Präsidialjahr von Keller-Sutter endet bald – sie spendet 5000 Franken und verlässt X
Im Leitfaden für die Bundesräte ist ein «Präsidialfonds» erwähnt: Der Bundespräsident verfügt über 5000 Franken «zur Unterstützung notleidender Personen oder wohltätiger Organisationen.»
Nun hat Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter entschieden, wem der Betrag in diesem Jahr zukommt. Sprecherin Emanuela Tonasso schreibt, dass die Spende zu einer Hälfte ans Frauenhaus in St. Gallen und zur anderen Hälfte an ein Frauenhaus im Kanton Neuenburg fliesse. Die Bundespräsidentin habe eine besondere Verbindung zu Neuenburg; dort besuchte sie einst ein Gymnasium.
Hintergrund der Spende sei, dass sich Karin Keller-Sutter in ihrer gesamten politischen Laufbahn für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen eingesetzt habe. Als Polizeidirektorin im Kanton St. Gallen habe sie das Prinzip «Wer schlägt, der geht» durchgesetzt. Das St. Galler Gewaltschutz-Gesetz aus dem Jahr 2003 wurde von anderen Kantonen übernommen.
Kein Zusammenhang zur Debatte im Parlament
Bundespräsidentin Keller-Sutter sagt: Es sei ihr ein persönliches Anliegen, die unermüdliche Arbeit der Institutionen für Frauen zu unterstützen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind.
«Ich habe grosse Hochachtung vor dem, was sie täglich leisten: Frauen in akuten Krisen Schutz zu bieten, ihnen Sicherheit und Ruhe zu ermöglichen sowie sie auf ihrem Weg zurück zu Selbstbestimmung und Stabilität zu begleiten.» Die Arbeit der Frauenhäuser sei für die betroffenen Frauen oft lebensverändernd.
Sprecherin Tonasso merkt an, dass der Entscheid für die Spende vor Wochen gefallen sei – «unabhängig von der aktuellen Debatte im Parlament.» Der Nationalrat hatte sich zunächst gegen eine zusätzliche Million Franken für die Prävention an Gewalt gegen Frauen ausgesprochen und stiess den Entscheid nach Protesten um.
Bleibt noch eine Frage zum Abschluss des Präsidialjahres: Was passiert mit Keller-Sutters Account auf X?
Aus dem Departement heisst es, der X-Account der Bundespräsidentin sei für das Präsidialjahr eingerichtet worden. X sei auf internationaler politischer Ebene der gebräuchlichste Kommunikationskanal in den sozialen Medien. Mit dem Ende des Präsidialjahres habe der Account seinen Zweck erfüllt. Auf X werde Keller-Sutter im neuen Jahr keine Nachrichten mehr publizieren. Das sei von Anfang an so geplant gewesen.
