China
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USA sanktionieren China wegen Waffengeschäfts mit Russland



epa05593268 A Chinese honor guard adjusts weapons on the floor before a welcome ceremony for Philippines President Rodrigo Duterte at the Great Hall of the People in Beijing, China, 20 October 2016. Philippines President Rodrigo Duterte is in China for an official visit from 18-21 October, and will hold talks with his Chinese counterparts with the aim of improving economic ties between the two countries.  EPA/HOW HWEE YOUNG

Bild: EPA/EPA

Die USA haben Sanktionen gegen China wegen Waffengeschäften mit Russland verhängt. Die Strafmassnahmen richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu.

Das teilte das Aussenministerium in Washington am Donnerstag mit. Grund seien Geschäfte zum Kauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400.

Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li Shangfu und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.

Das chinesische Aussenministerium forderte am Freitag die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmassnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit der Volksrepublik lieferten.

Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, «Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten». Die US-Geheimdienste werfen Russland unter anderem vor, sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt zu haben. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Sicherheitsexperten zeigten sich allerdings überzeugt, dass die Sanktionen lediglich symbolischer Natur seien. Auf die beanstandeten Waffengeschäfte würden sie sich «null auswirken», sagte Ian Storey vom Yusof Ishak Institut für Südostasien-Studien in Singapur. (sda/reu)

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    Alle Leser-Kommentare
  • AfterEightUmViertelVorAchtEsser___________________ 21.09.2018 15:08
    Highlight Highlight Wer sanktioniert eigentlich die USA wegen Waffengeschäften mit den Saudis.
  • Sebastian Wendelspiess 21.09.2018 14:55
    Highlight Highlight Die machen sich nur noch lächerlich...
  • Dirk Leinher 21.09.2018 12:37
    Highlight Highlight Bald Realitä: USA sanktionieren die Schweiz weil diese waffengeschäfte mit Deutschland, welches Waffengeschäfte mit Frankreich, aufgrund von Waffengeschäfte mit derTürkei, das Waffengeschäfte mit Ägypten, wegen Waffengeschäften mit den Saudis die Waffengeschäfte mit den USA machen. Dann kann sich die USA endlich selbst sanktionieren.
  • Fandall 21.09.2018 12:03
    Highlight Highlight Diese Sanktionspolitik kommt mir vor wie ein trötzelndes Kleinkind das nicht zum mitspielen ausgewählt wurde.
    Falls jemand mit jemand anderem als den USA Geschäfte zu wagen pflegt wird sanktioniert. Der freie Markt ist halt nur so frei wie er den eigenen Absatz fördert...
    • Dirk Leinher 21.09.2018 18:10
      Highlight Highlight Guter Vergleich

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