Bis Sommeranfang und damit rechtzeitig auf die Feriensaison soll er kommen: der grüne Impf-Pass der EU, mit dem man Europa wieder unkompliziert bereisen kann. «Dieses digitale Zertifikat soll unseren Mitgliedstaaten helfen, die Freizügigkeit wiederherzustellen», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch.
Die gute Nachricht: Auch die Schweiz soll an der Lösung andocken können. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten.
Den grünen Impfpass sollen alle Personen erhalten, die mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft worden sind. Falls sie es wollen, können Staaten aber auch zusätzliche Impfstoffe anerkennen, wie zum Beispiel das russische Vakzin Sputnik V.
Ja. Auch Schweizer und Schweizerinnen sollen mit dem Impfpass in der EU herumreisen können. Der Bundesrat muss sich aber erst noch entscheiden, ob er das Angebot annimmt.
Eine Bedingung Brüssels ist Gegenseitigkeit: Nicht nur Schweizer Impfzertifikate werden in der EU anerkannt. Auch alle alle EU-Zertifikate müssen in der Schweiz akzeptiert werden.
Ziel des Impfpasses ist es, das Reisen in Europa möglich zu machen. Quarantänevorschriften sollen aufgehoben und Check Ins an Flughäfen erleichtert werden. Ob das Vorzeigen des Impfpasses auch für Restaurantbesuche oder Kulturveranstaltungen obligatorisch sein soll, entscheidet jedes Land für sich.
In der Schweiz sprach sich Bundesrat Ueli Maurer diese Woche im Nationalrat dafür aus, eine entsprechende Rechtsgrundlage zu schaffen. Die Nationale Ethikkommission betont, eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften wäre frühestens dann zulässig, wenn alle Risikogruppen geimpft seien.
Doch! Der Impfpass ist soll Ungeimpfte nicht diskriminieren. Auch wer ein negatives Testresultat vorweisen kann oder von einer Covid-Erkrankung genesen ist und Antikörper entwickelt hat, soll sich ein grünes Zertifikat ausstellen lassen können. Nicht akzeptiert werden Selbsttests, deren Durchführung kaum überwacht werden kann.
Die Umsetzung organisieren die nationalen Behörden. Das Ziel ist, die nationalen Impfpässe bis Anfang Juni untereinander zu verlinken. Die EU-Kommission schlägt vor, dass der Impfpass unkompliziert von verschiedenen Stellen ausgegeben wird. Zum Beispiel in Spitälern, Testzentren, bei Ärzten oder direkt bei den Gesundheitsbehörden. Die Ausstellung des Impfpasses soll gratis sein.
Der Impfpass soll vorerst unter den EU-Mitgliedstaaten, der Schweiz und den EWR-Ländern Norwegen, Island und Liechtenstein gelten. Einige Länder wie zum Beispiel Griechenland haben aber schon bilaterale Deals gemacht und akzeptieren etwa den Impfpass von Israel.
Ideal wäre eine Lösung im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation: Dann könnte der Impfpass auch für Reisen auf der ganzen Welt verwendet werden.
Den Impfpass wird es in digitaler Form auf dem Handy geben, aber auch auf Papier. Ein QR-Code enthält alle relevanten Informationen wie Name, Geburtsdatum, Impfstoff, Datum der Impfung, Datum des negativen Tests und Datum des positiven Tests für Corona-Genesene.
Die Daten auf dem Impfpass dürfen nirgends gespeichert werden ausser im Land, wo der Pass ausgestellt wurde. Nur die Echtheit und Gültigkeit des Impfzertifikats wird überprüft. Gesundheitsdaten des Passträgers dürfen nicht übermittelt werden. Ob jedes Land in der Lage sein wird, den digitalen Impfpass bis Anfang Sommer fertig zu entwickeln, ist wegen der Anforderungen an die Datensicherheit fraglich.
Das ist unklar. Sowieso sind noch zentrale medizinische Fragen offen, wie zum Beispiel: Kann eine geimpfte Person das Virus tatsächlich nicht weitergeben? Und: Wie lange hält eine Immunisierung nach einer Covid-Erkrankung an? Diese Unsicherheiten werden noch zu intensiven Diskussionen führen. Wahrscheinlich ist auch, dass der Impfpass nach einer gewissen Zeit erneuert werden muss.
Und ich fände es total falsch, wenn geimpfte Rentner Quarantänefrei reisen könnten, Junge Personen, die keine Gelegenheit zum Impfen hatten jedoch weiterhin von Quarantäne betroffen sind, obwohl sie überhaupt nicht von dem Virus gefährdet sind