Was will Trump vom Iran? Er weiss es wohl selbst nicht
Sie reden wieder miteinander, wenn auch indirekt. Am Donnerstag trafen die amerikanische und die iranische Delegation in der Vertretung Omans in Genf ein. Das Sultanat spielt die Rolle des Vermittlers, da beide Seiten den direkten Kontakt vermeiden. Dabei steht sehr viel auf dem Spiel: Die USA drohen mit einem militärischen Vorgehen gegen Iran.
US-Präsident Donald Trump liess eine Streitmacht mit gewaltiger Feuerkraft auffahren, darunter zwei Flugzeugträger und zahlreiche Kampfjets. Sie kann jedoch nicht ewig in der Region bleiben. Trump braucht einen Verhandlungserfolg, oder er muss zuschlagen. Dabei stellen sich viele die Frage: Was will der Präsident wirklich von den Iranern?
In seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag streifte er das Thema trotz der Brisanz nur kurz. «Ich bevorzuge es, dieses Problem durch Diplomatie zu lösen», sagte Trump und betonte gleichzeitig, er werde «niemals zulassen», dass die Islamische Republik eine Atomwaffe besitzt. Ein entsprechendes Bekenntnis habe er noch nicht gehört.
Atomanlagen «ausradiert»?
Allerdings hat die Führung in Teheran regelmässig betont, sie strebe nicht nach Atomwaffen. Zweifel sind berechtigt. Iran verfügt laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über mehr als 400 Kilogramm Uran, das auf 60 Prozent angereichert ist. Für eine Bombe wären 90 Prozent notwendig, was laut Experten problemlos zu erreichen wäre.
Wie nahe der Iran an der Bombe ist, ist umstritten. Im letzten Sommer liess Donald Trump während des 12-Tage-Kriegs zwischen Iran und Israel Atomanlagen bombardieren. Er behauptete, sie seien «ausradiert» worden. Dies treffe nicht zu, doch sie seien «nicht mehr einsatzfähig», schreibt die «New York Times» unter Berufung auf US-Regierungsmitglieder.
Kampf ums Überleben
In der iranischen Führung soll es ein Tauziehen geben zwischen Hardlinern, die nach der brutalen Niederschlagung der Proteste im Januar erst recht die Bombe wollen, und den Pragmatikern, die zumindest vorläufig zum Verzicht bereit sind, um den Fortbestand des Mullah-Regimes zu sichern. Unklar ist die Position von Revolutionsführer Ali Chamenei.
Es geht auch um sein Überleben, im wahrsten Sinne des Wortes. Donald Trumps Optionen reichen von Angriffen auf das Atomprogramm über den Beschuss von Einrichtungen der Revolutionsgarde und Raketenstellungen bis zu einem Regimewechsel. Immer mehr Menschen sind überzeugt, dass dies nur durch eine US-Intervention möglich ist.
Nur 27 Prozent für Angriff
Noch im letzten Sommer sei es nach den israelischen und amerikanischen Angriffen zu einer Art Solidarisierung zwischen Volk und Regime gekommen, sagte kürzlich ein Diplomat mit Iran-Erfahrung im Gespräch. Nach den Massakern im Januar mit Tausenden Toten habe sich dies geändert. Jetzt sähen viele Trump als letzte Hoffnung.
Nur stellt sich eben die Frage, was Trump will. Der Präsident wisse es vermutlich selbst nicht, schreibt der «Economist». Entsprechend gross ist die Verwirrung in der Politik und in der amerikanischen Bevölkerung. Nur 27 Prozent würden gemäss einer «Economist»-Umfrage einen erneuten US-Militäreinsatz in dieser Region unterstützen.
Plan mit zwei Stufen
«Noch nie hat Amerika so viel Feuerkraft aufgefahren mit so wenig Ahnung, wie sie eingesetzt werden soll», schreibt das britische Magazin. Laut der «New York Times» plant Trump einen Angriff in zwei Stufen: In einem ersten Schritt gebe es gezielte und limitierte Schläge. Bringe dies nichts, könnte es zu einem grösseren und langwierigen Krieg kommen.
Generalstabschef Dan Caine allerdings soll vor dieser zweiten Stufe gewarnt haben. Entsprechende Medienberichte bezeichnete Trump als «Fake News». Er hat Caine selbst eingesetzt, nachdem er dessen von Joe Biden ernannten Vorgänger in die Wüste geschickt hatte. Doch die Bedenken des obersten US-Militärs sind offenbar nicht unbegründet.
Sieben bis zehn Tage
Trotz des Truppenaufmarsches habe das Pentagon weder die notwendigen Kräfte noch die Munition für eine ausgedehnte Bombardierung, schreibt die «New York Times» unter Berufung auf zwei US-Militärvertreter. Demnach könnten die Angriffe höchstens sieben bis zehn Tage andauern. Und es besteht das Risiko von umfassenden Gegenschlägen.
Sie könnten direkt von Iran ausgehen oder von seinen Alliierten in der Region, also Hamas, Hisbollah oder Huthis. Sie wurden durch den Krieg mit Israel stark geschwächt, aber nicht besiegt. «Wenn wir losschlagen, dürfte der Iran 100 Raketen auf US-Basen abfeuern», sagte Paul Eaton, ein pensionierter General und Irak-Veteran, der «New York Times».
Angetan vom Militär
Dies entspräche den Angriffen auf Israel im letzten Juni, doch die USA hätten weder ein «Iron Dome»-Luftabwehrsystem noch das israelische Bunker-Netzwerk, meinte Eaton. Auch Dan Caine soll im Weissen Haus vor einem potenziell hohen Risiko für amerikanische Verluste und negative Auswirkungen auf die Bestände an Kriegsmaterial gewarnt haben.
Die vermutlich notwendige Zustimmung durch den Kongress, die demokratische Politiker anmahnen, spielt da fast eine Nebenrolle. Den Präsidenten dürfte sie ohnehin nicht kümmern. Nach den schnellen Erfolgen gegen Iran im letzten Sommer und Venezuela im Januar scheine Trump angetan zu sein von militärischen Mitteln, meint der «Economist».
Keine einfachen Optionen
Gleichzeitig sei er frustriert darüber, dass es in der aktuellen Auseinandersetzung mit dem Iran keine einfachen Optionen gebe. Vieles wird davon abhängen, was die iranischen Unterhändler in Genf anbieten. Nichtstun aber wäre für Trump angesichts des enormen Truppenaufmarsches ein Gesichtsverlust, und das wird er niemals zulassen.
Vielleicht würde er nach einigen symbolischen Luftschlägen einen Erfolg reklamieren, doch das Risiko einer Eskalation mit gravierenden Auswirkungen ist real. Seit fast einem halben Jahrhundert hätten Präsidenten versucht, Irans Verhalten zu ändern, betont der «Economist»: «Keiner hat herausgefunden, wie dies gelingen soll.»
