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Armeechef André Blattmann beschäftigt sich mit dem neuen Militärgesetz am Mittwoch, 2. Dezember 2015.<br data-editable="remove">
Armeechef André Blattmann beschäftigt sich mit dem neuen Militärgesetz am Mittwoch, 2. Dezember 2015.
Bild: KEYSTONE

SVP attackiert Blattmann: Wechselt Parmelin den Armeechef aus?

Die SVP erhöht den Druck auf ihren neuen Bundesrat und Verteidigungsminister Guy Parmelin, sich von Armeechef André Blattmann zu trennen. Das berichtet die «Schweiz am Sonntag».
20.12.2015, 17:2221.12.2015, 06:30

Westschweizer Politiker fordern nach der Wahl des Waadtländers Guy Parmelin in den Bundesrat, dass Welsche im Verteidigungsdepartement mehr Top-Positionen erhalten. Der Posten des Armeechefs ist der wohl attraktivste. Zudem erhöht die SVP hinter den Kulissen den Druck auf André Blattmann, wie die Zeitung «Schweiz am Sonntag» berichtet.

Der ehemalige Nationalrat Christoph Mörgeli twitterte: «Der neue VBS-Chef Guy Parmelin sollte im Januar einen Neustart im Departement machen können – mit einem neuen Armeechef.» Das ist eine unverhohlene Rücktrittsforderung. André Blattmann sagt zum Tweet des Ex-Nationalrats, dass er dessen Nachricht nicht gesehen habe. «Noch ist Bundesrat Ueli Maurer Departementschef», sagt der Armeechef auf Anfrage der «Schweiz am Sonntag».

Zur Zeit danach hält sich Blattmann bedeckt: «Mit Guy Parmelin habe ich inhaltlich noch nicht gesprochen, das werden wir Anfang Jahr tun.» Er sei aber am Donnerstag an der Feier für den neuen Bundesrat im Waadtland gewesen: «Das war sehr schön.»

Jetzt auf

Bereits im September hat die «Schweiz am Sonntag» von einem Zerwürfnis zwischen der SVP und Armeechef Blattmann berichtet. Demnach wollte Ueli Maurer den Posten des Armeechefs eigentlich abschaffen, aber Blattmann selbst soll hinter dem Rücken Maurers für «seine» Führungsstruktur geweibelt haben – was ihm mitten im Bundeshauscafé einen scharfen Rüffel von SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz eintrug.

Blattmann ist seit 2009 im Amt und wird im nächsten März 60 Jahre alt. Er steht in SVP-Kreisen seit längerem in der Kritik. Ihm wird beispielsweise Verantwortung am Gripen-Debakel und an mangelhafter Armeeplanung vorgeworfen. Zwar ist da auch Chef Maurer selbst gemeint, aber die SVP greift, wie das bei Parteien üblich ist, nicht ohne Not den eigenen Bundesrat an.

Ein Vertreter der SVP-Führungsriege, der nicht genannt werden will, macht im Gespräch klar, was die Partei jetzt von ihren Bundesräten erwartet: Sie müssen Schlüsselstellen mit Personal besetzen, das spurt und auf Parteilinie ist. Der Druck auf Parmelin ist gross. (Nordwestschweiz)

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