Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK-S) will sich im März mit der Frage befassen, wie der Bundesrat nach der verzögerten Budgetaufstockung die Verteidigungsfähigkeit der Armee auszubauen gedenkt. Und sie hat einen Antrag abgelehnt, die abgesagte «Air Spirit 24» wieder aufs Programm zu nehmen.
Armeechef Thomas Süssli und Verteidigungsministerin Viola Amherd informierten die Ständerätinnen und Ständeräte am Donnerstag über die Finanzlage der Armee, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Die Kommission habe zur Kenntnis genommen, dass die vollständige Begleichung der Verbindlichkeiten in Höhe von 13 Milliarden Franken gestaffelt werden müsse und erst 2028 abgeschlossen sein werde.
Grund ist der Entscheid des Bundesrates vom Januar 2023, die schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) statt bis 2030 erst bis 2035 zu vollziehen. Das Parlament hiess diesen Aufschub im Dezember gut.
Das bedeutet laut der SIK-S, dass die Armee für die Jahre 2024 bis 2027 2.1 Milliarden Franken weniger zur Verfügung hat als zunächst beschlossen. Die SIK-S will sich im März mit den Verbindlichkeiten der Armee und den Plänen für gestaffelte Zahlungen befassen. Für 2024 konnte bereits eine Lösung gefunden werden.
Im März will die Kommission zudem die Armeebotschaft 2024 behandeln. In dieser wird unter anderem auf die künftigen Fähigkeiten der Armee und den neuen Ausgabenplafond der Armee für den Zeitraum 2025 bis 2028 eingegangen.
Die Absage der Grossanlässe «Air Spirit 24» und «Defense 25» bedauerte die Kommissionsmehrheit gemäss der Mitteilung. Der Entscheid sei jedoch nachvollziehbar. Es sei «richtig und konsequent», dass die Armee die knappen Mittel für die Erfüllung ihres strategischen Verteidigungsauftrags einsetze.
Eine Minderheit der SIK-S beantragte, die «Air Spirit 24» der Luftwaffe dennoch durchzuführen. Sie argumentierte gemäss Mitteilung mit dem Image der Armee und zusätzlichen Kosten durch die Absage, während die Veranstaltung ihre Kosten gedeckt hätte. Der Antrag wurde aber mit 7 zu 4 Stimmen abgelehnt.
(hah/sda)
