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«Selbstdisziplin hat nicht funktioniert» – überraschende Erkenntnis in Genfer Spesenaffäre



Le conseil administratif de ville de Geneve, Guillaume Barazzone, Conseiller administratif du departement de l'environnement urbain et de la securite, Sami Kanaan, Maire de Geneve et du departement de la culture et du sport, Sandrine Salerno, Vice-presidente du departement des finances et du logement, Esther Alder Conseillere administrative du departement de la cohesion sociale et de la solidarite, de gauche a droite, sÕexprime lors d'une conference de presse relative a l'audit de legalite et de gestion de la Cour des comptes concernant les frais professionnels des membres du Conseil administratif et de la direction de la Ville de Geneve, ce jeudi 1 novembre 2018 a Geneve. (KEYSTONE/Martial Trezzini)

Die Genfer Stadtregierung hat ein Problem mit Spesen, das soll sich jetzt ändern ( im Bild v.l.n.r. Guillaume Barazzone, Sami Kanaan, Sandrine Salerno).  Bild: KEYSTONE

In der Spesenaffäre bei der Genfer Stadtregierung hat deren Präsident Sami Kanaan in einem Zeitungsinterview Ratskollegen indirekt mangelnden Respekt vor dem Amt vorgeworfen. Die Selbstkontrolle habe versagt. Gleichzeitig versprach er: «Die Spesen werden sinken.»

Dass bei einigen seiner Regierungskollegen Champagner, Cocktails und private Taxifahrten auf den Spesenrechnungen landeten, habe er dank des Berichts des Rechnungshofes erfahren, sagte SP-Politiker Kanaan in einem am Samstag von mehreren Tamedia-Zeitungen veröffentlichten Interview. «Das mit der Selbstdisziplin hat bei gewissen Kollegen nicht funktioniert und ist höchst bedauerlich.»

Auf die Frage, ob es sich dabei um fehlenden Respekt vor dem Amt handle, sagte Kanaan: «In den spezifischen, im Bericht erwähnten Fällen kann man das so sagen.»

Der Genfer Rechnungshof hatte Anfang Monat in einem Bericht die Spesenauswüchse bei der Stadtregierung angeprangert. Guillaume Barazzone (CVP) etwa verbuchte allein im letzten Jahr 42'000 Franken Spesen, über 17'000 Franken für Mobiltelefon-Kosten. Er erklärte, er habe teils seine private Kreditkarte mit jener der Stadt verwechselt, weil sie gleich aussehen würden. Er räumte «ungewollte Fehler ein» und zahlte über 50'000 Franken an die Stadt zurück. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Strafverfahren wegen ungetreuer Amtsführung gegen Unbekannt ein.

Auch der für Kultur und Sport zuständige Kanaan verbuchte rund 27'000 Franken Spesen pro Jahr, wie aus einer von der Stadt veröffentlichten Aufstellung hervorgeht. Kanaan erklärte, bei den Ausgaben handle es sich vor allem um Reisekosten und diese stünden alle im Zusammenhang mit seiner politischen Funktion. «Ich kann sämtliche Spesen erklären.»

Er sagte weiter, Missbrauchsfälle könnten sich nicht wiederholen. Das Kontrollsystem sei substanziell verbessert und die Transparenz erhöht worden. «Wir müssen nun Dinge ändern und die Spesenregelungen anderer Städte anschauen.» (wst/sda)

Spesen? Das können Loro & Nicos auch!

Video: watson/nico franzoni, laurent äberli

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