«Entschuldigen Sie die Emotionen» – Arslan bringt Rösti auf die Palme
Im Rahmen einer Klimadebatte im Nationalrat wurde Bundesrat Albert Rösti am Mittwoch mit zahlreichen Fragen und Forderungen konfrontiert. Eine Äusserung der Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan aus dem Kanton Basel-Stadt wollte der 58-Jährige so nicht stehen lassen. CH Media hat den Moment auf Video festgehalten:
Rösti ist als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gleichzeitig der Umweltminister der Schweiz. Arslan warf ihm vor, in dieser Rolle keine genug ambitionierten Ziele zu verfolgen und stattdessen «nur Ausreden» zu haben. Dies liess der Bundesrat so nicht gelten.
«Wir zahlen jährlich von unserem Budget 3,4 Milliarden und Sie sagen, ich hätte nur Ausreden», konterte Rösti. Er erzählte von der Uno-Klimakonferenz im brasilianischen Belém vor einem Monat und bekräftigte, dass er aus Überzeugung dort war und nicht nur, weil er «freundlicherweise zum Umweltminister gewählt» worden sei. Dies solle man ihm glauben.
Nichtsdestoweniger ist es in Brasilien nicht einmal gelungen, international auch nur einen Fahrplan ohne verbindliche Punkte zur CO₂-Reduktion festzulegen. Grosse Emittenten wie China, Indien, Saudi-Arabien oder die USA seien nicht dazu bereit gewesen. «Wir stehen zur Dekarbonisierung, aber sie bringt der Schweiz nur etwas, wenn das auch weltweit so geschieht», so Rösti. Die ganze Welt müsse mehr machen. Die Schweiz alleine würde das Klima kein Jota ändern, ergänzte er. Dennoch leiste sie ihren Beitrag und sei Vorbild für die anderen.
Rösti zeigt sich nach Kritik versöhnlich
«Sie haben mich grilliert», sagte der Umweltminister während der Debatte. Dies sei aber auch gut so, fügte Rösti hinzu. Vier dringliche Interpellationen und dutzende Fragen kritisierten die Klimamassnahmen des Bundesrates und forderten eine Ausweitung dieser.
Kritisiert wurde Rösti unter anderem für die Schweizer CO₂-Auslandskompensationen. Damit würde der Bund nur seine «Hausaufgaben verschieben» und seine «fehlende nationale Ambition» sichtbar machen, sagte etwa Marionna Schlatter (Grüne/ZH). Gemäss ihr scheitert Klimapolitik am politischen Willen. (lzo, mit Material der sda)
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