Leuthard beleidigt: Christian Imark verweigert Entschuldigung
Der Streit zwischen Christian Imark (SVP) und Doris Leuthard (Mitte) geht in eine nächste Runde: Im Nebelspalter hat der SVP-Nationalrat einen Gastbeitrag mit dem Titel «Entschuldigen Sie sich, Frau Leuthard!» verfasst. Darin wirft er der ehemaligen Bundesrätin «schlimmste Fehlleistungen» in ihrem damaligen Amt vor und verlangt nun seinerseits eine Entschuldigung.
Leuthard habe die Schweiz mit einer Importstrategie «in die Abhängigkeit der EU treiben» wollen, so Imarks Vorwurf. Keine ihrer Prognosen würden heute der Realität entsprechen. «Ich vertrete zahlreiche Menschen und Unternehmen, die Ihre politischen Fehlleistungen missbilligen und dafür mindestens ein Schuldeingeständnis erwarten.»
Schliesslich geht der Solothurner auch auf die Beleidigung ein: «Ihnen hingegen scheinen Ihre persönlichen Befindlichkeiten wichtiger zu sein, sodass Sie sich weiterhin als Gouvernante sowie als Schatten-Energieministerin der Schweiz inszenieren.»
Begonnen hatte der Streit, als Imark in einem Facebook-Post Leuthard als Huhn betitelte. Sie beklage sich, dass niemand in eine Technologie investieren wolle, die sie selbst verboten habe.
Daraufhin forderte die alt Bundesrätin innerhalb von drei Tagen eine Entschuldigung und erklärte, dass sie sich rechtliche Schritte wegen Persönlichkeitsverletzung vorbehalte.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Solothurner Nationalrat gegen ein Mitglied des Bundesrates schiesst. 2024 warf er Wirtschaftsminister Guy Parmelin vor, in der SRF-Rundschau Falschangaben gemacht zu haben. (vro)
