Alle wissen es, und zwar seit Langem: Wenn Donald Trump wieder US-Präsident wird, dann muss sich Europa, was seine Verteidigung betrifft, warm anziehen. Die Diskussion darüber findet denn auch in den zuständigen politischen und militärischen Gremien seit einiger Zeit statt. «Bis anhin sind den Worten jedoch noch keine Taten gefolgt», stellt die «Financial Times» in einer Hintergrund-Analyse fest und zitiert einen hohen EU-Sicherheitsbeamten wie folgt: «Wie immer man es auch drehen mag, die Europäer werden eine grössere Verteidigungslast zu tragen haben. Die Frage bleibt einzig, ob dies ein geordneter oder ein chaotischer Prozess werden wird.»
Einer, der sich mit dieser Frage wohl bald befassen wird, ist Norbert Röttgen. Der prominente CDU-Politiker und Verteidigungsexperte wird höchstwahrscheinlich nach den Wahlen im kommenden Februar ein prominentes Mitglied der nächsten deutschen Regierung sein. In einem Beitrag im Magazin «Foreign Affairs» warnt er nicht nur davor, dass Trump die Unterstützung an die Ukraine und Europa massiv zurückfahren wird. Er stellt auch fest:
Die europäische Sicherheit beruht auf der NATO, und die NATO wiederum ist ohne die Amerikaner ein Papiertiger. Auch das ist hinlänglich bekannt. Selbst wenn jetzt die letzten Mitglieder der Allianz bereit sind, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen – mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für das Militär auszugeben –, und selbst wenn, wie erwähnt, die Einsicht vorhanden ist, bleiben eine Menge Probleme.
Die Abhängigkeit von den USA ist nach wie vor gross. So stammt der Löwenanteil der Waffen aus Übersee, beispielsweise der Kampfjet F-35. Auf einen anderen amerikanischen Jet ist die NATO auf Gedeih und Verderb angewiesen, auf den C17. Dieser Frachtflieger kostet 340 Millionen Dollar und kann 75 Tonnen Fracht 4500 Kilometer weit transportieren.
Bei den in Europa hergestellten Waffen herrscht ein riesiges System-Chaos. Die Amerikaner kennen 32 verschiedene Systemtypen, die Europäer gemäss einer McKinsey-Studie 172. Selbst bei den 155-Millimeter-Geschossen der Artillerie – sie erweisen sich im Ukraine-Krieg von grösster Bedeutung – gibt es mehr als ein Dutzend verschiedene Systeme.
«Wir müssen die europäische Verteidigungsindustrie defragmentieren. Es gibt zu viele Plattformen», erklärt daher Pierroberto Folgiero, Chef des italienischen Rüstungskonzerns Fincantieri, in der «Financial Times». «Doch die Rüstungsindustrie boomt, und der Fokus auf nationale Champions ist weit verbreitet. Weshalb sollte es daher zu Zusammenschlüssen kommen? Dazu wird es sehr viel politischen Willen brauchen.»
Auch politisch stellen sich bisher ungelöste Fragen, beispielsweise, wer das Sagen in der NATO haben soll. Bisher waren dies letztlich diskussionslos die Amerikaner. Bei einem Rückzug der USA – und sei er auch nur teilweise – würde sich diese Frage neu stellen. Edward Stringer, ein ehemaliger Marschall der britischen Luftwaffe, befürchtet daher in der «Financial Times», dass es zu einem hässlichen Infight kommen könnte: «Können Sie sich vorstellen, dass sich Macron dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk unterordnen wird, oder umgekehrt? Die militärische Hegemonie der USA hat bisher alle mitgeschleppt.»
Schliesslich stellt sich auch die Frage der Finanzierung. Zu Recht hält Röttgen zwar fest, dass das wirtschaftliche Potenzial, um Putin Paroli zu bieten, vorhanden sei. Schliesslich ist das Bruttoinlandprodukt der EU zehnmal grösser als dasjenige Russlands. «Was Europa zurückbindet, ist das Fehlen eines politischen Willens», so Röttgen.
Wie beim Covid-Hilfspaket würden sich gemeinsame Staatsanleihen für die Finanzierung der Verteidigungsausgaben aufdrängen. Doch vor allem die Deutschen und die Niederländer wehren sich heftig gegen Eurobonds, die für sie nach wie vor des Teufels sind.
Wie auch immer: Das Finanzierungsproblem muss gelöst werden, denn selbst wenn es zu einem Frieden in der Ukraine kommen sollte – und das ist ein grosses Wenn –, verschwindet das Problem nicht. Europa muss lernen, sich selbst verteidigen zu können. Die Hoffnung, dass Russland auf Jahrzehnte hinaus geschwächt bleiben wird, ist eine Illusion. Der NATO-Oberbefehlshaber Christopher Cavoli warnt denn auch bereits, die russische Armee werde aus diesem Krieg «stärker als heute» herauskommen.
Die USA sind im wahrsten Sinne des Wortes der Leader. Der Khan, dem alle Stämme folgen. Ohne diesen Leader - gute Nacht!
Leider glauben viele wenn wir nicht mehr Mohrenkopf sagen, und immer fein gendern seien alle Probleme dieses Planeten gelöst.