Beim Ausbau der Autobahn A1 auf sechs Spuren zwischen Luterbach und Härkingen in den Kantonen Solothurn und Bern wird in Oensingen eine zusätzliche Lärmschutzwand gebaut. Der Solothurner Kantonsrat hat am Mittwoch einen Kredit von 9.4 Millionen Franken beschlossen.
Der Entscheid fiel nach langer Diskussion mit 78 zu 5 Stimmen bei 12 Enthaltungen. Der Kantonsrat folgte dem entsprechenden Antrag des Regierungsrats und verzichtete damit auch auf zusätzliche Projektanpassungen wie eine rund 500 Meter lange Untertunnelung bei Kestenholz/Niederbuchsiten. Der SP-Antrag für die Untertunnelung wurde zuvor mit 50 zu 37 Stimmen bei 8 Enthaltungen abgelehnt.
Gegen eine Untertunnelung im Gäu sprachen sich die Fraktionen Mitte/EVP, GLP, SVP und FDP aus. Das Kosten- und Nutzenverhältnis sei nicht wie erhofft. Weitergehende Massnahmen verzögerten das Ausbauprojekt um sechs Jahre, lauteten die Argumente. Auch sei das Projekt zu teuer.
Die SP-Fraktion verlangte mit Unterstützung der Grünen eine Untertunnelung. Der Ausbau auf sechs Spuren der A1 sei ein massiver Eingriff in die Natur. Der Tunnel mit Kosten von 150 Millionen Franken habe für die Natur Vorteile und biete der Landwirtschaft mehr Nutzungsfläche, hiess es. Es sei die letzte Chance, dem belasteten Gäu etwas zurückzugeben.
Regierungsrätin Sandra Kolly (Die Mitte) sagte, sie sei froh, dass die zusätzlichen Abklärungen zur Projektanpassungen gemacht worden seien. Sie sei jedoch ernüchtert, dass der Tunnel nicht mehr brächte. Der Regierungsrat setze sich dafür ein, dass ein lärmdämmender Belag eingebaut werde.
Im Sommer 2020 hatte der Kantonsrat verlangt, dass das Ausbauprojekt des Bundes nachgebessert wird. Ein «Runder Tisch» mit Vertretern der betroffenen Einwohnergemeinden, der Landwirtschaft sowie Umweltverbänden forderte zahlreiche Änderungen wie die Untertunnelung.
Die Kosten aller geprüften Ergänzungsvorschläge betragen laut Regierungsrat 309.7 Millionen Franken. Der Kanton müsste an diese Gesamtkosten 40 Prozent oder 124 Millionen Franken beisteuern. Die Kosten der Projektänderungen waren im Auftrag des Kantonsparlaments berechnet worden.
Das Bundesamt für Strassen (Astra) stellt sich auf den Standpunkt, dass das vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) genehmigte Ausführungsprojekt die geltenden rechtlichen Anforderungen erfüllt.
Der Regierungsrat fordert vom Bund, dass ein lärmmindernder Belag der neusten Generation eingebaut wird. Das Astra lehnt im übrigen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h während den Nachtstunden ab. Bei der A1 handle es sich um eine Hochleistungsstrasse.
Die Autobahn A1 wird auf einer Länge von knapp 22 Kilometern von Luterbach bis Härkingen in den Kantonen Solothurn und Bern auf sechs Spuren ausgebaut werden. Die Kosten werden auf 886 Millionen Franken geschätzt. (aeg/sda)
