Salzmann will Amstutz SVP-Fraktionspräsident beerben
Bis am Dienstagmittag gab es zwei Kandidaten für das SVP-Fraktionspräsidium. Nach dem Zuger Nationalrat Thomas Aeschi hat der Berner Werner Salzmann sein Interesse angemeldet.
Als Vertreter des Brückenkantons Bern und Präsident der mitgliederstärksten Kantonalpartei sei Salzmann bestens geeignet, die grösste Fraktion im Bundeshaus zu leiten, schreibt die Partei in einer Mitteilung.
Kampf gegen EU-Waffenrecht
Salzmann ist 2015 in den Nationalrat gewählt worden, wo er sich inzwischen als Sicherheitspolitiker hervorgetan hat. Der Oberst ist Vizepräsident der Sicherheitspolitischen Kommission. Als Präsident des Berner Schiesssportverbandes steht er an vorderster Front im Kampf gegen die geplante Verschärfung des Waffenrechts.
Daneben engagiert er sich in der Migrations- und in der Landwirtschaftspolitik. Salzmann ist gelernter Landwirt und Chefexperte Landwirtschaft des Kantons Bern.
Der Berner Nationalrat ist der zweite offizielle Kandidat für das Fraktionspräsidium. Ausser ihm hat Thomas Aeschi sein Interesse für das Amt angemeldet, wie SVP-Generalsekretär Gabriel Lüchinger auf Anfrage sagte.
Aeschi steht dem SVP-Chefstrategen Christoph Blocher näher als Salzmann. Er hatte 2015 für die Nachfolge von Eveline Widmer-Schlumpf kandidiert, unterlag aber Guy Parmelin. Aeschi ist seit 2011 Nationalrat. Der Ökonom ist Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) und der Finanzkommission (FK).
Entsprechend liegen seine politischen Schwerpunkte bei der Wirtschaft-, Finanz- und Steuerpolitik. Aeschi meldet sich aber auch in der Migrationspolitik zu Wort. Laut Lüchinger könnten im Laufe des Tages noch weitere Kandidaturen angemeldet werden. Die Frist läuft am Dienstag ab.
Wichtiges Amt
Amstutz hatte am 13. Oktober angekündigt, dass er sein Amt als Fraktionschef der SVP abgibt. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin wird am 17. November gewählt.
Die Fraktionspräsidentinnen und -präisidenten gehören zu den Schlüsselfiguren unter der Bundeshauskuppel. Sie sorgen unter anderem für einen einheitlichen Auftritt der eigenen Fraktion und für den Austausch und die Koordination mit den übrigen Fraktionen.
Zudem haben sie einen Sitz im Büro des Nationalrats. Nachdem Ignazio Cassis in den Bundesrat gewählt worden ist, sucht derzeit auch die FDP eine neue Fraktionsspitze. (sda)
