Schweiz
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--- DIE SCHWEIZER ARMEE IST IMMER WIEDER EIN THEMA IN DER OEFFENTLICHKEIT. KEYSTONE HAT AUS DIESEM GRUND DAS BILDMATERIAL ZUR SCHWEIZER ARMEE AKTUALISIERT UND STELLT IHNEN IN LOSER REIHENFOLGE NEUE THEMENBILDER VERSCHIEDENER ABTEILUNGEN ZUR VERFUEGUNG --Morgens beim Antrittsverlesen wird die Schweizer Flagge gehisst, in Achtungstellug gestanden und die Fahne gegruesst,  waehrend der Ausbildung zu Swisscoy Soldaten, in der Naehe der Kaserne in Stans, aufgenommen am 5. Maerz 2014. Die SWISSCOY ist der Verband der Schweizer Armee im Kosovo. Er wird im Rahmen der friedensfoerdernden Militaermission KFOR der NATO im Kosovo mit einem Kontingent von maximal 220 Personen von der Schweiz zur Verfuegung gestellt und finanziert. Die Ausbildung dauert je nach Funktion bis zu 3 Monate. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Bild: KEYSTONE

Falls mehr als 30'000 in die Schweiz kommen: Armee kommt bei «Flüchtlingsnotfall» zum Einsatz

Im Fall einer Asylnotlage soll die Armee die zivilen Behörden unterstützen können. Der Bundesrat hat am Mittwoch das Verteidigungsdepartement beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen. Einen Einsatz würde der Bundesrat anordnen.



Zurzeit sehe er keinen Bedarf, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. Mit seinen Beschlüssen vom Mittwoch stelle er aber sicher, dass er einen Armeeeinsatz wenn nötig rasch anordnen könne. Die Beschlüsse des Bundesrates basieren auf dem Notfallplan, auf die sich Bund, Kantone, Städte und Gemeinden vergangene Woche geeinigt hatten.

Ein Armeeeinsatz wäre gemäss diesem Plan nötig, wenn innert weniger Tage 30'000 Asylsuchende in die Schweiz kämen. Bei 10'000 Asylgesuchen innerhalb von 30 Tagen oder je 10'000 während dreier aufeinanderfolgender Monate käme ein Armeeeinsatz dann in Frage, wenn erschwerende Faktoren hinzukämen, zum Beispiel eine Terrorbedrohung.

Der Bundesrat weist darauf hin, dass solche Situationen bisher nie eingetreten sind, auch nicht während der Kosovokrise. Im März des laufenden Jahres wurden knapp 2000 Asylgesuche verzeichnet.

Zivile Behörden erteilen Auftrag

Ein Assistenzdienst der Armee für das Grenzwachkorps (GWK) würde sich auf das Militärgesetz stützen. Zuständig für das Aufgebot und die Zuweisung der Truppen an die zivilen Behörden ist der Bundesrat. Werden mehr als 2000 Armeeangehörige aufgeboten oder dauert der Einsatz länger als drei Wochen, muss das Parlament den Einsatz in der nächsten Session genehmigen.

Die Modalitäten eines Einsatzes der Armee regelt die Verordnung über den Truppeneinsatz für den Grenzpolizeidienst von 1997. Gemäss dieser erteilen die zivilen Behörden der Armee den Auftrag, legen die Befugnisse fest und regeln auch die Frage, ob es dazu die Waffe braucht.

Überwachung der Landesgrenze

Die Truppe darf nur für Aufgaben eingesetzt werden, für die sie ausgebildet worden ist und für die sie über eine zweckmässige Ausrüstung verfügt. Rekruten dürfen nicht eingesetzt werden. Die Einsatzverantwortung obliegt in jedem Fall den zivilen Behörden.

Der militärische Vorgesetzte führt die Truppe in der Regel im Einsatz. Abweichungen von diesen Vorgaben würden im Auftrag geregelt. Möglich ist gemäss der Verordnung ein Einsatz zur Überwachung der Landesgrenze, zum Schutz von Grenzwachtbeamten und Polizisten sowie «weitere Aufgaben vergleichbarer Art».

Sanität, Logistik und Transport

Über einen solchen Assistenzdienst zugunsten des GWK hinaus könnte die Armee zum Beispiel auch das Staatssekretariat für Migration (SEM) oder die Gesundheitsbehörden unterstützen, etwa in den Bereichen Sanität, Logistik und Transport. Grundsätzlich hätten die Bedürfnisse von Armee und Bevölkerungsschutz gegenüber denjenigen des Asylwesens Vorrang, hält der Bundesrat fest.

Das Verteidigungsdepartement (VBS) muss dafür sorgen, dass bei Bedarf 2000 Armeeangehörige für einen Assistenzdienst zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund sind bereits Wiederholungskurse verschoben worden. Im Falle eines schwerwiegenden Ereignisses soll ein zusätzliches Bataillon (rund 700 Armeeangehörige) aufgeboten werden können.

Berufspersonal frei machen

Weiter wird das VBS ermächtigt, mit den zuständigen Polizeikorps Kontakt aufzunehmen im Hinblick auf einen allfälligen Einsatz von Milizsoldaten zum Schutz ausländischer diplomatischer Vertretungen. Damit könnte bei Bedarf Berufspersonal für einen Einsatz zugunsten des Grenzwachtkorps frei gemacht werden.

Das VBS unterstützt das Staatssekretariat für Migration laut der Mitteilung zudem bei der Suche und Bereitstellung von Unterkunftsplätzen. Gemäss der Notfallplanung stellt der Bund dauerhaft 6000 Plätze bereit. Im Szenario mit 30'000 Grenzübertritten innerhalb weniger Tage müsste er bis zu 9000 Plätze bereitstellen. Derzeit stehen rund 4600 Plätze zur Verfügung. (wst/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Paco69 20.04.2016 13:36
    Highlight Highlight Die Schweiz sagt Nein!
    Was hält einen angeblichen Flüchtling aus dem Mittleren Osten oder Afrika davon ab, in Rumänien, Italien, Mazedonien oder Bulgarien als Asylberechtigter anerkannt zu werden und sich dort zu integrieren. Immerhin erhält er auch dort internationalen Schutz und kann nach Spracherwerb alle bürgerlichen Rechte in Anspruch nehmen und sich eine neue Existenz aufbauen. Das geht übrigens auch in Serbien, in Griechenland und auch in der Türkei.
  • 7immi 20.04.2016 13:34
    Highlight Highlight "die armee ist ein unnötiger verein und nicht mehr zeitgemäss und soll sofort abgeschafft werden. absolute geldverschwendung in der heutigen zeit. eine spielgruppe für erwachsene..."
    dann ist die armee plötzlich trotzdem gut genug, um im notfall auszuhelfen und rund 2000(!!!) soldaten zu stellen. schon spannend, wie schnell sich dinge ändern. wo ist eigentlich die gsoa? wie sieht deren konzept in einer notsituation aus?
    • Spooky 20.04.2016 20:16
      Highlight Highlight @7immi

      "wo ist eigentlich die gsoa?"

      "Seit Januar 1995 ist Gross einer der parlamentarischen Vertreter der Schweiz im Europarat." (wikipedia)

      Lieber 7immi
      Glaubst du tatsächlich, dass ein intelligenter und vor allem schlauer Mensch wie Andreas Gross sich um irgendetwas anders kümmert als um seine EU-Karriere!!!

    • 7immi 21.04.2016 09:44
      Highlight Highlight :D
      wäre er nur halb so intelligent, würde er die notwendigkeit eines redundanten systems wie der armee einsehen. seine argumente zeugen eher von populismus als von einer ernsthaften auseinandersetzung und weitem denken... sein engagement im europarat zeugt von seinem idealismus, der von der realität weit entfernt ist. kein wunder hat er im europarat erfolg.

Das Dienstbüchlein wird abgeschafft – 10 Jahre zu spät

Das Dienstbüchlein hat es doch noch ins digitale Zeitalter geschafft – ein Jahrzehnt später als gedacht. Bereits in den kommenden Wochen will das Verteidigungsdepartement seine Pläne für die elektronische Version der Militärchronik präsentieren.

Es war das Jahr, in dem Apple das Telefon neu erfand, als auch die Schweizer Armee beschloss, digitaler zu werden. Im Januar 2007 stellte der Technologiekonzern sein erstes iPhone vor. Und im Mai desselben Jahres teilte das Verteidigungsdepartement mit: «Die Armee prüft die Einführung eines elektronischen Dienstbüchleins.» Der Satz versprach einen Aufbruch.

In Tat und Wahrheit sollte es noch ein Jahrzehnt und ein Dutzend iPhone-Generationen dauern, bis die Politik sich dazu durchringen konnte, …

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