Das in Israel bestellte Drohnen-Aufklärungssystem ADS-15 für die Schweizer Armee verspätet sich um Jahre und ist in Schieflage. Nun hat das Verteidigungsdepartement entschieden, das Projekt zu redimensionieren und auf Funktionalitäten zu verzichten.
Die Drohnen konnten bisher die an sie gestellten Anforderungen nicht erfüllen. Verteidigungsminister Martin Pfister hatte nach seinem Amtsantritt deshalb angekündigt, prüfen zu wollen, ob auf die Beschaffung oder auf Teile davon verzichtet werden soll.
Das Verteidigungsdepartement (VBS), das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) sowie die Armee haben sich nun entschieden, einen Mittelweg zu gehen. Das heisst: Auf einen Projektabbruch wird verzichtet. Die sechs Drohnen sollen aber kein automatisches Ausweichsystem, kein System für GPS-unabhängige Starts und Landungen sowie kein System für die Enteisung enthalten, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag hiess.
Diese drei Funktionalitäten waren von der israelischen Herstellerfirma Elbit und von der Ruag ursprünglich zugesichert worden. Sie liessen sich aber kaum mehr umsetzen, so das VBS.
Der Entscheid bedeutet laut dem VBS zwar Einschränkungen bei der Verfügbarkeit, so sind etwa bei Eisbildung und bei Bodennebel keine Flüge möglich. Auch müssten die Drohnen im unkontrollierten Luftraum bei Tag von einem Begleitflugzeug eskortiert werden. Trotz der Einschränkungen beim Einsatz blieben aber zentrale Fähigkeiten wie die Aufklärung mit langer Verweildauer in der Luft sichergestellt.
Doch das Projekt ist auch in reduzierter Form nicht in trockenen Tüchern. Es bestünden weiterhin technische Risiken in der Software und der Steuerung, schrieb das VBS. «Es ist nicht auszuschliessen, dass die Lieferantin weitere Meilensteine nicht erreicht.» Elbit habe jedoch als Kompensation für den Verzicht auf die drei Funktionalitäten in Aussicht gestellt, die Fixkosten des Servicevertrags für bis zu acht Jahre zu übernehmen.
Absehbar ist laut dem VBS, dass maximal vier der sechs Drohnen die für die Zulassung erforderlichen Nachweise nicht erbringen können und dauerhaft gewissen Auflagen unterliegen werden. Elbit habe in Aussicht gestellt, eine Drohne auszutauschen. Damit bestünde die Chance, über mindestens drei Drohnen zu verfügen, die ohne Auflagen betrieben werden können.
«Wie beim F-35 will der Bundesrat seine Lehren bei der Beschaffung der Hermes-900-Drohne nicht ziehen, erneut werden Steuergelder aufgrund von finanz- und sicherheitspolitischem Versagen in den Sand gesetzt», schreibt die SP in einer Stellungnahme. Die Partei fordert deshalb einen Beschaffungsstopp.
«Mit dem Projekt wurden bereits 240-Millionen-Franken der Steuerzahlenden in den Sand gesetzt. Der Bundesrat muss jetzt die Reissleine ziehen, bevor die Armee noch mehr Geld verschwendet», sagt SP-Co-Präsident Cédric Wermuth.
Weil: Was immer es ist, es scheint auch ziemlich ansteckend zu sein, wenn der Pfister nach so kurzer Zeit ebenfalls die ganzen Symptome zeigt.