trump ist in diesem Land noch grösser als in der Schweiz, die in dieser Rangliste ebenfalls weit unten zu finden ist.
Generell sind es ausgerechnet die Verbündeten der USA, die sich mit Trump schwertun. Für sie ist das bisherige Vertrauensverhältnis in die Brüche gegangen. «Es geht dabei um mehr als nur deren Abhängigkeit», stellt Martin Wolf, Chefideologe der «Financial Times», fest. «Die Nachkriegs-Europäer haben wirklich an die ‹liberale Weltordnung› geglaubt.»
Der legendäre US-Präsident Theodore Roosevelt hat einst die Maxime für seine Aussenpolitik wie folgt umschrieben: «Sprich leise, aber hab stets einen dicken Knüppel dabei.» Leise zu sprechen gehört nicht wirklich zu Trumps Kernkompetenz, er schwingt seinen Knüppel mit Gebrüll, auch wenn dazu keinerlei Notwendigkeit besteht.
Typisches Beispiel ist der Streit mit Kanada, den er vom Zaun gebrochen hat. Seit Menschengedenken leben die beiden Staaten als friedliche Nachbarn zusammen. Man neckt sich gelegentlich, doch man weiss auch, was man aneinander hat.
Kanada ist vor allem auch – etwa gleichauf mit Mexiko – der grösste Handelspartner der USA. Ohne in irgendeiner Weise provoziert worden zu sein, verspottet Trump jetzt den kanadischen Premierminister, fordert die Kanadier auf, sich als 51. Bundesstaat den USA anzuschliessen und droht damit, schon am 1. Februar Strafzölle in der Höhe von 25 Prozent für kanadische Importe in Kraft zu setzen.
«Realisten würden es verabscheuen, einen der grössten Vorteile zu untergraben, den die Weltmacht bisher genossen hat, nämlich die ausserordentlich herzliche Beziehung zu einem Nachbarn», stellt Kirshner dazu fest.
Mit seinen angekündigten Strafzöllen bringt Trump nicht nur seine Feinde, sondern auch seine Freunde gegen sich auf. Mehr noch, er zwingt sie dazu, neue Wege zu beschreiten, welche die USA möglichst weiträumig umfahren. So hat die EU im Dezember ein Abkommen mit Südamerika abgeschlossen und damit eine der grössten Freihandelszonen geschaffen.
In Brüssel denkt man mittlerweile auch wieder lauter darüber nach, wie die Beziehungen zu Peking verbessert werden können, schliesslich wird allgemein erwartet, dass der Zollhammer auch auf Europa, insbesondere Deutschland, niedersausen wird.
Zudem droht Trump nicht nur mit Strafzöllen, er hat bereits an der Steuerfront zugeschlagen. In einer präsidialen Verordnung verfügte er, dass die USA sich nicht an das Abkommen halten werden, das vorschreibt, die Gewinne von internationalen Unternehmen mit mindestens 15 Prozent zu besteuern. Dabei war dieses Abkommen von seinem ersten Finanzminister Steven Mnuchin angestossen und in mühsamen Verhandlungen durchgesetzt worden. Selbst die Schweiz hält sich bekanntlich daran.
«Trump hat mit Strafzöllen und Strafsteuern allen gedroht, die sich seinen Forderungen widersetzen», stellt die «Financial Times» in einem redaktionellen Kommentar fest. «Mit seiner Unterschrift hat Trump das Risiko massiv erhöht, dass ein weitreichendes Netz von grenzüberschreitenden Investitionen zerrissen wird.»
Ein Land habe keine Freunde, nur Interessen, lautet ein gängiger Spruch all derjenigen, die sich für Realisten halten. Mag sein, doch Jonathan Kirshner gibt auch Folgendes zu bedenken:
«Eine oberflächliche Interpretation der Schriften von Machiavelli mag zwar zur Binsenwahrheit verleiten, wonach es für den Prinzen besser sei, gefürchtet als geliebt zu werden. Trotzdem wird in der Weltpolitik nur ein Narr sich wünschen, gehasst zu werden.»
„There is nothing like doing things with other peoples money!“ (Es gibt nichts Geileres, als Dinge mit dem Geld anderer Leute zu tun!) 🤑
Ob das, was er macht, auch gut ist, interessiert bei seiner Wählerschaft derzeit noch keine Sau. Die Betonung liegt auf dem Wörtchen "noch".
Und das wird ihm auch gelingen. Er hat alles, was dazu nötig ist.