Heute ist es Embrach, übermorgen Boppelsen, am Samstag Bubikon und Brütten: SVP-Nationalrat und Weltwoche-Verleger Roger Köppel reist seit Wochen durch den Kanton Zürich, um für seine Ständeratskandidatur im Herbst zu werben. Der Aufwand ist enorm: In 162 Gemeinden wird der versierte Rhetoriker bis zu den Wahlen im 20. Oktober gesprochen haben.
Wie nur findet er neben dem Journalismus und dem Nationalratsmandat so viel Zeit für diese Wahlkampf-Tournee? Das fragten sich viele Parlamentarier, als Köppel seine Absicht bekannt gab. Nun gibt eine Analyse des Polit-Startups politik.ch einen Teil der Antwort: Indem er sein Engagement als Nationalrat herunterfährt.
In der Sommersession hat Köppel so oft gefehlt wie kaum je ein Parlamentarier. Mit einer Quote von 42 Prozent hat der SVP-Lautsprecher mehr als vier von zehn Abstimmungen verpasst. In absoluten Zahlen heisst das: Von insgesamt 239 Abstimmungen hat Köppel 100 geschwänzt. Er führt damit die Absenzen-Rangliste mit grossem Abstand an.
Der Grad der Abwesenheit ist selbst für Köppel gross. Allerdings tut sich der Weltwoche-Verleger seit Beginn schwer mit der Abstimmungsdisziplin. Niemand hat in der laufenden Legislatur häufiger gefehlt als er.
Mit einer Quote von 22.4 Prozent verpasste Köppel seit den Wahlen im Oktober 2015 mehr als jede fünfte Abstimmung. Ähnlich schlecht stehen die ehemaligen Parteipräsidenten Martin Bäumle von den Grünliberalen (ZH) sowie Hans Grunder von der BDP (BE) da.
Gehe es um wichtige Abstimmungen, sei er hingegen dabei. Abwesend sei er vor allem bei Themen, «bei denen das ausufernde Berufsparlament mit sich selbst beschäftigt». Ein Problem für seine Wähler mag Köppel nicht erkennen. «Ich halte wohl den engsten Kontakt mit meinen Wählern unter allen Schweizer Politikern, sagt er. Und noch nie habe sich ein Bürger bei ihm über die hohe Abwesenheit beklagt.
Er sei «explizit gegen dieses ausufernde sterile antiliberale Sitzungswesen in Bern, dass dazu führt, dass voll Berufstätige durch die künstliche parlamentarische Betriebsamkeit abgeschreckt werden sollen».
Dass Unternehmer häufig Abstimmungen schwänzen, ist nichts Neues. Auch die SVP-Vorzeigeunternehmer Christoph Blocher und Peter Spuhler verpassten viele Abstimmungen.
Ein Ausnahmefall ist Köppel hingegen unter den neu gewählten Parlamentariern. Meist lässt die Disziplin erst mit den Amtsjahren nach: Nicht selten sind es denn auch langjährige Nationalräte, die am häufigsten fehlen. So sitzt Bäumle zum Beispiel seit 16 Jahren im Parlament; bei Grunder sind es zwölf Jahre.
Kein Zufall ist es auch, dass die grössten Abstimmungsmuffel alles Männer sind. Frauen stimmen tendenziell disziplinierter ab.
Das zeigt sich eindrücklich am anderen Ende der Tabelle. Dort finden sich gleich drei Nationalrätinnen – alle von der SVP – wieder. Abstimmungskönigin ist die Berner Nationalrätin Andrea Geissbühler. Sie hat von insgesamt 4076 Abstimmungen in dieser Legislatur nur drei verpasst. Mit hoher Disziplin stimmen auch die St.Galler Nationalrätin Barbara Keller-Inhelder (fünf verpasste Abstimmungen) sowie die Baselbieter Nationalrätin Sandra Sollberger (sechs verpasste Abstimmungen).
«Das Volk hat mich ins Parlament gewählt und erwartet mit gutem Recht, dass ich an den Abstimmungen teilnehme», sagt Geissbühler. Sie spricht davon, dass Sie nach ihrer Wahl in den Nationalrat belächelt wurde, als sie ankündigte, möglichst keine Abstimmungen zu verpassen. Doch für sie ist das selbstverständlich.
Auf die hohe Abwesenheit anderer Parlamentarier angesprochen, sagt sie, das müsse jeder selber wissen. Wichtig sei, dass die Abwesenheiten publik würden. «Dann können die Bürger selbst darüber befinden, ob sie diese Parlamentarier wählen wollen oder nicht.»
Insgesamt ist die Präsenz der Parlamentarier nicht alarmierend. Das durchschnittliche Nationalratsmitglied verpasste in der laufenden Legislatur lediglich drei Prozent der Abstimmungen.
Der schwänzende Nationalrat sei eine Mär, schreibt Politologe Michael Hermann in seinem Blog. Seit den 90er Jahren habe sich die Präsenz deutlich verbessert. «Nationalräte sind heute in Tat und Wahrheit in ihrer grossen Mehrzahl ausgesprochen fleissig.»
Aus meiner Sicht kann die Schweiz gerne auf einen solchen "Politiker" verzichten.