Die Armee kann nächstes Jahr zusätzliche 530 Millionen für Rüstung ausgeben. Das hat diese Woche nach dem Nationalrat auch der Ständerat entschieden. Insgesamt hat die Armee nächstes Jahr 2,7 Milliarden für Kriegsmaterial zur Verfügung.
Selbst manche Politikerinnen und Politiker in Bern, die der Aufstockung zugestimmt haben, fragen sich: Kommt das gut? Oder werden dadurch Hauruckübungen wieder einmal viele Rüstungsmillionen in den Sand gesetzt?
Ein Blick zurück gibt Anlass zu einigen Sorgen.
Vor zehn Jahren stand Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) vor einem gröberen Problem. Er hatte All-in auf den Papierflieger Gripen gesetzt, diesen durch alle Böden durchgedrückt, ohne auch nur einen Gedanken an einen Plan B zu verschwenden.
Nachdem ihm der Gripen 2014 in der Volksabstimmung um die Ohren geflogen war, setzte Maurer die Beschaffer unter Druck, auf die Schnelle möglichst viele Ersatzprojekte zu finden, um Geld für die Armee auszugeben. So entstand das ‹Rüstungsprogramm 15 plus›, das 874 Millionen kostete.
Der grösste Posten mit 558 Millionen des Schnellschuss-Programms war die Werterhaltung von 2220 Duro-Lastwagen. Mit sagenhaften 250'000 Franken pro Stück wurde der Duro durch die GDELS-Mowag aufgemotzt, unter anderem mit einem neuen Fiat-Motor.
Mit dem ordentlichen Rüstungsprogramm 2015 wurde – ebenfalls unter Maurer – für 250 Millionen die israelische Hermes-Drohne gekauft. Obwohl es auch hier Zweifel gab, ob sie überhaupt beschaffungsreif war. Die Folge: jahrelange Verspätung. Die sechs Drohnen hätten schon 2019 ausgeliefert werden müssen. «Bis jetzt wurden fünf Drohnen in die Schweiz geliefert», so Armasuisse-Sprecherin Samanta Leiser. Die Anlieferung der letzten Drohne sei im dritten Quartal 2025 geplant.
2016 wurde für 404 Millionen der Kauf des Minenwerfers beschlossen, eine Eigenentwicklung, die es erst als Prototyp gab. Diese sollte den 2009 ausser Dienst gestellten 12-cm-Panzerminenwerfer ersetzen. Auch hier habe der zeitliche Politdruck nach dem Gripen-Flop eine Rolle gespielt, monierte später die Finanzkontrolle. Das System hätte ab 2018 eingeführt werden. Stand jetzt wird es 2025 an die Truppe ausgeliefert.
Rüstungsaffären haben eine lange Tradition. Ältere Modelle tragen nicht wesentlich zur Beruhigung bei:
1961 sprach das Parlament einen Kredit von 871 Millionen für 100 Mirage-Kampfjets. Die Luftwaffe hatte bewusst Kosten wie Ausrüstung nicht einbezogen. 1964 lehnte das Parlament einen Zusatzkredit von 575 Millionen ab und setzte die erste PUK der Schweizer Geschichte ein. Schliesslich reicht es nur für 57 Mirages, ein Nachkredit von 150 Millionen war trotzdem nötig.
Ab 1984 beschaffte die Schweiz insgesamt 380 Kampfpanzer Leopard 2. Preis: 3,53 Milliarden. 1998, kaum waren die letzten Panzer ausgeliefert, erklärte der Verteidigungsminister Adolf Ogi (SVP) im Ständerat: «Weiter muss ich erwähnen, dass wir 148 Kampfpanzer Leopard einmotten müssen.» Aus Spargründen, nach dem Fall der Berliner Mauer. Das waren Panzer im Wert von 1,3 Milliarden Franken. Mit dem Russen-Einmarsch in der Ukraine wurden die «Leo» wiederentdeckt: 25 Stück gab die Schweiz an Deutschland ab.
Ab 1968 wurden 581 Stück gekauft, in den Neunzigerjahren 348 davon für 600 Millionen modernisiert. Obwohl die Armeespitze da schon wusste, dass sie künftig wegen der Armeeverkleinerung nur noch 224 der Geschütze brauchte. Eine Fehlinvestition von 100 Millionen, so 2002 der «Tagesanzeiger». Die M-109 soll jetzt 2025, ein Jahr früher als geplant, durch ein deutsches Artilleriesystem ersetzt werden: den Piranha-IV-Panzer.
Beobachter glauben: Die Flop-Risiken haben sich zuletzt in die digitale Armeewelt verlagert und werden nicht kleiner. Von zu ehrgeizigen Projekten ist die Rede, angetrieben derzeit nicht zuletzt von Armeechef Thomas Süssli, die erst recht im monumentalen Finanzdebakel enden können.
Ein erstes Exemplar dieser Spezies war das Führungsinformationssystem FIS Heer, auch als «der digitale Feldherrenhügel» bekannt. 2006 für 736 Millionen beschlossen, kam das Monster nie richtig in die Gänge, «weil keine ausreichende Kommunikationsinfrastruktur zur Verfügung steht», so 2023 die Finanzkontrolle.
Derzeit für rote Köpfe sorgt das Projekt C2AIR. Mit ihm soll das veraltete Florako erneuert werden, das jederzeit ausfallen kann. Aber C2AIR kostet schon über 300 Millionen und verzögert sich laut SRF um Jahre. Laut NZZ deshalb, weil Armeechef Thomas Süssli das neue System unbedingt über die Neue Digitalisierungsplattform der Armee (NDP) laufen lassen will. Ziel sei «das voll digitalisierte Gefechtsfeld».
Brauen sich da gerade wieder Armee-Flops zusammen?
Was die Luftraumüberwachung betrifft, räumt die Armasuisse-Sprecherin ein, dass «die parallele Realisierung der beiden komplexen Vorhaben» zum Ersatz der Führungssysteme «sehr anspruchsvoll» sei. Wegen «der starken Abhängigkeit von anderen Systemen und der bestehenden Infrastruktur». Aber das Projektteam arbeite intensiv, und nach einem zwischenzeitlichen Stopp sei der Status des Projekts seit Anfang Dezember «wieder auf ‹Continue› gesetzt». Es geht also weiter.
Armasuisse gibt an, die Lage unter Kontrolle zu haben: «Grundsätzlich sind die Projekte in unserem Verantwortungsbereich finanziell und zeitlich auf Kurs», so Sprecherin Leiser. Man gehe nicht über die bewilligten Kredite hinaus, müsse aber aufgrund der Bundesfinanzen «wie auch des grossen Nachholbedarfs zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft» Prioritäten setzen. Das könne zur Änderung von Projektplänen führen. (aargauerzeitung.ch)
Das Flugzeug fliegt heute problemlos, neben Brasilien hat auch Schweden das Upgrade beschafft. Ein sehr gutes Flugzeug, das wegen fehlerhafter Berichterstattung zu unrecht ein schlechter Ruf hat. Man hätte ein gutes Flugzeug von einem führenden Unternehmen mit bester Preis/Leistung eingekauft.