Stadt Bern kann weiterhin auf Bundesmillion hoffen
Die Stadt Bern kann darauf hoffen, dass der Bund die Gelder für besondere kulturelle Leistungen als Hauptstadt nicht streicht. Zumindest für 2018 will der Bundesrat auf die angedrohte Kürzung von zunächst 300'000 Franken verzichten.
Das Finanzdepartement bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der «Berner Zeitung». Dem Parlament werde vorgeschlagen, im Budget 2018 auf die vorgesehene Kürzung von 300'000 Franken zu verzichten, teilte Sprecherin Sarah Pfäffli auf Anfrage mit. Ob die Räte diesem Vorschlag folgen werden, ist aber noch offen.
Ebenfalls offen bleibt, ob mit diesem Verzicht die Subvention gerettet ist. Die Sparpläne sahen vor, die Finanzhilfe im Umfang von einer Million Franken ab 2019 ganz zu streichen. Die Million des Bundes fliesst derzeit zu zwei Dritteln an grössere Stadtberner Institutionen wie das Stadttheater oder das Historische Museum. Der Rest geht an kleinere Kulturprojekte.
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Stadtpräsident Alec von Graffenried (Grüne) zeigte sich gegenüber der «Berner Zeitung» zufrieden darüber, dass der Bundesrat den Beitrag mindestens für 2018 vertragsgemäss leisten wolle. Erfreulich sei dies vor allem für die Kulturbetriebe, die bereits mit diesem Beitrag budgetiert hätten.
Die Stadt Bern erhält seit den 1970-er Jahren einen Zustupf für besondere kulturelle Leistungen als Bundesstadt. Im Kulturförderungsgesetzes ist der Beitrag erwähnt, allerdings als Kann-Formulierung.
Die Unterstützung gab schon früher zu reden. In seiner Kulturbotschaft zeigte sich der Bund 2014 unzufrieden mit der Verteilung der Mittel. Nach Anpassungen durch die Stadt Bern wurde die Leistungsvereinbarung 2016-2020 unterzeichnet. (sda)
