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Alain Bersets Abgang ist eine Erlösung für alle

Bundesrat Alain Berset haengt seinen Hut an eine Garderobe, vor einer Medienkonferenz des Bundesrates ueber die Situation des Coronavirus, am Mittwoch, 22. April 2020 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer ...
Er nimmt definitiv den Hut: Alain Berset vor einer Medienkonferenz während der Coronakrise im April 2020.Bild: KEYSTONE
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Alain Bersets Abgang ist eine Erlösung für alle

Trotz (vermeintlich) gegenteiliger Aussagen: Der Abgang von Alain Berset aus dem Bundesrat hat sich abgezeichnet. Er konnte in diesem Amt nichts mehr gewinnen.
21.06.2023, 15:2421.06.2023, 17:11
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Also doch! Alain Berset, das an Lebensjahren jüngste und Amtsjahren älteste Mitglied des Bundesrats, wird auf Ende Jahr abtreten. Der Rücktritt – ob man ihn so nennen will oder nicht – kommt nicht überraschend. Er hat sich im Gegenteil abgezeichnet, auch wenn Berset in den letzten Monaten (vermeintlich) gegenteilige Aussagen gemacht hat.

In Wirklichkeit hat der 51-jährige Freiburger nie explizit gesagt, er wolle im Bundesrat bleiben. Es wäre auch ein Novum, wenn ein Mitglied der Landesregierung seinen Abgang in einem Interview erklären würde. Überraschend ist höchstens, dass die Ankündigung mit einem halben Jahr Vorlauf erfolgte. Man kann dies als Gefallen an seine Partei interpretieren.

Hier verkündet Berset seinen Abgang

Video: watson

Durch den frühen Zeitpunkt wird die SP zusätzliche Publizität im Wahlkampf erhalten. Ein ähnliches Szenario gab es 1995, als Otto Stich zurücktrat und Moritz Leuenberger zum Nachfolger gewählt wurde. Die SP legte danach bei den Wahlen zu. Gelingt das erneut, wird ein allfälliger Angriff von Grünen oder Grünliberalen wohl ins Leere laufen.

Ein freudloser Dezember

Alain Berset selbst wirkte vor den Medien auffällig entspannt. Es sei «der richtige Zeitpunkt» für einen Neuanfang. Abgezeichnet hatte er sich schon im letzten Dezember. Obwohl er als Gesundheitsminister während der Coronakrise bis ans Limit gefordert war, verwehrte ihm die SVP/FDP-Mehrheit im Bundesrat den erhofften Departementswechsel.

Berset wurde zum Verbleib im undankbaren Innendepartement «verdonnert», und als zusätzliche «Ohrfeige» erzielte er bei der Wahl zum Bundespräsidenten mit 140 Stimmen ein miserables Ergebnis. Spätestens zu diesem Zeitpunkt muss sich der Freiburger gefragt haben, wie lange er sich das noch antun will. Denn zu gewinnen gab es für ihn nichts mehr.

Mögliche Bundesratsnachfolge für Alain Berset

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Diese SPler wollen für Alain Berset in den Bundesrat
Evi Allemann, Berner Regierungsrätin, kandidiert bereits das zweite Mal. Sie wollte bereits 2022 als Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga kandidieren, landete jedoch nicht auf dem Wahlvorschlag der SP. Allemann erreichte den dritten Platz und wurde nicht nominiert. Die ausgebildete Juristin hat zwei Kinder.
quelle: keystone / peter klaunzer
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Überschaubare Bilanz

Die Bilanz seiner zwölf Jahre als Departementschef ist überschaubar, was er indirekt einräumte. Kritik daran ist durchaus angebracht. Man kann sich fragen, ob Berset mehr hätte erreichen können. Doch letztlich scheiterte er am bekannten Übel: Bei der Altersvorsorge und in der Gesundheitspolitik herrscht eine notorische Reformblockade.

Bundesrat Alain Berset aeussert sich an einer Medienkonferenz zum Ergebnis der Abstimmung zur Rentenreform, am Sonntag, 24. September 2017, in Bern.(KEYSTONE/ Peter Schneider)
Ein sichtlich enttäuschter Alain Berset kommentiert am 24. September 2017 das Nein zur Altersvorsorge 2020.Bild: KEYSTONE

Grosse Würfe sind fast unmöglich. Das zeigte sich bei seiner wohl bittersten Niederlage, der Ablehnung der Altersvorsorge 2020 im September 2017. Es war der (zu) ambitionierte Versuch, die erste und die zweite Säule gemeinsam zu reformieren. Noch schwieriger ist die Lage im Gesundheitswesen, in dem mächtige Player ihre Pfründe verteidigen.

Guter Zeitpunkt für den Abgang

Man kann nachvollziehen, dass Berset keine Lust hatte, sich länger damit herumzuschlagen, zumal nächstes Jahr mehrere Vorlagen aus dem Innendepartement vors Stimmvolk kommen dürften. Auch deshalb hat er einen guten Zeitpunkt für den Abgang gewählt. Ebenfalls eine Rolle spielten wohl die diversen Affären, die ihn zunehmend belastet haben.

Zuletzt waren es die Corona-Leaks, die mutmassliche Weitergabe von Bundesrats-Interna während der Pandemie durch seinen ehemaligen Kommunikationschef an den Ringier-Verlag. Alain Berset behauptet, er habe nichts gewusst. Eine Untersuchung durch das Parlament läuft, aber es dürfte schwierig sein, ihm das Gegenteil zu beweisen.

Neuer Job auf der Weltbühne?

Der Verlust seines langjährigen Kommunikationschefs Peter Lauener dürfte ihn dennoch geschmerzt haben, denn er war einer seiner engsten Vertrauten. Und einer der cleversten Spin Doctors in Bundesbern. Alles in allem haben sich die Motive für seinen Abgang in letzter Zeit dermassen summiert, dass er ihm sichtlich leichtgefallen ist.

Alain Berset ist ein für hiesige Verhältnisse ungewöhnlich intelligenter und charismatischer Politiker. Er musste mit der Coronapandemie die grösste Krise in der Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigen. Er tat dies nicht makellos, doch die Mehrheit der Bevölkerung stand hinter ihm, wie sich am Sonntag beim dritten Ja zum Covid-Gesetz erneut gezeigt hat.

Letztlich ist sein Rücktritt eine Erlösung für alle: den Bundesrat, das Departement, die SP und Alain Berset selbst. Als Bundespräsident hat er in den letzten Monaten Auftritte auf der internationalen Bühne regelrecht gesucht. Vielleicht wartet dort ein neuer Job auf ihn.

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103 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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lawrzk
21.06.2023 15:33registriert Februar 2019
Er war ein guter Bundesrat!
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Mike S.
21.06.2023 15:35registriert Oktober 2018
Im EDI kann man nur verlieren, egal wer am Drücker ist. Das Gesundheitswesen ist zu fragmentiert und getrieben von übermächtigen Lobby und bei der Altersvorsorge ist die Zustimmung für den kleinsten gemeinsamen Nenner, der möglich ist, jeweils unter 50% Prozent. Dass er es überhaupt solange im EDI ausgehalten hat... ;-)
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Sanchez
21.06.2023 16:26registriert März 2014
Eine Erlösung für alle? Ich bin nicht einmal SP Wähler und finde trotzdem, dass er einen guten Job gemacht hat. Insbesondere auch während der Pandemie. Daneben war er noch ein Mensch mit Fehlern wie jeder Andere auch.
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