Das deutsche Verteidigungs-Ministerium zieht sich bei X zurück

Das deutsche Verteidigungs-Ministerium zieht sich bei X zurück – die Bundeswehr auch

Diverse staatliche X-Accounts sollen wegen der demokratiefeindlichen Entwicklung von Elon Musks Plattform nicht mehr aktiv genutzt werden.

Das deutsche Verteidigungsministerium (BMVg) und die Bundeswehr lassen ihre Auftritte auf der in Dauerkritik stehenden Social-Media-Plattform X ruhen. Auf absehbare Zeit werde nicht mehr proaktiv auf dem Kanal gepostet, teilte das Ministerium in Berlin mit.

«Hauptgrund für die Entscheidung ist, dass nach Bewertung des BMVg der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird», heisst es in einer Mitteilung.

Das Ministerium nutze künftig alternativ einen WhatsApp-Kanal, um über relevante Termine und Entscheidungen des Ministers sowie über Neuigkeiten aus dem Ministerium zu informieren.

Bei Desinformations-Kampagnen will man eingreifen

Die Entscheidung gilt demnach auch für die X-Kanäle des Generalinspekteurs sowie die der Inspekteure und der Befehlshaber sowie für den zentralen X-Kanal der Bundeswehr.

Für eine «transparente und breite Kommunikation des Geschäftsbereichs» würden auch in Zukunft unterschiedliche Ausspielwege genutzt. Das Ministerium nennt auch Instagram, YouTube und die eigenen Websites. Erklärt wird:

«Das BMVg behält sich vor, in Ausnahmefällen auf X mit Posts zu reagieren – etwa im Falle von Desinformations-Kampagnen.»

Europaabgeordnete forderten zuletzt von der EU-Kommission eine Untersuchung zur Sichtbarkeit von Beiträgen auf X. Konkret geht es um die Frage, ob Plattform-Eigentümer Elon Musk seinen eigenen Beiträgen EU-rechtswidrig zu grösserer Reichweite verhilft. Auch Hass und Hetze von Nutzern sind immer wieder Thema.

Quellen

• bmvg.de: BMVg und nachgeordneter Bereich lassen Auftritte auf „X" ruhen (15. Jan.)

(dsc/sda/dpa)