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21.06.2023, 12:0521.06.2023, 14:42
Alain BersetBild: keystone
- SP-Bundesrat Alain Berset wird nicht zur Wiederwahl im Dezember antreten.
- Ende 2023 wird er aus dem Bundesrat ausscheiden.
- Innenminister Berset wurde 2011 in den Bundesrat gewählt.
«Es ist kein Rücktritt» - Alain Bersets Pressekonferenz
Video: watson
Bild: keystone
Mit einer Amtszeit von voraussichtlich drei ganzen Legislaturen respektive zwölf Jahren ist der im Dezember abtretende SP-Bundesrat Alain Berset überdurchschnittlich lange im Amt. Durchschnittlich kommen Schweizer Regierungsmitglieder auf eine Amtszeit von nur rund zehn Jahren.
Berset liegt allerdings im jüngsten Trend. Auch die zuletzt vor ihm zurückgetretenen Bundesrats-Mitglieder waren überdurchschnittlich lange im Amt: SVP-Minister Ueli Maurer kam auf 14 Jahre, SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga wie Berset ebenfalls auf zwölf Jahre.
Berset wird also längst nicht als Rekordhalter bezüglich Länge der Amtszeit in die Annalen eingehen. Die bisher längste Bundesrats-Amtszeit der Geschichte hat Carl Schenk. Er verunfallte 1895 nach 32 Jahren im Amt tödlich. Adolf Deucher (gestorben 1912) war 29 Jahre lang Bundesrat, Giuseppe Motta (gestorben 1940) nur ein Jahr weniger. Philipp Etter (bis 1959) brachte es auf 25 Amtsjahre und erhielt dafür den Spitznamen «Der Ewige».
Die kürzeste Amtszeit hatte bisher Louis Perrier, der 1913 nur 14 Monate nach seiner Wahl verstarb. Christoph Blocher wurde nach vier Jahren im Amt 2007 im Alter von 67 Jahren abgewählt, Ruth Metzler vier Jahre vor ihm nach etwas mehr als vier Jahren. Elisabeth Kopp (bis 1989) und Alphons Egli (bis 1986) hatten bis zu ihren Rücktritten ebenfalls vier Amtsjahre, Rudolf Friedrich (bis 1984) dagegen nicht einmal zwei.
Frage an alle drei (Nordmann, Meier, Wermuth): Wie sieht es bei ihnen aus? Streben sie selber eine Kandidatur an?
Nordmann: «Wir haben alle keine Zeit gehabt, um über eine Kandidatur nachzudenken. Wir haben aber allen in der Fraktion ans Herz gelegt, den Sommer durch darüber nachzudenken.»
Meier: «Für uns drei steht in den nächsten Monaten eine ganz andere Frage im Zentrum, sie können es sich vorstellen.»
Damit ist die SP-Medienkonferenz beendet.
Frage: Wie wird sich dieser Rücktritt auf die Nationalratswahlen im Oktober für die SP auswirken?
Wermuth: Ich kann ihnen diese Frage nicht beantworten. Der Entscheid zum Abtritt kommt ja nicht von der Fraktion, sondern ist eine persönliche Entscheidung von Herrn Berset.
Die Nachfolgerin oder der Nachfolger für den scheidenden Bundesrat Alain Berset wird noch nicht in der Herbstsession bestimmt. Seine Partei, die SP, will den Fahrplan für seine Nachfolge erst im September festlegen.
Feststehen soll der Zeitplan nämlich, sobald das Fraktionspräsidium neu besetzt ist, teilte die SP Schweiz am Mittwoch mit. Die neue Fraktionsleitung werde zusammen mit der Fraktion Reglemente, Zeitplan und Eckwerte festlegen, liess sich der noch amtierende Fraktionspräsident und Nationalrat Roger Nordmann zitieren.
Nordmann kündigte vor Kurzem seinen Rücktritt vom Fraktionspräsidium an. Seine Nachfolge soll am 1. September bestimmt werden. Die Fraktion hatte ihn für das Präsidium der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) nominiert. Gewählt wurde dann aber Ständerätin Isabelle Chassot (Mitte/FR). (sda)
Auch der SP-Co-Präsident würdigt Bersets politische Leistung der letzten 12 Jahre und listet fünf Bereiche auf, die der Bundesrat am meisten geprägt hat. Darunter natürlich die Corona-Pandemie, aber auch die Verbesserungen im Gesundheitswesen.
Meier: «Wir danken Herrn Berset ganz herzlich für alles, was er in den vergangenen Jahren für eine soziale Schweiz geleistet hat.»
«Wir haben grösstes Verständnis, dass er nach 13 Jahren sagt« jetzt ist Schluss», bedauern es aber auch sehr.»
Die Nationalrätin beginnt mit einer Anekdote aus ihrer Zeit mit Alain Berset.
Nach der Pressekonferenz stellt sich natürlich die Frage, wer auf Alain Berset folgen könnte. Erste Aufschlüsse könnte es um 14.45 geben, dann will die SP-Spitze vor die Medien treten.
Berset spricht am Ende der Konferenz über kommende Herausforderungen in seinem Departement. Er ist zuversichtlich, dass diese auch ohne ihn gemeistert werden können. Dann ist die Pressekonferenz beendet.
Der Bundesrat sei ein Gremium mit sieben Personen, sagt Berset. Das war eine Gruppe, die lebt. Es habe Momente gegeben, in denen er sich nicht wohl gefühlt habe. Aber nicht wegen der Stimmung im Bundesrat, sondern wegen Drohungen aus der Bevölkerung.
Bild: keystone
Der Bundesrat sei ein Gremium mit sieben Personen, sagt Berset. Das war eine Gruppe, die lebt. Es habe Momente gegeben, in denen er sich nicht wohl gefühlt habe. Aber nicht wegen der Stimmung im Bundesrat, sondern wegen Drohungen aus der Bevölkerung.
«Die Zusammenarbeit war immer hervorragend.» Das Rollenverständnis sei immer sehr klar gewesen.
Die Medien seien essentiell wichtig für das Funktionieren für die Demokratie. Er sei ab und zu kritisiert worden, sagt Berset. Aber damit könne er umgehen.
«Das Einzige, was ich sagen will: Es muss ein Mensch sein.» Es brauche Offenheit, Toleranz und Vielfalt. «Man muss auch viel auf dem Rücken tragen können.» Man müsse alles geben können für das Land und die Gesellschaft.
Nein, das Departement des Innern sei ein Departement, in dem man viel bewegen können, sagt Berset. Zudem sei es auch von Vorteil, wenn man lange im Departement bleibt. Das gebe Stabilität und Dossiersicherheit.
«Vielleicht beginne ich mit Yoga», scherzt Berset. Und im Ernst: «Ich habe noch keinen Plan.»
«Da könnte man eine lange Antwort geben», sagt Berset. Am meisten stolz sei er auf sein Engagement für die Schweizer Demokratie, sagt Berset. Er habe 29 Abstimmungen begleitet. Und er denke, er habe während der Corona-Pandemie das Bestmögliche für die Schweiz herausgeholt. Stolz ist er auch auf die AHV-Revision, die die erste seit 30 Jahren ist. Er sei auch froh, dass die Mindestfranchise während seiner Amtszeit nicht angestiegen sei.
Und was bereut Berset?
Er habe nicht alles erreichen können, was er sich vorgenommen habe, aber immer sein Bestes gegeben, sagt Berset. Auf private Angelegenheiten will er nicht eingehen.
«Nein, überhaupt nicht», sagt Berset. Von der Partei habe es keinen Druck gegeben. «Er habe schon zu Beginn seiner Bundesratskarriere gesagt: «Wenn man weniger als acht Jahre bleibt, gibt es wohl Probleme. Wenn man länger als zwölf Jahr bleibt, hält man sich für unersetzbar. Ich habe alles gegeben, jetzt ist der richtige Zeitpunkt für den Rücktritt.» Mit der dritten Abstimmung über das Covid-Gesetz sei dieses Thema für ihn beendet, deshalb kommuniziere er jetzt schon seinen Rücktritt. Er habe sich von Anfang an überlegt, wie lange er den Job als Bundesrat machen wolle. Das sei wichtig, um das Beste zu geben. «Man startet nicht bei einem 400-Meter-Lauf als bei einem Marathon. »
«Nein, im Gegenteil», sagt Berset. «Ich bin sehr froh, dass hier Untersuchungen beginnen.» Er sei sehr interessiert, was die Resultate dieser Untersuchung seien.
Vor drei Wochen habe er gesagt, er trete nicht zurück, sagt ein Journalist. Berset entgegnet: «Das habe ich nicht gesagt.» Man könne sich das Interview nochmals anhören.
Der SP-Bundesrat spricht über die Projekte, die er während seiner Amtszeit begleitete. «Ich bin noch nicht fertig, erst Ende Jahr», sagt Berset, möchte sich aber bereits bei seinen Weggefährten und seiner Familie bedanken. «Das ist schon alles, was ich euch mitteilen wollte», meint Berset. Dann startet die Fragerunde.
Berset sagt er habe den Bundesrat informiert, dass er Ende der Legislatur zurücktreten werden. Er habe drei volle Legislaturperioden als Bundesrat geamtet, sagt Berset. Es sei der perfekte Moment, um zurückzutreten. «Ich habe noch nie so lange im gleichen Job gearbeitet.» Er habe immer sein Bestes gegeben, sagt Berset. Die drei Covid-Jahren seien ausserordentlich gewesen, die Intensität sei sehr hoch gewesen. «Es gab Zeitpunkte, die waren sehr schwierig.»
... wir werden mittickern. Gleich geht es los.
Laut dem Tages-Anzeiger wird Berset seinen Rücktritt bekannt geben. Quellen haben dies der Zeitung bestätigt.
Bundesrat Alain Berset hat für 12.30 Uhr eine überraschende und kurzfristig einberufene Medienkonferenz angekündigt. Thema: unbekannt. Dies lässt Platz für Spekulationen. Will der SP-Magistrat seinen Rücktritt bekannt geben? Darüber gibt es seit Monaten Gerüchte, nachdem er in den letzten Monaten immer wieder in die Schlagzeilen geraten war.
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