Nach Panne: Basel-Stadt stoppt E-Voting bis Ende Jahr
Wegen einer Panne konnten im Kanton Basel-Stadt 2048 elektronisch abgegebene Stimmen für den Abstimmungssonntag nicht ausgezählt werden. Betroffen waren Auslandschweizer und angemeldete Stimmberechtigte mit Behinderungen.
Nun wird das E-Voting bis Ende 2026 ausgesetzt, wie der Regierungsrat am Dienstag mitteilt. Bis dahin sollen eine externe Untersuchung und ein Strafverfahren klären, warum die Stimmen nicht ausgezählt werden konnten. Die Staatsanwaltschaft hat zudem ein Verfahren eröffnet. Die Finanzierung des Testbetriebs ab 2027 soll ebenfalls vorerst sistiert werden. Der Abschluss der Beratung erscheine derzeit nicht angebracht, heisst es in der Mitteilung.
Bei der Panne konnte die elektronische Urne nicht entschlüsselt werden. Auch mehrere IT-Experten blieben beim Versuch, das Problem zu lösen, erfolglos. Die Ursache wird jedoch nicht beim E-Voting-System der Post vermutet, sondern bei einem USB-Stick. Zudem sei auch nur der Kanton Basel-Stadt betroffen. Bei bisherigen Abstimmungen im Rahmen des Versuchsbetriebs sei es zu keinen Vorfällen gekommen.
Der Regierungsrat sagt, er bedaure den Vorfall ausserordentlich. Auf das Resultat der Abstimmungen von Sonntag hat dies aufgrund der deutlichen Resultate derweil keine Auswirkung. (dab)
