Die Schweiz verschrottet gerade Flugabwehrraketen

Ein Rapier-Raketensystem, fotografiert im Jahr 2013.Bild: KEYSTONE

Die Schweiz verschrottet gerade Flugabwehrraketen – die die Ukraine gut gebrauchen könnte

Die Schweizer Armee vernichtet derzeit ausser Dienst gestellte Luftabwehrsysteme. Für einige Politiker und Politikerinnen unverständlich – da die Ukraine solche Systeme bestens gebrauchen könnte und auch eine Lieferung rechtlich möglich wäre.

Seit Wochen und Monaten sind sie ein bedeutender Teil der russischen Kriegsstrategie bei den Attacken auf das Nachbarland Ukraine: Luftangriffe. Dabei nehmen die Russen die unterschiedlichsten Ziele ins Visier: Flugplätze, Kraftwerke, Stromleitungen, aber auch Wohnhäuser oder gar Spitäler.

Ebenfalls seit Wochen und Monaten pocht die ukrainische Führung um Wolodymyr Selenskyj unnachgiebig auf mehr westliche Unterstützung in Form von Waffensystemen für die Abwehr der Luftangriffe – verschiedene Staaten wie Deutschland oder Grossbritannien sind dem Anliegen in der Folge auch nachgekommen.

«Die Raketen sind alt, aber nicht völlig veraltet. Gegen Drohnen könnten sie sehr gut eingesetzt werden.»

Theoretisch könnte auch die Schweiz Luftabwehrsysteme in die Ukraine liefern. So beispielsweise 60 Stück des Typs Rapier, die Ende 2022 ausser Dienst gestellt wurden, wie die «NZZ am Sonntag» schreibt. Für ausser Dienst gestellte Systeme gelten andere Regeln als für andere Schweizer Waffen, zumal jene des Typs Rapier von Grossbritannien hergestellt wurden.

Gemäss einem Beschluss des Bundesrats aus dem Jahr 2006 können ausländische Waffensysteme nämlich ohne Auflagen an das Herstellerland zurückverkauft werden, wenn sie ausser Dienst gestellt wurden.

«Die Raketen sind alt, aber nicht völlig veraltet», sagt Peter Schneider, Ex-Chefredaktor der «Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift» (ASMZ), gegenüber der «NZZ am Sonntag». Gegen tief fliegende Ziele wie Drohnen könnten sie laut Schneider «sehr gut» eingesetzt werden.

Allerdings ist eine Lieferung der besagten Systeme an Grossbritannien nicht vorgesehen. Im Gegenteil: Die Schweizer Armee ist aktuell dabei, die 60 Rapier-Systeme in drei Tranchen zu verschrotten, wie Armasuisse-Sprecher Kaj-Gunnar Sievert gegenüber der «NZZ am Sonntag» bestätigt.

«Es ist absurd, dass wir in der Schweiz funktionierende Abwehrwaffen verschrotten.»

Für GLP-Nationalrat François Pointet unverständlich: «Es ist absurd, dass wir in der Schweiz funktionierende Abwehrwaffen verschrotten», sagt er der NZZ. Pointet befürwortet eine Weitergabe der Luftabwehrsysteme via Grossbritannien an die Ukraine.

Dass dies nicht in Betracht gezogen wurde, liegt allerdings nicht nur in der Verantwortung der Schweiz. Grossbritannien hätte ein entsprechendes Gesuch stellen können, um den Rückkauf der Raketen in die Gänge zu bringen. Das ist allerdings nicht passiert, wie Armasuisse-Sprecher Sievert erklärt. Es sei ausserdem auch nicht üblich, dass die Schweiz von sich aus ausser Dienst gestellte militärische Systeme zum Rückkauf anbietet.

Dass die Schweiz auf eine Information Grossbritanniens verzichtete, sorgt bei einigen Politikerinnen aber dennoch für Verwunderung. So sagt beispielsweise FDP-Nationalrätin Maja Riniker gegenüber der NZZ, dass «eine Information des Herstellers im Sinne der Transparenz angebracht gewesen wäre». Woher Grossbritannien wissen solle, dass die Schweiz ihre Systeme ausmustere, fragt sie rhetorisch.

Die aktuelle Fragestellung bezüglich der Ausmusterung von Schweizer Kriegsmaterial ist auch für die Zukunft von Bedeutung: In den nächsten Jahren werden zahlreiche Waffensysteme ausser Dienst gesetzt – auch solche, die in anderen Ländern, wie beispielsweise den USA, hergestellt wurden und aktuell in der Ukraine zum Einsatz kommen. (con)