DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
French Prime Minister Manuel Valls delivers a speech at the Munich Security Conference in Munich, Germany, February 13, 2016.       REUTERS/Michael Dalder

Manuel Valls, Premierminister Frankreichs. 
Bild: MICHAEL DALDER/REUTERS

Frankreich erteilt Merkel eine Abfuhr: «Nehmen keine weiteren Flüchtlinge auf»



Wenige Tage vor dem EU-Gipfel wächst in Europa der Widerstand gegen den Kurs Deutschlands in der Flüchtlingsfrage. Frankreichs Premierminister Manuel Valls schloss am Samstag aus, dass sein Land weitere Flüchtlinge aufnimmt.

Er stellte sich damit gegen Pläne der deutschen Bundeskanzlerin Kanzlerin Angela Merkel (CDU), künftig Schutzsuchende in der EU gleichmässiger zu verteilen. Valls sagte, Frankreich stehe zu seiner Zusage in der EU, 30'000 Flüchtlinge aufzunehmen. «Dazu sind wir bereit, aber nicht zu mehr.»

Diese Rettung kam in letzter Sekunde

Seine Regierung sei gegen ein dauerhaftes System zur Umverteilung, sagte Valls nach Angaben seinen Büros am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch Polen und Ungarn wehren sich gegen solche Quoten und lehnen es wie mehrere weitere EU-Staaten ab, nennenswert Flüchtlinge aufzunehmen.

Hilfe für Mazedonien 

Einige EU-Staaten wollen nun Mazedonien dabei helfen, schon bald die sogenannte Balkan-Route für Flüchtlinge abzuriegeln. Ausser Österreich, Kroatien und Slowenien bieten auch Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei Unterstützung an.

«Solange eine gemeinsame europäische Strategie fehlt, ist es legitim, dass die Staaten auf der Balkanroute ihre Grenzen schützen», sagte der slowakische Aussenminister Miroslav Lajcák dem «Spiegel». «Dabei helfen wir ihnen.»

Flüchtlinge kämpfen gegen Grenzen

Hintergrund ist, dass der Andrang von Flüchtlingen und Migranten nicht abebbt. Weiter setzen pro Woche Tausende Flüchtlinge mit Booten aus der Türkei nach Griechenland über und schlagen sich auf der Balkanroute nach Norden durch, vor allem nach Deutschland.

Deswegen will nun auch die NATO in der Ägäis die Routen der Schleuser beobachten und die Aufklärungsergebnisse den Küstenwachen geben.

Spannung vor EU-Gipfel

Für den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel bergen Valls klare Äusserungen Sprengstoff. Denn Merkel will erreichen, dass künftig ein Teil der in der Türkei ankommenden Flüchtlinge in der EU verteilt wird. Im Gegenzug soll die Türkei, die die meisten Flüchtlinge beherbergt, dafür sorgen, dass sich weniger Flüchtlinge übers Meer nach Griechenland aufmachen.

Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz bot Mazedonien an, bei der Grenzsicherung mit Polizisten und Technik zur Seite zu stehen, «eventuell sogar mit Soldaten, wenn diese gebraucht werden sollten», wie er der «Welt» sagte. «Mazedonien muss als erstes Land nach Griechenland bereit sein, den Zustrom zu stoppen.» Slowenien und Kroatien haben schon länger Polizisten zur Verstärkung in Mazedonien.

Flüchtlinge im Oktober 2015: Die lange Flucht auf dem Wasser, zu Fuss, mit dem Zug

Nach Angaben von Kurz stösst Österreich schon in Kürze an seine selbst festgelegte Obergrenze für Flüchtlinge. «Österreich hat eine Obergrenze von 37'500 beschlossen und diese wird im Laufe der nächsten Wochen erreicht sein.» Die Bundesregierung lehnt es bisher ab, eine solche Obergrenze festzulegen.

In der Ägäis haben seit Jahresbeginn bis zum 12. Februar insgesamt 77'303 Menschen übergesetzt, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitteilte. Zum Vergleich: Nach UNHCR-Angaben waren es im Januar und Februar des Vorjahres 4576. (sda/dpa)

Ein Tag im Asylzentrum

Flüchtlinge willkommen!

Warum zwei Appenzeller Piloten im Mittelmeer Flüchtlinge retten müssen – eine Reportage

Link zum Artikel

Diese 6 Dinge kannst du als Normalsterblicher tun, um Flüchtlingen in der Schweiz zu helfen

Link zum Artikel

Bist du eher Front-Kämpfer oder Cüpli-Helfer? 11 Retter-Typen und was sie für Flüchtlinge tun

Link zum Artikel

«Es gibt mehr als genug Arbeit für Flüchtlinge» – davon ist Integrationsexperte Thomas Kessler überzeugt

Link zum Artikel

Diese 6 Dinge machen die watson-User für die Flüchtlinge 

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Von Dänemark bis Spanien – das sind die neusten Corona-Apps, die (dich) in Europa warnen

Hier kommt die 2. Ausgabe des watson-Ratgebers für iPhone- und Android-User, die sich per App vor Covid-19 warnen lassen wollen.

Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht überstanden. Und das Virus (SARS-CoV-2) kann fast überall lauern.

Sicher ist: Alle europäischen Staaten, inklusive der Schweiz, haben es versäumt, rechtzeitig auf die Sommerferien hin eine gemeinsame technische Lösung, zum Beispiel in Form einer Corona-Warn-App, zu erarbeiten.

>> Coronavirus: Alle News im Liveticker

Zwar dient mittlerweile in halb Europa das Smartphone als Hilfsmittel im Kampf gegen Covid-19. Doch vorläufig bleibt es bei nationalen …

Artikel lesen
Link zum Artikel