Schweiz
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«Selbstdisziplin hat nicht funktioniert» – überraschende Erkenntnis in Genfer Spesenaffäre



Le conseil administratif de ville de Geneve, Guillaume Barazzone, Conseiller administratif du departement de l'environnement urbain et de la securite, Sami Kanaan, Maire de Geneve et du departement de la culture et du sport, Sandrine Salerno, Vice-presidente du departement des finances et du logement, Esther Alder Conseillere administrative du departement de la cohesion sociale et de la solidarite, de gauche a droite, sÕexprime lors d'une conference de presse relative a l'audit de legalite et de gestion de la Cour des comptes concernant les frais professionnels des membres du Conseil administratif et de la direction de la Ville de Geneve, ce jeudi 1 novembre 2018 a Geneve. (KEYSTONE/Martial Trezzini)

Die Genfer Stadtregierung hat ein Problem mit Spesen, das soll sich jetzt ändern ( im Bild v.l.n.r. Guillaume Barazzone, Sami Kanaan, Sandrine Salerno).  Bild: KEYSTONE

In der Spesenaffäre bei der Genfer Stadtregierung hat deren Präsident Sami Kanaan in einem Zeitungsinterview Ratskollegen indirekt mangelnden Respekt vor dem Amt vorgeworfen. Die Selbstkontrolle habe versagt. Gleichzeitig versprach er: «Die Spesen werden sinken.»

Dass bei einigen seiner Regierungskollegen Champagner, Cocktails und private Taxifahrten auf den Spesenrechnungen landeten, habe er dank des Berichts des Rechnungshofes erfahren, sagte SP-Politiker Kanaan in einem am Samstag von mehreren Tamedia-Zeitungen veröffentlichten Interview. «Das mit der Selbstdisziplin hat bei gewissen Kollegen nicht funktioniert und ist höchst bedauerlich.»

Auf die Frage, ob es sich dabei um fehlenden Respekt vor dem Amt handle, sagte Kanaan: «In den spezifischen, im Bericht erwähnten Fällen kann man das so sagen.»

Der Genfer Rechnungshof hatte Anfang Monat in einem Bericht die Spesenauswüchse bei der Stadtregierung angeprangert. Guillaume Barazzone (CVP) etwa verbuchte allein im letzten Jahr 42'000 Franken Spesen, über 17'000 Franken für Mobiltelefon-Kosten. Er erklärte, er habe teils seine private Kreditkarte mit jener der Stadt verwechselt, weil sie gleich aussehen würden. Er räumte «ungewollte Fehler ein» und zahlte über 50'000 Franken an die Stadt zurück. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Strafverfahren wegen ungetreuer Amtsführung gegen Unbekannt ein.

Auch der für Kultur und Sport zuständige Kanaan verbuchte rund 27'000 Franken Spesen pro Jahr, wie aus einer von der Stadt veröffentlichten Aufstellung hervorgeht. Kanaan erklärte, bei den Ausgaben handle es sich vor allem um Reisekosten und diese stünden alle im Zusammenhang mit seiner politischen Funktion. «Ich kann sämtliche Spesen erklären.»

Er sagte weiter, Missbrauchsfälle könnten sich nicht wiederholen. Das Kontrollsystem sei substanziell verbessert und die Transparenz erhöht worden. «Wir müssen nun Dinge ändern und die Spesenregelungen anderer Städte anschauen.» (wst/sda)

Spesen? Das können Loro & Nicos auch!

Video: watson/nico franzoni, laurent äberli

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13Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Scrat 10.11.2018 14:04
    Highlight Highlight Solange es niemand merkt, kann man‘s ja einfach mal versuchen... 🤦🏼‍♂️
  • amore 10.11.2018 13:51
    Highlight Highlight In anderen Staaten erlauben sich Regierungsmitglieder noch schlimmere Vergehen gegenüber ihren Völkern. Aber wir können unsere abwählen, wenn sie nicht von sich aus gehen.
    • bebby 11.11.2018 17:41
      Highlight Highlight Das ist eben das frankophone "savoir vivre" ;-)
  • yey 10.11.2018 13:08
    Highlight Highlight Und hier noch das Drehbuch für den weiteren Verlauf:

    1. Einzelne Kollegen zum Sündenbock stempeln (möglichst die von der anderen Partei).

    2. Abstreiten, dass es systematisches Problem ist und die Einführung eines klaren Spese reglements verhindern.

    3. Abwarten bis Gras über die Sache gewachsen ist, und sich ein Jahr etwas zurückhalten ("es gibt ja gar kein Problem").

    4. Im Folgejahr wieder ungrniert kräftig zulangen.

    5. Gehe zu 1.
  • Gummibär 10.11.2018 12:28
    Highlight Highlight So überraschend ist die Erkenntnis nicht.
    Buchstäblich bei allen Taschendieben und Betrügern, die vor dem Richter landen, kann ein Nichtfunktionieren der Selbstdisziplin diagnostiziert werden.

  • zeusli 10.11.2018 11:19
    Highlight Highlight Wer bezahlt nun die Reisespesen in andere Städte um deren Spesenverrechnungssystem zu studieren? Hoffe diese Frage ist bald geklärt, sonst geht diese Misere aus reiner Unwissenheit noch ewig so weiter...
  • bastardo 10.11.2018 09:53
    Highlight Highlight "Er erklärte, er habe teils seine private Kreditkarte mit jener der Stadt verwechselt, weil sie gleich aussehen würden. Er räumte «ungewollte Fehler ein»"

    Genau. Und ich hab' ein regenbogenfurzendes Einhorn als Mitbewohner, das das Ende von Game of Thrones kennt.
    • El Vals del Obrero 10.11.2018 12:58
      Highlight Highlight Letztendlich kommt es gar nicht drauf an. Wenn es stimmt, ist er absolut unfähig für das Amt, wenn es nicht stimmt, ist er ein Lügner.
  • Clife 10.11.2018 09:00
    Highlight Highlight Für Reisen über 20‘000 Franken einfach als Spesen durch die Stadt bezahlen lassen. Und dann gibt es noch mich, der täglich von Solothurn nach Winterthur pendeln muss und sich mit Mühe und Not ein GA leisten kann, um erstmals überhaupt zur ZHAW zu kommen geschweige denn dann auch das Studium zu bezahlen (Muss meine „Spesen“ selber bezahlen). Auch wenn der Mann das ganze erklären kann, moralisch schert er sich einen Dreck über andere Menschen. Das ist Fakt
    • Samurai Gra 10.11.2018 11:32
      Highlight Highlight Wie sagte Eddy Murphy im Film "Ein Ehrenwerter Gentlemen": "Ich bin in der falschen Branche"
      Nein ich finde es bedauerlich und Ungeheuerlich was da an Spesen angegeben wurden und frage mich wieso das niemand das vorher Kontrolliert hat

      Eigentlich müssten alle Beteilligten sofort zurücktretten.

      Ihnen noch viel Erfolg an der ZHAW 😊
    • Clife 11.11.2018 14:51
      Highlight Highlight Sie sagen es ja, niemand bezahlt mich dafür aber wir bezahlen für den Quatsch, den die Genfer Politiker da geleistet haben. Buhu mal anders Hayek und denk mal erst drüber nach. Wenn man keine Ahnung hat...der rest ist glaub ich bekannt
  • ChlyklassSFI 10.11.2018 08:57
    Highlight Highlight Vielleicht sollten auch alle gehen. Ich werde noch zum Wutbürger...
  • Tugium 10.11.2018 08:35
    Highlight Highlight Kreditkarte verwechselt🙄 Wenns nicht so traurig wäre könnte man darüber lachen🤦🏻‍♂️ Ist ihm ja bei den Abrechnungen bestimmt nicht aufgefallen...Solche Leute müsste man des Amtes entheben.

Offen gesagt

«Liebe Frau Amherd, wir müssen reden ...»

Sollte die Schweizer Stimmbevölkerung die Beschaffung neuer Kampfjets Ende September auch im zweiten Anlauf ablehnen, wäre das gut für die Schweiz. Sie könnte dann die längst überfällige sicherheitspolitische General-Debatte führen.

Liebe Frau Amherd

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