Mit 25 zu 19 Stimmen sagte der Ständerat am Montagabend Nein zur Motion des Berner Ständerats. Diese ist damit vom Tisch. Eine Mehrheit folgte der Ansicht des Bundesrats, der sagte, die «Tiger» seien veraltet. Deren Weiterbetrieb würde Geld in Anspruch nehmen, das besser in die Modernisierung der Armee-Ausrüstung gesteckt werde.
Salzmann hatte argumentiert, der Betrieb einer minimalen Anzahl «Tiger»-F-5-Kampfjets für die Patrouille Suisse sei kein Luxus. Er sei ein Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Durch die Auftritte der Patrouille Suisse im In- und Ausland werde das Image der Schweiz und der Wehrwillen gestärkt.
Nach diesem Nein des Ständerats zu den «Tiger» dürften deren Tage in der Schweiz gezählt sein: Der Nationalrat lehnte es im Juni ab, den Bundesrat mit einem Postulat zu beauftragen, einen Bericht über die mögliche Weiternutzung dieser Flugzeuge zu erstellen.
Die Schweizer Armee setzt derzeit noch 18 F-5 ein und besitzt deren 25. Alle sollen 2027 ausser Betrieb gehen. Einen grossen Teil der in den 1970er- und 1980er-Jahren beschafften «Tiger» hat die Schweiz bereits verkauft. Die Kampfflugzeuge stehen seit 1978 in der Schweiz im Einsatz.
Nur ganz knapp, nämlich mit sechs zu sechs Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid der Präsidentin, hatte die Sicherheitskommission des Ständerats im Vorfeld der Debatte dem Ständerat Ablehnung der Motion Salzmann beantragt. Nun ist der Entscheid also etwas klarer ausgefallen.
Dabei schien es im Rat zuerst, Salzmann käme mit seiner Motion durch. Die Ständeratsmitglieder Charles Juillard (Mitte/JU), Hans Wicki (FDP/NW) und Heidi Z'graggen (Mitte/UR) sprachen sich für den Vorstoss aus. Dies unter anderem mit den Aussagen, aus der Stellungnahme des Bundesrats gehe nicht hervor, wie es mit der Patrouille Suisse weitergehen solle. «Weil nichts vorliegt, unterstütze ich die Kommissionsminderheit», sagte Juillard.
Gegen die Motion sprachen Pascal Broulis (FDP/VD), Kommissionspräsidentin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) und Verteidigungsministerin Viola Amherd. Broulis stellte die Zusatzkosten für den Weiterbetrieb der «Tiger» in einen Zusammenhang mit den angespannten Bundesfinanzen. Es gelte, jetzt kohärent zu sein.
Wenn der Ständerat jetzt Ja zur Motion sage, wisse sie nicht, ob die eidgenössischen Räte kommende Woche ein Budget zustande brächten, sagte Gmür-Schönenberger.
Salzmann sagte, die vom Bundesrat angegebenen Zahlen für die Zusatzkosten bei einem Weiterbetrieb der «Tiger» seien zu hoch: Es sei nur mit 25 Millionen Franken pro Jahr zu rechnen. Der Bundesrat sprach in seiner Antwort auf die Motion von «etwas unter einer halben Milliarde» für einen Weiterbetrieb des F-5 im bisherigen Rahmen für die nächsten 10 Jahre.
Im Rat sagte dann Bundespräsidentin Viola Amherd, wenn zwölf «Tiger» einzig für den Einsatz als Patrouille-Suisse-Flugzeuge weiterbetrieben würden, betrügen die Kosten rund 300 Millionen in zehn Jahren. Wenn der «Tiger» weitere Funktionen erfüllen solle, kämen rund 100 Millionen dazu.
Es sei unbestritten, dass die Patrouille Suisse ihren Nutzen habe. Sie solle, wenn immer möglich, weiterbestehen, wohl zusammengesetzt aus Propeller-Flugzeugen.
Amherd sagte auch, ein Konzept für die künftigen Auftritte der Patrouille Suisse liege nur darum nicht vor, weil ihr Departement auf den Entscheid des Ständerats warte. Sobald der Beschluss vorliege, würden die bisherigen Überlegungen zur Zukunft der Patrouille sofort vertieft.
Die Patrouille Suisse – heute eine Formation von sechs überschallfähigen Kampfflugzeugen – ist die offizielle Kunstflugstaffel der Schweizer Armee. Sie ist seit sechzig Jahren im Einsatz. Seit 1995 fliegt das Patrouille-Suisse-Team auf dem F-5 «Tiger». (hkl/sda)
