Verstärkte Schweizer Grenzkontrollen ergaben keine Hinweise auf Terrorismus
Die aufgrund einer erhöhten Terrorbedrohung gezielte Verstärkung der Kontrollen an den Schweizer Grenzen hat keine konkreten Feststellungen hinsichtlich Terrorismus ergeben. Allerdings führten die Kontrollen zu mehr Treffern in den Fahndungsdatenbanken. Auf die irreguläre Migration habe die Massnahme keinen Einfluss gehabt.
Die Verstärkung der Kontrollen wurde am 6. September beendet, wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol), das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Mittwoch mitteilten. Der Bundesrat ordnete Ende Mai für Juni und bis zum 8. September verstärkte Grenzkontrollen an. In dieser Zeitperiode fanden in den Nachbarländern grosse Sportanlässe statt.
Die ohnehin durchgeführten Waren- und Personenkontrollen an den «neuralgischen Grenzübergängen» und im grenznahen Gebiet seien intensiviert worden. Laut Communiqué konnte dank einer Priorisierung der Aufgaben mehr Personal als üblich für die Kontrollen eingesetzt und so die Kontrolldichte an ausgewählten Grenzübergängen erhöht werden.
Kein Effekt auf irreguläre Migration
Erwartungsgemäss hätte dies zu zusätzlichen Treffern in den Fahndungsdatenbanken geführt, hiess es weiter. Dabei sei es zu keinen direkten und/oder konkreten Feststellungen beziehungsweise Verhaftungen hinsichtlich Terrorismus gekommen. Bei den Treffern habe es sich beispielsweise um Personen gehandelt, die eine Busse nicht bezahlt hätten oder zur Verhaftung ausgeschrieben seien.
Mit Blick auf die irreguläre Migration zeige sich, dass die zusätzlichen Kontrollen keinen Effekt gehabt hätten. Seit Mitte Juli sei ein Anstieg der Anzahl Personen, die sich illegal in der Schweiz aufhielten, festgestellt worden. Die Zahlen lagen aber laut den Behörden tiefer als in der Vergleichsperiode des Jahres 2023. (rbu/sda)
