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Facebook greift vor US-Wahl 2020 durch: Keine Polit-Werbung, kein QAnon

Armed right-wing protesters in support of President Donald Trump stand in front of the Oregon State Capitol in Salem, Ore., Monday, Sept. 7, 2020. Hundreds of people gathered on Labor Day in a small t ...
Bewaffnete Trump-Anhänger in Oregon.Bild: keystone

Facebook greift vor US-Wahl durch: Keine Polit-Werbung, keine Einschüchterung, kein QAnon

Facebook will mit einem ausgedehnten Verbot von Politwerbung gegen irreführende Informationen über den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl vorgehen. Auch Beiträge, die Wähler einschüchtern könnten, sollen entfernt werden.
08.10.2020, 11:4809.10.2020, 11:21

Vor der US-Präsidentschaftswahl am 3. November seien Facebook und das zu dem Konzern gehörende Netzwerk Instagram besonders wachsam, sagt Facebook-Managerin Monika Bickert. Facebook werde daher auch nach dem 3. November zunächst keine Anzeigen mit politischen Inhalten in den USA zulassen. Damit wolle man «Verwirrung oder Missbrauch» vorbeugen. Facebook nannte keinen konkreten Zeitraum für den Stopp: Man werde Werbekunden darüber unterrichten, wenn er aufgehoben wird.

Eine grosse Sorge für das Online-Netzwerk ist, dass sich ein Kandidat vor Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse zum Sieger erklären oder das Wahlergebnis nicht anerkennen und seine Anhänger zum Widerstand aufrufen könnte. Als Anzeigen könnten entsprechende Beiträge in grossem Stil in die Nachrichtenströme der Nutzer gebracht werden und so zur Polarisierung in der Bevölkerung beitragen. Für die Beiträge selbst entwickelt Facebook Warnhinweise, in denen darauf verwiesen wird, dass die Auszählung noch läuft.

epa08667301 Thousands of Trump supporters attend a caravan named 'The Mother of All Caravans' in Miami, Florida, USA, 13 September 2020. The 'Mother of All Caravans' takes place si ...
Trump-Anhänger in Florida.Bild: keystone

Für die letzten Tage vor dem Urnengang sei «eine Zunahme der Bemühungen, Wähler einzuschüchtern», zu erwarten, sagte Facebook-Managerin Bickert. Facebook werde daher Einträge entfernen, die «mit militärischer Sprache» zum Gang in ein Wahllokal aufrufen. Beiträge, in denen Menschen zum Tragen von Waffen bei der Stimmabgabe oder zum Verzicht auf die Stimmabgabe aufgerufen werden, waren bereits in der Vergangenheit verboten worden.

Facebook und Instagram entfernen alle QAnon-Seiten und -Gruppen

Zuvor teilte Facebook mit, dass die Online-Netzwerke Facebook und Instagram ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung verschärfen. Diese verbreitet Verschwörungstheorien und unterstützt US-Präsident Donald Trump. Alle Facebook-Seiten und -Gruppen sowie alle Instagram-Konten mit Verbindungen zu QAnon würden entfernt werden, «selbst wenn sie keinen gewalttätigen Inhalt haben», sagte Facebook.

Im August hatte Facebook bereits rund 800 Gruppen, 100 Seiten und 1500 Anzeigen mit Verbindungen zu QAnon aus seinem Netzwerk entfernt.

Die QAnon-Bewegung verbreitet die Behauptung, dass die USA von einer kriminellen Organisation beherrscht würden, der etwa die früheren Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama, der Milliardär George Soros sowie diverse Hollywoodstars angehören sollen. Viele QAnon-Botschaften haben antisemitischen und rechtsradikalen Charakter.

Trump hatte nach der Facebook-Entscheidung im August gesagt, er wisse nicht viel über QAnon. Die Anhänger der Bewegung seien aber «Leute, die unser Land lieben».

(oli/sda/dpa/afp)

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