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Israelische Polizei empfiehlt Korruptionsanklage gegen Netanjahu

epa06514369 Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu attends the weekly cabinet meeting at the Prime Minister's office in Jerusalem, 11 February 2018. Media reports state that Benjamin Netanyahu ...
Benjamin Netanjahu: Hat sich der israelische Ministerpräsident bestechen lassen?Bild: EPA/REUTERS POOL

Israelische Polizei empfiehlt Korruptionsanklage gegen Netanjahu

13.02.2018, 20:0214.02.2018, 06:35
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Nach mehr als einjährigen Ermittlungen hat die israelische Polizei Medienberichten zufolge eine Anklage wegen Korruptionsverdachts gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu empfohlen. Es seien ausreichend Beweise für Bestechlichkeit und Veruntreuung in zwei Fällen gesammelt worden, berichteten israelische Medien am Dienstag übereinstimmend unter Berufung auf die Polizei.

Eine endgültige Entscheidung über eine Anklage muss die Staatsanwaltschaft fällen. Netanjahu hat wiederholt seine Unschuld beteuert. Vertraute haben betont, der Regierungschef werde auch im Fall einer Anklageerhebung nicht zurücktreten.

Der Regierungschef steht wegen der Korruptionsermittlungen seit langem unter Druck. Nach Medienberichten soll der befreundete israelische Hollywood-Produzent Arnon Milchan dem Regierungschef und seiner Frau Sara über Jahre Zigarren und Champagner geliefert haben. Es handelte sich demnach um illegale Schenkungen. Im Gegenzug soll Netanjahu etwa Milchan dabei geholfen haben, ein neues US-Visum zu erhalten.

epa05084553 (FILE) A file photograph showing wife of Israeli Prime Minister, Sara Netanyahu paying tribute to the victims of the 13 November attacks in front of the Bataclan concert venue, in Paris, F ...
Sara Netanjahu: Die Frau des Premierministers soll sich gemäss Medienberichten ebenfalls bestechen haben lassen.Bild: EPA/EPA FILE

Ausserdem soll Netanjahu versucht haben, unrechtmässig Einfluss auf die Medienberichterstattung zu nehmen. Dabei soll er sich darum bemüht haben, sich in einem Deal mit einem Medienmogul eine positivere Berichterstattung in der regierungskritischen Zeitung «Jediot Achronot» zu sichern.

Die Polizei empfehle auch, Anklage gegen Milchan und den Zeitungsherausgeber zu erheben, berichtete das israelische Fernsehen.

Netanjahu: Hexenjagd

Bei wöchentlichen Protesten hatten bis zu zehntausend Demonstranten den Rücktritt des Regierungschefs gefordert. Netanjahu weist aber alle Vorwürfe als «Hexenjagd» gegen ihn zurück.

Als Oppositionsführer hatte Netanjahu 2008 den damaligen Regierungschef Ehud Olmert zum Rücktritt gedrängt, als dieser unter Korruptionsverdacht stand.

Bereits während Netanjahus erster Amtszeit als Regierungschef hatte die Polizei der Staatsanwaltschaft 1997 empfohlen, ihn wegen Betrugs und Vertrauensbruchs anzuklagen. Der Generalstaatsanwalt entschied sich jedoch damals mangels stichfester Beweise dagegen. (cma/sda/dpa)

Wie entstand der Konflikt im Nahen Osten?

Video: www.explain-it.ch
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2 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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_eskry_
13.02.2018 20:06registriert November 2016
Weg mit diesem Zionisten! Dieser Mann ist eine Schande für unsere jüdischen MitbürgerInnen!
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Universität Harvard entfernt Menschenhaut vom Einband eines Buches

Die US-Elite-Universität Harvard hat menschliche Haut von dem Einband eines ihrer Bücher entfernt. Nun sei sie dabei, weitere Nachforschungen zum Buch und der anonymen Patientin vorzunehmen, deren Haut für den Einband verwendet worden sei, teilte die Uni-Bibliothek in Cambridge (Massachusetts) am Mittwoch (Ortszeit) mit.

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