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Bundesrat

156 Stimmen: Cassis zum Bundespräsidenten gewählt

156 Stimmen: Cassis zum Bundespräsidenten gewählt

08.12.2021, 12:2208.12.2021, 17:33
Der neu gewaehlte Bundespraesident Ignazio Cassis, rechts, und der neu gewaehlte Vizepraesident Alain Berset posieren nach ihrer Wahl waehrend der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch ...
Berset und CassisBild: keystone

Ignazio Cassis ist im kommenden Jahr Bundespräsident, zum ersten Mal in seiner Karriere. Die Vereinigte Bundesversammlung hat den 60-jährigen Tessiner FDP-Politiker am Mittwoch mit 156 von 197 gültigen Stimmen in das Amt gewählt.

14 Stimmen gingen an Justizministerin Karin Keller-Sutter, elf an Gesundheitsminister Alain Berset, weitere 16 Stimmen an verschiedene Personen. 36 Wahlzettel waren leer, 4 ungültig.

Insgesamt ist das Wahlergebnis verglichen mit den Vorjahren unterdurchschnittlich. Der Bundespräsident des laufenden Jahres, Guy Parmelin, wurde vor einem Jahr mit 188 von 202 gültigen Stimmen gewählt. Das bisher schlechteste Resultat erzielte 2011 die Genfer SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit 106 Stimmen. Das beste Resultat in den letzten Jahrzehnten erzielte SVP-Bundesrat Ueli Maurer 2018 mit 201 Stimmen.

Wahlfeier verschoben

Cassis wird ein Jahr lang als «primus inter pares» (Erster unter Gleichen) die Bundesratssitzungen leiten und Repräsentationspflichten wahrnehmen. Mit Cassis übernimmt ein Mann das Amt des Regierungspräsidenten, der laut Beobachtern nicht die Konfrontation sondern den Mittelweg sucht und das Kollegialitätsprinzip hoch schätzt.

In den Bundesrat gewählt worden war Cassis im September 2017. Er trat die Nachfolge von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter an. Seit dem 1. November 2017 ist er Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Wegen der Corona-Pandemie wurde die Feier für Cassis im Tessin auf den Sommer 2022 verschoben. Sie hätte am 16. Dezember stattfinden sollen.

Berset ist Vizepräsident

Zum Vizepräsidenten wählte die Vereinigte Bundesversammlung den 49-jährigen Freiburger SP-Bundesrat Alain Berset. Er erhielt 158 von 204 gültigen Stimmen. Berset wird damit voraussichtlich in einem Jahr zum Bundespräsidenten des Jahres 2023 gewählt. 20 Wahlzettel waren leer, 13 ungültig, 26 Stimmen gingen an Verteidigungsministerin Viola Amherd, 20 an verschiedene.

Bersets Wahl in den Bundesrat war im Dezember 2011 erfolgt. Er trat die Nachfolge seiner Genfer Parteikollegen Micheline Calmy-Rey an. Seit dem 1. Januar 2012 ist Berset Vorsteher des Eidgenössischen Innendepartements (EDI). 2018 war er bereits einmal Bundespräsident.

(aeg/sda)

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