Schweiz
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Ungeimpftes Mädchen durfte aus St. Galler Schule ausgeschlossen werden



ZUM PRIMARSCHULVERBUND WILEROLTIGEN, GURBRUE UND GOLATEN WAEHREND DER CORONA-PANDEMIE STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES NEUES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - WEITERE BILDER FINDEN SIE AUF visual.keystone-sda.ch --- Ein Schueler und eine Schuelerin der Primarschule (3./4. Klasse) Gurbrue sprechen vor dem Schulhaus durch das Fenster mit ihrer Lehrerin, auf der Treppe vor dem Schulhaus stehen Kisten, in denen geloeste Aufgaben von den Schuelern platziert werden koennen, fotografiert waehrend der Corona-Pandemie am 23. April 2020 in der Gemeinde Gurbrue, Kanton Bern. Waehrend der Corona-Pandemie bringen und holen die Schueler und Schuelerinnen der Primarschule ihre Schulaufgaben unter Abstandsauflagen persoenlich zur und von der Schule. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Bild: KEYSTONE

Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines nicht gegen Masern geimpften Mädchens aus dem Kanton St. Gallen abgewiesen. Die Primarschülerin wurde nach einem Masernfall in der Klasse zwei Wochen von der Schule ausgeschlossen.

Das Mädchen machte geltend, die Gabe von Antikörpern wäre eine mildere Massnahme gewesen. Allerdings verlangte es die Verabreichung nicht für sich selbst, sondern für die nicht impfbaren Kindern.

Diese Argumentation ist rechtlich nicht haltbar, wie das Bundesgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil ausführt. Gemäss Epidemiengesetz würden sich Massnahmen auf Personen beziehen, die krank, krankheitsverdächtig oder ansteckungsverdächtig seien.

Dies sei das Mädchen beim Ausschluss aus der Schule 2017 gewesen. Es blieb dem Schulunterricht rund eine Woche krankheitsbedingt fern. Deshalb sei die Voraussetzung für eine epidemienrechtliche Massnahme erfüllt gewesen.

Diese Massnahmen müssen gemäss den Lausanner Richtern zwar verhältnismässig sein. Zu wählen sei jeweils das mildeste Mittel. Mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip dürften jedoch keine Massnahme gegen Dritte geschaffen werden. Das Epidemiengesetz sehe dies nicht vor.

Vorinstanz bestätigt

Das Bundesgericht stützt damit das Urteil des St. Galler Verwaltungsgerichts, das die Beschwerde des durch seine Eltern vertretenen Mädchens ebenfalls abwies.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sieht in seinen Richtlinien vor, dass Nichtgeimpfte nach einem Kontakt mit einer an Masern erkrankten Person grundsätzlich vom Zugang zu Einrichtungen und Tätigkeiten ausgeschlossen werden. Davon kann abgesehen werden, wenn innerhalb von 72 Stunden eine Impfung nachgeholt wird.

Die Gabe von Immunglobulin hat gemäss BAG die gleiche Wirkung. Sie ist jedoch primär für Personen mit einem höheren Risiko für Komplikationen vorgesehen. (Urteil 2C_395/2019 vom 8.6.2020) (aeg/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Torkar 26.06.2020 23:21
    Highlight Highlight Auch wieder Zeit dafür...
    Benutzer Bild
  • Hans Jürg 26.06.2020 10:03
    Highlight Highlight Wieder mal Zeit für einen altbekannten Merksatz:

    Wir müssen nicht alle Kinder impfen. Nur die, die wir behalten wollen.
  • Palpatine 25.06.2020 19:56
    Highlight Highlight Habe ich das richtig verstanden: Das Mädchen (also in Tat und Wahrheit deren Eltern) sind einverstanden, dass alle anderen geimpft werden (müssen), damit die sie nicht geimpft werden muss?

    Ich bin entsetzt über dieses Weltbild!
    • Name_nicht_relevant 26.06.2020 07:35
      Highlight Highlight Ja genau das erwarten Sie, andere belehren und verpflichten damit Sie selber nicht ihr Kind (angeblich vergiften) Impfen müssen.
      Das werden Sie warscheinlich auch von Ihrem Umfeld verlangen und wenn doch einer Angesteckt wird, werden die Eltern das Kind verklagen das Sie angesteckt und vielleicht auch durch das sterben könnte.
  • Ichweissmeinennamennichtmehr 25.06.2020 15:00
    Highlight Highlight An denn öffentlichen Schulen sollte es einen Impfpflicht geben. Die Eltern die damit ein Problem haben können ohne weiters zu privatschulen wechseln, kein Problem!
    Erste Weltproblem, zum Kotzen! Andere wären dankbar für die Möglichkeit einer Impfung!
    • swisswitchbitch 25.06.2020 17:29
      Highlight Highlight Das Problem ist dass es auch Kinder gibt, die nicht geimpft werden dürfen, zum Beispiel wegen Autoimmunerkrankungen.
    • voallneguetegeischterverlasse 26.06.2020 07:04
      Highlight Highlight ..eine ziemlich dünne und kurzsichtige Argumentation.
      Überlegen Sie doch zuerst einmal in Ruhe, was Sie da von sich geben, bevor Sie solch abstrusen Unsinn schreiben.
    • Ich hol jetzt das Schwein 26.06.2020 23:24
      Highlight Highlight @swisswitchbitch: Selbstverständlich sind medizinisch begründete Ausnahmen von einer allfälligen Impfpflicht ausgenommen. Denn genau für DIESE Menschen ist es umso wichtiger, dass möglichst alle anderen um sie herum geimpft sind!
  • Daniel Caduff 25.06.2020 14:34
    Highlight Highlight Sehr schön! Damit gibt es nun einen bundesgerichtlichen Präzedenzfall, dass ungeimpfte Kinder vom Unterricht ausgeschlossen werden dürfen.

    Das wird zB. bei einer möglichen Covid19-Impfung sehr relevant werden.

    Deswegen danke an die St. Galler Aluhut-Eltern für diesen Präzedenzfall!
    • Inflatio 25.06.2020 17:21
      Highlight Highlight Ich kenne eine Lehrerin die sich nicht gegen Masern impfen möchte.

      Jetzt ist sie schwanger und bringt ein Arztzeugnis, weil sie Angst hat, dass sie in der Schule angesteckt wird und wir Idioten dürfen den Lohn bezahlen.
    • Lami23 26.06.2020 16:07
      Highlight Highlight Auch wenn sie nicht schwanger wäre ist es als Erwachsener mit Masern nicht lustig.
  • Dr. Rantanplan 25.06.2020 13:55
    Highlight Highlight Auf vielfachen Wunsch und aus aktuellem Anlass nochmals:
    Benutzer Bild
  • Bits_and_More 25.06.2020 13:19
    Highlight Highlight Bei ca. 1% der Masernerkrankten tritt eine Gehirnhautentzündung auf, welche bei etwa 10-20% tödlich und 20-30% zu schwerer geistiger Behinderung führen kann. Also etwa jeder 2000. Fall stirbt oder bleibt schwer behindert.

    Dagegen sind ist das Risiko einer gleich schweren Komplikation durch eine Impfung um ein zig faches geringer.

    Ich kann nicht verstehen, wieso diese einfach verständlichen Fakten von gewissen Menschen einfach nicht akzeptiert werden wollen und die Gesundheit ihrer Kinder aufs Spiel setzen.
    • Sharkdiver 25.06.2020 19:54
      Highlight Highlight Zusätzlich kommt ja noch das gemäss neueren Erkenntnis eine masernerkrankung dienbereits aufgebaute Immunität für anderes auslöscht🤦🏼‍♂️
    • Name_nicht_relevant 26.06.2020 07:31
      Highlight Highlight Glaub mir das haben Sie den Arzt nie gefragt, hier geht es nur um die Einstellung der Eltern. Mich würde wunder nehmen aus welchem Land die kommen.
  • swisswitchbitch 25.06.2020 12:51
    Highlight Highlight Ich bezweifle dass die Primarschülerin geltend machte. Wohl eher ihre Eltern oder die anwaltliche Vertretung. Ein Mädchen das in die Primarschule geht ist unter 12 Jahre alt (im Regelfall).
  • der nörgler 25.06.2020 12:33
    Highlight Highlight Richtig so. Impfen tut man primär für andere und nicht für sich selber.
  • Name_nicht_relevant 25.06.2020 12:32
    Highlight Highlight Gewisse Impfungen müssen gemacht werden, auch wenn ich viele Empfindliche Eltern verstehen kann bis zu einem gewissen Grad. Aber alles hat Grenzen.
    • Pafeld 25.06.2020 17:57
      Highlight Highlight Eltern, die ihre Kinder nicht impfen, sind auch nicht besser, als Eltern, die ihre Kinder aus Überzeugung windelweich prügeln. Es ist schlicht lachhaft, von der Gesellschaft für ein Verhalten Verständnis zu erwarten, wenn man damit rechnen muss, dass es dem Kind nachweislich massiv schaden kann.
    • Amboss 25.06.2020 19:12
      Highlight Highlight Was gibt es da zu verstehen? Inwiefern verstehst du diese Eltern?
  • Binnennomade 25.06.2020 12:22
    Highlight Highlight Armes Mädchen! Ich hoffe, es realisiert später einmal, was für lächerliche Grabenkämpfe seine Eltern auf seinem Rücken ausgetragen haben.
    • Hierundjetzt 25.06.2020 12:46
      Highlight Highlight Das beste ist ja, dass das Mädchen wollte, dass sich *alle* anderen mit medizinischen verabreichten Antikörper schützen sollten, damit es in ungeimpft in die Schule kann.

      Kann man sich nicht ausdenken 😂😂😂

      St. Gallen, das Florida der Schweiz
    • Rene Goeckel 25.06.2020 13:06
      Highlight Highlight Hoffentlich überträgt sich diese dümmliche Ideologie nicht auf das Mädchen.
    • Schlawiner 25.06.2020 15:02
      Highlight Highlight St.GallenGirl

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