Verbot von Einweg-E-Zigaretten nimmt nächste Hürde
Der Verkauf von elektronischen Einwegzigaretten könnten in der Schweiz künftig verboten werden. Die zuständige Kommission des Ständerates unterstützt eine Motion aus dem Nationalrat, die ein Verkaufsverbot von «Puff Bars» fordert.
Die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-S) beantragt mit 9 zu 2 Stimmen ein Ja zur Motion von Nationalrat Christophe Clivaz (Grüne/VS), wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Die Mehrheit ist demnach besorgt über diese Produkte.
Diese sprächen mit relativ niedrigen Preisen sowie attraktiven Geschmacksrichtungen und Designs vor allem Jugendliche an und setzten sie einem hohen Suchtpotenzial aus, hiess es zur Begründung. Auch störte sich die SGK-S sich am Wegwerfcharakter dieser Produkte. Vielfach würden sie nicht korrekt entsorgt.
Der Nationalrat nahm die Motion im Juni 2024 mit deutlichem Mehr an. «Puff Bars» würden immer beliebter, sagte Motionär Clivaz vor diesem Entscheid. 2022 seien bereits zehn Millionen Stück importiert worden. Jährlich würden fast 30 Prozent mehr eingeführt. Seit 2020 sind die buntfarbenen Vapes auf dem Schweizer Markt erhältlich.
Der Bundesrat beantragte ein Nein zur Motion. Sagt auch der Ständerat ja zum Vorstoss, muss er eine Gesetzesänderung ausarbeiten.
(vro/sda)
