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SP-Wasserfallen will die SVP blossstellen – die Quittung folgt sofort

Flavia Wasserfallen, SP-BE, spricht waehrend der Erklaerung um die Austragung der Fussball-Europameisterschaft der Frauen 2025 in der Schweiz , waehrend der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, a ...
War für die 13. AHV-Monatsrente: SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen. Bild: keystone

SP-Wasserfallen will mit Foto die SVP blossstellen – die Retourkutsche folgt sofort

Am Mittwoch wurde im Nationalrat die 13. AHV-Rente bachab geschickt. SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen nutzte den Moment, um auf Twitter gegen die SVP zu sticheln. Doch die Revanche liess nicht lange auf sich warten.
16.12.2022, 06:0716.12.2022, 12:53
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Wer in Rente ist, kann finanziell nicht mehr viel ändern. Die Hoffnung vieler Pensionierten lag darum auf der Initiative des Gewerkschaftsbundes über eine 13. AHV-Monatsrente.

Über fünf Stunden debattierte am Mittwochmorgen der Nationalrat über das Begehren. Während links-grüne Politiker argumentierten, wie schlecht es finanziell um viele Rentnerinnen und Rentner in der Schweiz stehe, bemängelten die Bürgerlichen, dass eine Finanzierung nicht möglich sei.

Schlussendlich wurde die Initiative vom Nationalrat abgelehnt – mit 123 zu 67 Stimmen und ohne Enthaltungen. Das ist bitter für das linke Lager, welches den Entscheid akzeptieren muss. So blieb nicht viel anderes übrig, als auf einen Nebenschauplatz auszuweichen.

«Bei der SP nicht viel besser»

SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen liess es sich nicht nehmen, auf Twitter gegen die SVP zu sticheln. Zu einem Foto aus dem Nationalratssaal mit diversen leeren Sitzplätzen schreibt sie: «So sehen die Ränge der SVP aus, wenn wir über die Stärkung der AHV-Renten reden».

Über 1000 Likes gibt es dafür für die Bernerin und auch knapp 170 Kommentare – aber einer davon sticht besonders heraus. «Bei der SP sieht es nicht viel besser aus», twittert der Berner FDP-Nationalrat und Namensvetter Christian Wasserfallen zu einem Foto, welches die ähnlich leeren Sitzränge der SP zeigt.

Wenigstens sei Flavia Wasserfallen kurz vor der Aufnahme wieder im Saal aufgetaucht, so der FDP-Politiker.

«Wenn man im Glashaus sitzt, muss man nicht mit Steinen um sich werfen», sagt Christian Wasserfallen auf Anfrage von watson. Bei einer so grossen Rednerliste wie bei der 13. AHV-Rente mit 59 Rednerinnen müsse man Präsenz haben. «Die SP-Präsenz war unterirdisch», sagt Wasserfallen.

Für den Politiker ist zudem klar, dass man bei einer über fünfstündigen Debatte nicht jederzeit anwesend sein könne. «Es wäre unproduktiv, die ganze Zeit dort zu sein», sagt der FDP-Nationalrat.

SVP an der Debatte beteiligt

Ähnlich sieht es der SVP-Nationalrat Mike Egger, der auch eine Rede zur 13. AHV-Monatsrente hielt. Er sagt auf Anfrage: «Die SVP hat sich ernsthaft mit dem Thema auseinandergesetzt und dazu auch eine ausserordentliche Fraktionssitzung abgehalten.»

Mike Egger, SVP-SG, stellt eine Frage, an der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 1. Dezember 2022 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)
War ein Redner gegen die 13. AHV-Monatsrente: SVP-Nationalrat Mike Egger. Bild: keystone

Man habe sich an der über fünfstündigen Debatte beteiligt, doch viele Politikerinnen und Politiker hätten auch noch Sitzungen nebenbei. Der SVP-Politiker findet, dass klar Populismus betrieben werde.

«Die Linke will mit der 13. AHV-Rente ein massives Loch in unsere AHV reissen. Das ist realitätsfremd und hat nur mit populistischem Abstimmungskampf zu tun», sagt Egger.

Den Tweet von Flavia Wasserfallen habe er gar nicht gesehen, da er selbst nicht auf Twitter sei. Er kommentiert: «Wenn man sonst keine guten Argumente mehr hat, muss man es halt so probieren.»

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189 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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bebby
16.12.2022 06:36registriert Februar 2014
Die Debatten im Nationalrat sind eh Scheingefechte. Präsenz ist nur bei Abstimmungen und in den Kommissionen wichtig. Dieser billige Populismus hilft niemandem.
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dirtyharry
16.12.2022 06:42registriert März 2018
Kindergarten.
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Peter Griffin
16.12.2022 06:35registriert April 2019
Kindergarten...
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