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Novak Djokovic am Samstag auf dem Weg zu seiner Anhörung.
Novak Djokovic am Samstag auf dem Weg zu seiner Anhörung.Bild: keystone

Was im Prozess für Djokovics Ausweisung spricht – und was dagegen

Am Sonntag ab 23.30 Uhr Schweizer Zeit beginnt die Anhörung, in der Novak Djokovic beweisen will, dass seine Ausweisung aus Australien widerrechtlich war. Was im Prozess für den 34-jährigen Tennisspieler spricht – und was gegen ihn. Eine Übersicht.
15.01.2022, 17:2115.01.2022, 20:04
Simon Häring / ch media

Nicht weniger als 268 Seiten (!) umfasst das Dokument, in dem Novak Djokovics Anwaltsteam und Einwanderungsminister Alex Hawke ihre Überlegungen im Vorfeld des Prozesses am Federal Court of Australia am Samstag, 23.30 Uhr Schweizer Zeit darlegen. In diesem entscheidet nicht ein Einzelrichter, sondern ein Gremium um Oberrichter James Allsop und die Richter Anthony Besanko und David O'Callaghan, ob Hawke dem Serben zu Recht das Visum entzogen und die Abschiebung angeordnet hat.

Ein Erfolg für Djokovics Anwälte, die ein Dreiergremium gefordert hatten. Die Folge: keine der Parteien kann danach in Berufung gehen.

Wer das Konvolut liest, kann den Eindruck erhalten, Novak Djokovic sei Australiens Staatsfeind Nummer 1. Denn diesmal entzog man ihm das Visum, weil man den 34-Jährigen nicht nur als Gefahr für die Gesundheit der australischen Bevölkerung, sondern auch für die öffentliche Sicherheit betrachtet. Die wichtigsten Fragen und Antworten in der Übersicht.

Was ist bisher passiert und weshalb kommt es erneut zu einem Prozess?

Nachdem Richter Anthony Kelly am Montag den bei Djokovics Ankunft in Melbourne am 5. Januar ausgesprochenen Entzug als verfahrens- und rechtswidrig taxiert hatte, teilte Hawke am Freitag um 17:45 Uhr Ortszeit mit, dass er von seiner persönlichen Widerrufsbefugnis Gebrauch macht und Djokovic erneut das Visum entzieht. Dessen Anwälte gingen mit einer einstweiligen Verfügung gegen diesen Entscheid vor. Noch am gleichen Abend fand eine dreistündige Anhörung statt, in der entschieden wurde, dass der Fall an den Federal Court, das Bundesgericht, weitergezogen wird.

Einwanderungsminister Alex Hawke.
Einwanderungsminister Alex Hawke.Bild: keystone

Wie begründet Migrationsminister Hawke Visumsentzug und Ausweisung?

Hawke stellt nicht die Frage in den Mittelpunkt, ob eine kürzlich erfolgte Covid-19-Infektion von der Impfpflicht in Australien befreit, wie sie der Tennisspieler geltend macht. Er argumentiert, Djokovic habe sich in der Vergangenheit skeptisch gegenüber der Impfung geäussert, als er gesagt hatte: «Ich bin gegen eine Impfung und möchte nicht, dass mich jemand zwingt, einen Impfstoff einzunehmen, um reisen zu können. Ich möchte darüber entscheiden, was für meinen Körper am besten ist.»

Australien stehe in der tödlichsten Phase der Pandemie, dazu gebe es eine aktive, lautstarke Minderheit, die die Impfkampagne bekämpfe. Es bestehe die Gefahr, Djokovic trage als «hochkarätige Persönlichkeit», die Skepsis gegenüber Impfung und Massnahmen zu nähren. Heisst: Er stelle eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.

Welche Argumente bringt Djokovic gegen die Ausweisung vor?

Djokovic sagt, er stelle weder für die Gesundheit der Bevölkerung noch für die öffentliche Sicherheit eine Gefahr dar. Als kürzlich Genesener trage er kaum zum Infektionsgeschehen bei. Mehrere Studien würden das belegen. Er habe nie australisches Recht gebrochen, besitze einen einwandfreien Leumund und er verfüge über einen Diplomatenstatus, den ihm Serbien verliehen hat. Ihn auszuweisen, wäre ein politischer Entscheid, würde der Reputation Australiens und der Wirtschaft schaden. Zudem sei in Frage gestellt, ob die Australian Open auch künftig in Melbourne stattfinden würden. Als Argumente auch aufgeführt sind, dass Djokovic der beste Tennisspieler der Welt und bekannt für seine Philanthropie ist.

Djokovic argumentiert damit, ein Philantrop zu sein.
Djokovic argumentiert damit, ein Philantrop zu sein.Bild: keystone

Welche zusätzlichen Beweise legt Novak Djokovic vor?

Djokovic legt mehrere Studien vor, die seine These unterstützen sollen, dass er als kürzlich Genesener nicht nur selber ein geringeres Risiko für eine Erkrankung habe, sondern auch weniger zum Infektionsgeschehen beitrage. Nachdem Zweifel an der Echtheit des positiven Befunds vom 16. Dezember aufgekommen sind, legt Djokovic ein zusätzliches Zeugnis vor, in dem Verica Jovanovic vom Institute of Public Health of Serbia dessen Echtheit bestätigt. Die Australian Technical Advisory Group ATAGI würde eine kürzlich erfolgte Covid-19-Infektion als Kotraindikation aufführen.

Dies Dokument soll die Echtheit von Djokovics PCR-Test belegen.
Dies Dokument soll die Echtheit von Djokovics PCR-Test belegen.

Beide Parteien anerkennen, dass der Fall eine politische Dimension habe. Djokovics Anwälte warnen, werde dieser ausgewiesen, schaffe man damit einen Präjudiz. Visumsfragen seien Angelegenheit der Grenzbehörden, nicht der Politik. Gleichzeitig legen sie eine Online-Umfrage der Zeitung «The Age» vor, die zeige, dass die Bevölkerung auf Djokovics Seite stehe.

Dass er es unterlassen hatte, in seiner Travel Declaration anzugeben, dass er innert der 14 Tage vor Ankunft in Australien von Serbien nach Spanien gereist war, entschuldigte Djokovic als «administrativen Fehler». Seine Agentin nimmt die Schuld in einer Erklärung auf sich. Hawke anerkennt das als Versehen, er hätte das Visum aber unabhängig davon entzogen.

Welche zusätzlichen Dokumente legt Hawke vor?

Hawke nimmt das zwar zur Kenntnis, hat seine Erwägungen aber nicht von dieser Frage abhängig gemacht. Stattdessen verweist er auf Djokovics Verhalten, nachdem er erfahren habe, dass er infiziert sei. Nicht nur habe er die Isolation in Serbien missachtet, indem er ein Interview gegeben hat. Indem er sein Gegenüber davon nicht in Kenntnis gesetzt habe, habe er diesen der Gefahr einer Ansteckung ausgesetzt. Zudem legt Hawke eine Liste vor, die Zwischenfälle mit impfkritischen Gruppierungen in Australien dokumentiert. Djokovics Verhalten deute darauf hin, dass er das Virus verharmlose und Massnahmen missachte. Er habe eine Vorbildfunktion.

Um seine Argumentation zu unterstützen, bringt Alex Hawke mehrere Medienberichte bei, die Djokovics impfkritische Haltung dokumentieren.

Wie stehen die Chancen Djokovics auf einen Sieg vor Gericht?

Entscheidend dürfte die Frage sein, ob es Djokovics Anwälten gelingt, die Befürchtung Hawkes zu entkräften, die Anwesenheit des Tennisspielers könnte die öffentliche Sicherheit gefährden. Gemäss der australischen Rechtsprofessorin Janina Boughey ist ein durch die Discretionary Power herbeigerufener Entscheid vor Gericht schwer anfechtbar. Gegenüber «The Age» sagt Boughey: «Sofern der Minister keinen Prozessfehler begangen hat oder seine Entscheidung nicht mit dem Migrationsgesetz vereinbar wäre, gibt es für Djokovics Team kaum Erfolgschancen.»

Was steht für Novak Djokovic neben dem Visum noch auf dem Spiel?

Bestätigt das Gericht Hawkes Entscheidung, kann Novak Djokovic nicht an den Australian Open teilnehmen und auch nicht mehr in Berufung gehen. Er könnte danach für drei Jahre kein Visum mehr in Australien beantragen. Angesichts seines Alters von 34 Jahren wäre fraglich, ob Djokovic danach je wieder bei den Australian Open antritt, wo er Rekordsieger ist und neun seiner 20 Grand-Slam-Titel gewinnen konnte. Zudem müsste Djokovic die Führung in der Weltrangliste abgeben, sollten entweder Daniil Medwedew oder Alexander Zverev das Turnier gewinnen.

Daniil Medwedew könnte Djokovic als Nummer 1 der Welt ablösen.
Daniil Medwedew könnte Djokovic als Nummer 1 der Welt ablösen.Bild: keystone
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