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US-Präsident Biden nach Putsch im Niger: «Entscheidender Moment»

Supporters of Niger's ruling junta gather at the start of a protest called to fight for the country's freedom and push back against foreign interference in Niamey, Niger, Thursday, Aug. 3, 2 ...
Unterstützer der Militärjunta im Niger, 3. August 2023.Bild: keystone

US-Präsident Biden nach Putsch im Niger: «Entscheidender Moment»

03.08.2023, 12:4103.08.2023, 17:11
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US-Präsident Joe Biden sieht den Niger nach dem Militärputsch vergangene Woche an einem entscheidenden Moment angelangt. Das westafrikanische Land stehe «vor einer grossen Herausforderung für seine Demokratie», sagte Biden am Donnerstag anlässlich des Unabhängigkeitstages im Niger.

Die Vereinigten Staaten würdigten demnach die jahrzehntelange Partnerschaft mit dem Land, die auf gemeinsamen demokratischen Werten und der Unterstützung einer zivilen Regierung beruhten. Der Niger beging am Donnerstag den 63. Jahrestag seiner Unabhängigkeit von der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich.

Nigrer hatten im April 2021 Mohamed Bazoum in einer demokratischen Abstimmung als Staatsoberhaupt gewählt. Dieser wurde vergangenen Mittwoch von Offizieren der Präsidialgarde festgesetzt und für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tiani, wurde im Anschluss zum neuen Machthaber ernannt. Kurz darauf setzten die Putschisten die Verfassung ausser Kraft und lösten alle verfassungsmässigen Institutionen auf. Biden forderte am Donnerstag erneut die sofortige Freilassung Bazoums und eine Rückkehr zur Demokratie.

Nach Militärputschen in Mali und Burkina Faso seit 2020 war der Niger das letzte der drei Nachbarländer in der Sahelzone, das von einer demokratisch gewählten Regierung geführt wurde. Der Niger war ein wichtiger Partner für den Westen, insbesondere im Kampf gegen den Terrorismus und in Migrationsfragen.

Das US-Aussenministerium hat vorübergehend die Ausreise von amerikanischen Regierungsmitarbeitern aus dem Niger angeordnet. Mittlerweile wurden Hunderte ausländischer Staatsbürger aus dem Krisenland evakuiert.

(yam/sda/dpa)

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