Schon in wenigen Tagen wollen sich Donald Trump und Wladimir Putin treffen. Das haben beide Seiten bestätigt. Offen ist die Frage: Wo findet der Gipfel statt?
Der amerikanische und der russische Präsident werden darüber sprechen, wie Russland und die Ukraine einem Waffenstillstand und dann einem Friedensschluss näher kommen.
«In diesem Zusammenhang bekräftigt die Schweiz ihre Bereitschaft, bei Bedarf und auf Ersuchen der Parteien die Dialogbemühungen zu unterstützen und ihre Guten Dienste zur Verfügung zu stellen, im Einklang mit ihrer Tradition der Förderung von Frieden und Diplomatie», schreibt Pierre-Alain Eltschinger, Sprecher des Departements für auswärtige Angelegenheiten.
Mit anderen Worten hat die Schweiz signalisiert, dass sie als Gastgeberin des Gipfeltreffens zwischen Trump und Putin bereitstehe. Eine solche Veranstaltung würde dem Land grosse öffentliche Aufmerksamkeit verschaffen. Und der Event wäre wohl auch hilfreich im Zollstreit mit den USA.
Donald Trump würde in das Land reisen, dessen Unternehmen seiner Meinung nach mit Exporten nach Amerika zu viel Geld verdienen. Er würde Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter treffen. Sie könnte ihn auf das neue Verhandlungsangebot der Schweiz zur Beilegung des Zollstreits ansprechen.
Karin Keller-Sutter sagte am Donnerstag, dass beim Treffen mit US-Aussenminister Marco Rubio in Washington auch die Ukraine ein Thema gewesen sei. Die Bundespräsidentin bekräftigte dabei den Willen der Schweizer Regierung, die Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden zu unterstützen.
Ein Problem gäbe es bei der Einreise von Wladimir Putin zu lösen: Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag stellte im März 2023 einen internationalen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten aus – wegen des Verdachtes, dass er für Kriegsverbrechen verantwortlich sei. Die Schweiz müsste Putin freies Geleit zusichern. Das entspricht einer Garantie, dass eine Verhaftung ausgeschlossen ist. Ohne freies Geleit würde Putin sicher nicht in die Schweiz reisen.
Wie wahrscheinlich ist es, dass die Schweiz als Gastgeberin des Gipfels ausgewählt wird? Andere Länder stehen im Vordergrund: Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei. Russland kritisierte die Schweiz wiederholt, weil sie die Wirtschaftssanktionen der EU übernommen hatte.
Das letzte Treffen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands fand in der Schweiz statt. Im Juni 2021 begegneten sich Joe Biden und Wladimir Putin in Genf. Erfolgreich verlief der Gipfel nicht. Putin liess damals bereits Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammenziehen. Er hatte wahrscheinlich schon entschieden, die Ukraine anzugreifen. Acht Monate später startete Putin den Angriffskrieg.
US-Präsident Trump verlangt nun von Putin, dass auch ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj anberaumt werden soll. Putin lehnt das ab. Trump könnte darum den geplanten Gipfel mit dem russischen Präsidenten platzen lassen. Noch ist einiges unklar, bevor Trump Putin die Hand schüttelt – auch der Ort des Treffens ist offen. (aargauerzeitung.ch)
