Schweiz
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Gericht rügt Asylbehörde: Kurdische Journalistin darf nun doch in die Schweiz einreisen

Weil ihr eine lange Haftstrafe drohte, bat die kurdische Journalistin Hülya Emeç in der Schweiz um Asyl. Doch die Behörden traten nicht auf ihr Gesuch ein und wollten sie ausschaffen. Jetzt rügt das Bundesverwaltungsgericht dieses Vorgehen. 



Hülya Emeç ist erleichtert. Am Schluss ihrer WhatsApp-Nachricht steht ein strahlendes Smiley. Sie schreibt: «Noch bin ich am Flughafen, aber morgen darf ich ihn verlassen.»

Seit einem Monat sitzt die 28-jährige kurdische Journalistin im Transitbereich des Flughafens Zürich fest. Sie floh aus der Türkei, weil sie zu einer Haftstrafe von siebeneinhalb Jahren verurteilt wurde. Wegen ihrer journalistischen Tätigkeit werde ihr vorgeworfen, Mitglied einer terroristischen Organisation zu sein – in der Türkei ein gängiges Argument, um gegen Kritiker von Präsident Recep Erdogan vorzugehen.

Bild

Hülya Emeç. bild: facebook

Emeç plant die Flucht in die Schweiz. Denn hier hat sie Verwandte und Freunde. Doch eine direkte Einreise ist von der Türkei aus ohne Visum nicht möglich. Über den Umweg nach Brasilien gelingt ihr schliesslich am 14. Januar die Einreise in Zürich. Bei ihrer Ankunft stellt sie ein Asylgesuch.  

Doch die Behörden treten darauf nicht ein. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) begründet, «am Flughafen wird nicht auf Asylgesuche eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat zurückkehren können, in welchem sie sich vorher aufgehalten haben und der über ein funktionierendes Asylsystem verfügt.» Sprich: Das SEM will Emeç nach Brasilien zurückschaffen.

Medien berichten über den Fall, über 2000 Personen unterschreiben eine Onlinepetition, die fordert, dass auf Emeçs Asylgesuch eingetreten wird.

Nachdem Emeç Beschwerde gegen den SEM-Entscheid eingelegt hatte, folgt nun die Antwort des Bundesverwaltungsgerichts. Diese ist deutlich: «Das SEM hat keine Einzelfallprüfung vorgenommen. Eine solche drängt sich jedoch auf und ist mit Blick auf das mutmasslich besondere politische Profil der Beschwerdenführerin geradezu unabdingbar.»

Das SEM habe unzureichend abgeklärt, ob Emeç in Brasilien die Rückschiebung in die Türkei drohe. «Damit hat das SEM den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt», so das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

Für Emeç bedeutet dies, dass ihr Asylgesuch nun geprüft werden muss. Laut der Juristin Nesrin Ulu, die Emeç in Sachen Rechtshilfe vertritt, stehen die Chancen auf eine Aufenthaltsbewilligung gut, die Asylgründe seien erfüllt. (sar)

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8Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • sowhat 12.02.2018 21:15
    Highlight Highlight Danke Bundesverwaltungsgericht, hast mein Schweizbild wieder in Ordnung gebracht.
  • rodolofo 12.02.2018 19:21
    Highlight Highlight Super!
    Willkommen in der Schweiz!
    Solche mutigen Menschen mit Charakter können wir hier wirklich brauchen.
  • hävi der spinat 12.02.2018 17:51
    Highlight Highlight SOS Kommentare vermisst.

    Der Kommentar ist nicht beleidigend und beinhalten etwas 8 Zeilen.
    Wer ihn findet bitte bei der Watson Redaktion abgeben.

    Für Finderlohn wird gesorgt.
  • dorfne 12.02.2018 17:01
    Highlight Highlight Diese Kurdin ist eine politisch Verfolgte und erfüllt punktgenau das Kriterium für Asyl in der Schweiz! Die wollte man sofort ausschaffen, weil sie sich als Verurteilte kein Visum mehr für die Schweiz beschaffen konnte und deshalb den Umweg über Brasilien nahm. Ich versteh die Welt nicht mehr: Wer mit dem Schlauchboot, dem OeV oder per Autostopp zu uns kommt, darf solange bleiben wie er will. Auch wenn klar ist, dass er/sie keinen Anspruch auf Asyl hat. Siehe Nordafrikaner usw.., und die Frau wollte man sofort loswerden! Aussachaffen ja, aber die Richtigen, bitte!
  • pamayer 12.02.2018 13:10
    Highlight Highlight Erdi wird schlecht schlafen.
    • rodolofo 12.02.2018 19:22
      Highlight Highlight Und seine Ziegen erst...
    • pamayer 13.02.2018 00:24
      Highlight Highlight Tabourettli System.
      Auch dort.
  • A7-903 12.02.2018 12:15
    Highlight Highlight Find ich gut.

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